Meißen/Dresden. Der "Honig-Streit" zwischen dem ZDF-Satiriker Jan Böhmermann und dem Meißner Bienenzüchter Rico Heinzig beschäftigt an diesem Dienstag (11. Juni) aufs Neue die Justiz. Vier Monate nach dem erstinstanzlichen Urteil verhandelt das Oberlandesgericht (OLG) Dresden den Fall. In seiner Berufung macht der Moderator eine Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte durch Verwendung seines Namens und seiner Abbildung geltend.

Die Verhandlung soll um 15 Uhr im Ständehaus im Saal 2.5 beginnen, wie das Gericht in einer Pressemitteilung erklärte. Die Frage, die bereits in erster Instanz geklärt werden sollte, lautet in der Essenz: Satire oder Persönlichkeitsrechtsverletzung?

Jan Böhmermann hatte den Meißner Imker Rico Heinzig abgemahnt, weil dieser mit der Nutzung seines Bildnisses und seines Namens eine Honigedition beworben hatte. Ein Verstoß gegen die Persönlichkeitsrechte argumentierte Böhmermanns Anwalt. Der Werbeaktion vorausgegangen war allerdings eine Magazin-Royale-Folge, in der sich Böhmermann über Imker, die Bienenpatenschaften verkaufen, lustig gemacht hatte. Auch MyHoney aus Meißen war darin zu sehen. Jan Böhmermann verlor in erster Instanz am Landgericht gegen den Imker, und ging daraufhin in Berufung.

Ursprünglich war der Termin zur mündlichen Verhandlung im Berufungsverfahren am Oberlandesgericht Dresden für den 21. Mai vorgesehen. Wie das Gericht auf Nachfrage von Sächsische.de mitteilte, musste die Verhandlung jedoch verschoben werden. Grund: "Ein Parteivertreter ist verhindert", erklärte Gerichtssprecherin Meike Schaaf. Neuer Termin ist damit 11. Juni 2024.

Wie die Bild-Zeitung im April berichtete, müsse Böhmermann nun "wirklich vor Gericht". „Das persönliche Erscheinen der Parteien ist angeordnet“, wird Gerichtssprecherin Maike Schaaf (58) in dem Beitrag zitiert. Es wäre das erste Mal, dass der ZDF-Satiriker persönlich in der Angelegenheit auftritt.

Gibt die Möglichkeit, einen Vertreter zu schicken

"Das persönliche Erscheinen der Parteien ist angeordnet. Im Zivilprozess besteht allerdings gemäß Paragraf 141 Abs. 3 ZPO die Möglichkeit, einen Vertreter zu entsenden, der zur Aufklärung des Sachverhalts und zur Abgabe der gebotenen Erklärungen ermächtigt ist", so Schaaf auf Nachfrage. Heißt im Klartext: Jan Böhmermann kann sich vertreten lassen. SZ-Informationen zufolge wird Jan Böhmermann am Dienstag nicht persönlich in Dresden dabei sein.

Zwischenzeitlich startete der Imker eine Crowdfunding-Spendenaktion zur Finanzierung seiner anwaltlichen Auflagen (Streitwert: 20.000 Euro). Sie stieg binnen weniger Tage auf eine Summe von über 70.000 Euro. Persönlich vor Gericht waren bislang nur Imker Rico Heinzig, sein Anwalt Markus Hoffmann und Böhmermanns Anwalt Torben Düsing erschienen. Rico Heinzig jedenfalls will den Gerichtstermin am OLG persönlich wahrnehmen, wie er gegenüber Sächsische.de erklärte. (SZ/jh/asc)