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Aufgeheizte Stimmung in Klipphausen wegen eines Feuerwehrautos

Ein neuer Brandschutzbedarfsplan für die Feuerwehren sorgt für weitere Unruhe in Klipphausen. Ein Gemeinderat spricht von zerstörtem Vertrauen zum Bürgermeister.

Von Uta Büttner
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In Klipphausen gibt es Streit wegen des neuen Brandschutzbedarfsplanes.
In Klipphausen gibt es Streit wegen des neuen Brandschutzbedarfsplanes. © Claudia Hübschmann (Symbolfoto)

Klipphausen. Die angespannte Lage in Klipphausen setzt sich fort. Diesmal betrifft es die Feuerwehren. Mehrere Kameraden, darunter der Gemeindewehrleiter Manfred Kreißler, waren zur März-Gemeinderatssitzung gekommen, um ihren Unmut über den aktualisierten Brandschutzbedarfsplan zu äußern. Darin wird unter anderem der Umfang und die Verteilung von Fahrzeugen und die Mindestanzahl von verfügbaren Einsatzkräften festgeschrieben. Gemeinderat Jens Lange vom Bündnis Freie Wählergemeinschaft kritisierte, dass es keine Zustimmung seitens des Feuerwehrausschusses gebe. Das sieht Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos) aber anders. Aussage gegen Aussage.

Fakt ist, am 9. Februar gab es eine Vorstellung des Planes vor Vertretern der Wehren. Laut Kreißler waren damals einige Fehler enthalten, Änderungen und Ergänzungen mussten vorgenommen werden. Deshalb, so erklärte er, konnte nicht abgestimmt werden. Viele Wehrleiter hätten ihn vor der Gemeinderatssitzung dann angerufen und ihr Unverständnis geäußert, dass sie nicht über die aktualisierte Fassung befinden konnten. „Das sollte ich heute ausrichten, als Sprachrohr für die meisten Wehrleiter“, informierte der Gemeindewehrleiter die Räte vor ihrer Entscheidung. Knöfel bezweifelte hingegen, dass es die meisten waren. Er hätte mit anderen gesprochen, die eine andere Meinung hätten. Als Reaktion folgte ungläubiges Lachen der Kameraden.

Eine hitzige Diskussion um ein Feuerwehrauto und ein fehlendes Protokoll

Die Scharfenberger Wehr, mit vielen Kameraden anwesend, kritisierte, dass in dem neuen Plan ein einst größeres Fahrzeug durch ein kleineres ersetzt wurde. Damit sei der Standort Scharfenberg in Gefahr. Der Bürgermeister entgegnete unter anderem, „wir versuchen hier eine Lösung zu finden, die allen Ortswehren und der gesamten Gemeinde zugutekommt.“ Bei der neuen Analyse habe sich ergeben, dass Änderungsbedarf bestehe. In Summe hätten alle Ortswehren einen Riesenvorteil. „Wir beschaffen technisch bessere Fahrzeuge. Wir beschaffen mehr Fahrzeuge. Ja, die sind halt anders verteilt.“ So sei man entsprechend der Personalsituation und Ausrückzeiten an manchen Standorten zu dem Ergebnis gekommen, zukünftig mit zwei kleineren Fahrzeugen zu arbeiten, die schneller ausrücken und flexibler besetzt werden könnten, erläuterte Knöfel. „Unterm Strich ist es ein deutlicher Fortschritt im Vergleich zum vorherigen Plan“, betonte er. „Wir müssen auf die gesamte Gemeinde schauen.“

Marcus Lorenz, Ortsvorsteher in Scharfenberg, erklärte in Vertretung der Wehr Scharfenberg die Haltung seiner Kameraden: „Es ist nicht in unserem Sinn, an diesem ganzen Plan zu rütteln. Wir sind auch nicht neidisch oder wollen Querulanten sein. Es geht darum, dass wir das flächenmäßig größte Einzugsgebiet und die meisten Einwohner zu schützen haben.“ In der Verantwortung lägen auch mehrere Problemzonen wie das Schloss Scharfenberg.

Im Einzugsbereich der Scharfenberger Feuerwehr liegen auch Problemzonen wie das Schloss Scharfenberg.
Im Einzugsbereich der Scharfenberger Feuerwehr liegen auch Problemzonen wie das Schloss Scharfenberg. © Claudia Hübschmann

„Dort haben wir kein Löschwasser zur Verfügung. Deshalb sollte man darüber nachdenken, ob 1.000 Liter Wasser mehr oder weniger im Fahrzeug doch eine Rolle spielen.“ Die Ortswehr habe mehrmals im Jahr Einsätze an Orten, wo sie nur schwer wieder wegkomme und teils auf bäuerliche Hilfe als Abschleppdienst angewiesen sei. „Mit einem Fahrzeug, was keinen Allradantrieb hat – was jetzt im Plan vorgesehen ist –, brauchen wir an diese Orte gar nicht mehr zu fahren. Da können wir dann 20 Minuten auf andere Feuerwehren warten, bis die dann da sind.“ Bezüglich der Wirtschaftlichkeit sagte Lorenz, wäre das nun geplante Fahrzeug mit 320.000 Euro Eigenanteil für die Gemeinde viel teurer, das ursprüngliche würde maximal 288.000 kosten. Bei einer Sammelbestellung könnte es sogar noch weniger sein. Die Kameraden könnten das alles nicht verstehen und aus wirtschaftlicher und leistungsfähiger Sicht dieses neue Fahrzeug nicht vertreten.

Künftig zwei Standorte weniger

Ein zweiter Punkt in dem neuen Plan ist die Reduzierung von derzeit zwölf Wehren auf zehn. „Das heißt aber nicht, dass wir morgen oder übermorgen Feuerwehren schließen“, betonte Knöfel. Zunächst ginge es vor allem um die einsatztechnische Zusammenarbeit, was auch schon praktiziert werde. Das betrifft einmal die Wehren Garsebach und Miltitz sowie Tanneberg und Rothschönberg. Ob, und wie lange, die einzelnen Standorte noch existieren, oder ob irgendwann noch einmal über einen Neubau nachgedacht werde, müsse zukünftig geklärt werden.

Ein wesentlicher Punkt ist die Löschwasserversorgung in der Gemeinde. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit und der nicht überall zu nutzenden Trinkwasserleitungen kann es zu Engpässen kommen. So seien Teiche, Flüsse oder Bäche zur Wasserentnahme nicht mehr nutzbar. Entsprechend müssen Alternativen beispielsweise Zisternen geschaffen werden. „Das sehe ich als sehr große Herausforderung für die nächsten Jahre“, sagte Knöfel.

Das Vertrauen zum Bürgermeister ist zerstört

Aktualisiert wurde der Brandschutzbedarfsplan von einer Firma. Die Kommunen seien angehalten, diesen nach fünf Jahren zu überarbeiten, informierte der Bürgermeister, „damit dann auch gewährleistet werden kann, dass der Fördertatbestand besteht.“ Die Feuerwehren seien angehört worden. „Wir haben – bis auf eine Feuerwehr, die mir jetzt bekannt ist, entweder positives Feedback oder stillschweigende Akzeptanz erhalten.“

Die hitzige Diskussion entbrannte erneut darüber, ob die Feuerwehrleute ihre Zustimmung zu dem Plan gegeben haben oder nicht. Gemeinderätin Steffi Horst (Bündnis Freie Wählergemeinschaft) merkte an, dass es zur Sitzung vom 9. Februar ein Protokoll geben müsste, das die Sachlage klären würde. Als Knöfel sagte, dass dies noch nicht da sei und er auch nicht verstehe, warum man sich jetzt an diesem Protokoll hochziehe, meinte Steffi Horst, dass der Gemeinderat die Entscheidung verschieben müsste. Denn wenn die Meinung des Feuerwehrausschusses den Räten vorläge, könnten sie auch besser abstimmen. Der Bürgermeister äußerte sein Unverständnis über diese ganze Diskussion. Jens Lange, der zugleich der Scharfenberger Wehrleiter ist, erklärte, dass Knöfel das Vertrauen zerstört habe. Am Ende befürwortete der Rat den neuen Brandschutzbedarfsplan mit einem Investitionsvolumen von 15 Millionen Euro.