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Aus Geldmangel: Zivilschutzausbildung im Landkreis Meißen bleibt ausgesetzt

Der Bund spart an der Ausrüstung seiner Retter und Katastrophenhelfer. Die Zuweisungen bleiben 2024 weit unter den beantragten Mitteln. Das hat Folgen.

Von Ines Mallek-Klein
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Die Hochleistungspumpe des THW Radebeul war im Sommer vorigen Jahres am Badesee in Kötitz im Einsatz. Tagelange hohe Temperaturen hatten dort den Sauerstoffgehalt absinken lassen, der Teich drohte zu kippen.
Die Hochleistungspumpe des THW Radebeul war im Sommer vorigen Jahres am Badesee in Kötitz im Einsatz. Tagelange hohe Temperaturen hatten dort den Sauerstoffgehalt absinken lassen, der Teich drohte zu kippen. © THW Radebeul

Meißen. Wenn das Hochwasser kommt, ganze Wälder brennen oder Teiche in heißen Sommern wegen Sauerstoffmangel zu kippen drohen, dann sind sie gefragt: die Katastrophenschützer des Landkreises. Ihre Ausrüstung und auch ihre Ausbildung werden teilweise aus Mitteln des Bundeshaushaltes finanziert. Doch der Bund ist klamm. Er spart, wo er kann, und trifft damit auch die Retter im Landkreis Meißen.

Nachdem im Januar eine Ausgabensperre für die Reparaturen und Überprüfungen der technischen Geräte erst verhängt und dann zehn Tage später wieder aufgehoben wurde, hatte die Landesdirektion Sachsen gehofft, dass auch die Mittel für die Zivilschutzausbildung wieder freigeben werden, sobald der Bundeshaushalt für das laufende Jahr steht. Das werden sie, aber nicht in dem Umfang, den der Landesfeuerwehrverband in Sachsen beantragt hat.

Die Folge ist, dass der von der Landesdirektion am 15. Januar 2024 angeordnete Stopp von Maßnahmen der ergänzenden Zivilschutzausbildung gegenüber der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule des Freistaates Sachsen zunächst bestehen bleiben muss, wie es auf Anfrage heißt. Die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule des Freistaates Sachsen sei von der aktuellen Entwicklung bereits unterrichtet.

Keine Angaben zum Zeithorizont

Es bleibt also offen, wie laufende und für dieses Jahr geplante Schulungen finanziert werden können. Und die sind nicht klein. Ein Führerschein für das Gefahrgutfahrzeug beispielsweise kostet 3.500 Euro. Gelder, die unmöglich die Feuerwehren, Johanniter oder das DRK vor Ort allein schultern könnten.

Der Bund will die zweite Tranche seiner Mittel in den kommenden Wochen ausschütten und hat signalisiert, dass die Länder einen Mehrbedarf anmelden können. Diese Möglichkeit will Sachsen in jedem Falle nutzen, heißt es aus der Landesdirektion.

Zum genauen Zeithorizont könne man aber keine Angaben machen, da zum einen das Bundesamt für Bevölkerungsschutz- und Katastrophenhilfe (BBK) den genauen Zeitpunkt der zweiten Geldzuweisung nicht mitgeteilt habe. Und zum anderen sei für die Landesdirektion nicht abschätzbar, ob der zu stellende Antrag auf weitere Gelder in ausreichendem Umfang Erfolg haben werde - ganz abgesehen von der Bearbeitungszeit, die man einplanen müsse.