merken
PLUS Meißen

Hohe Abwassergebühren sorgen für Unruhe

Klipphausen hat viel in Leitungen investiert. Infolgedessen kommen hohe Kosten auf einige Bürger zu. Doch das ist nicht der einzige Grund.

Auf einige Bürger in Klipphausen kommen hohe Trink- und Abwassergebühren zu.
Auf einige Bürger in Klipphausen kommen hohe Trink- und Abwassergebühren zu. © dpa/Symbolbild

Klipphausen. Für Trink- und vor allem Abwasser müssen die Triebischtaler in Zukunft tief in die Tasche greifen. Das sorgt für großen Ärger bei einigen Betroffenen. So müssen sie demnächst 7,48 Euro pro Kubikmeter Abwasserverbrauch zahlen. Das sind 2,88 Euro mehr als bisher. Ein Kubikmeter Trinkwasser kostet künftig 3,05 Euro und damit 1,51 Euro mehr als bisher. In der Altgemeinde Klipphausen steigt letztere Mengengebühr hingegen nur um 78 Cent auf 2,48 Euro. Und für Abwasser reduziert sich sogar der Betrag um zehn Cent auf 2,44 Euro.

„Die Thematik Abwasser birgt ein ziemlich hohes Konfliktpotenzial“, sagt Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos). Dessen sind sich er und der Gemeinderat bewusst. So sagt beispielsweise Gemeinderat Markus Flade vom Triebischtaler Bürgerbündnis Klipphausen (TBBK): „Wir müssen die hohen Gebühren hinnehmen, auch wenn es schwierig ist.“ Denn die Ursachen liegen in der Vergangenheit. Auch verbunden mit den zwei Entsorgungsgebieten, die sich für verschiedene Berechnungsstrategien entschieden hatten. Anders hingegen sieht das der Ortsvorsteher von Miltitz, Gerd Mehler. Er kann diese hohen Unterschiede nicht verstehen.

sz-Reisen
Mit SZ-Reisen die Welt entdecken
Mit SZ-Reisen die Welt entdecken

Bei SZ-Reisen findet jeder seine Traumreise. Egal ob Kreuzfahrt, Busreise, Flugreise oder Aktivurlaub - hier bekommen Sie für jedes Reiseangebot kompetente Beratung, besten Service und können direkt buchen.

Wie es zu den hohen Gebühren kommen konnte, erläuterte Alexander Arenswald von der mit der Berechnung beauftragten Firma Kommunalentwicklung Mitteldeutschland. Zunächst betonte er, dass es für Berechnungen gesetzliche Grundlagen gebe. Generell ist eine Gebührenprüfung alle fünf Jahre vorgeschrieben. Dabei werden die Kosten für die vergangenen fünf Jahre mit den gezahlten Beiträgen verglichen. Je nachdem, ob zu viel oder zu wenig gezahlt wurde, ist dies in den Neuansetzungen zu berücksichtigen. Des Weiteren wird für die kommenden fünf Jahre vorauskalkuliert. In Summe ergeben sich dann die neuen Gebühren.

Gemeinderat fordert Monitoring und Modelle zur Angleichung

Eine derart drastische Erhöhung wie in Triebischtal lässt Fehler in der Vergangenheit vermuten. So sagte beispielsweise Dirk Benkstein (AfD) in einer Gemeinderatssitzung: „Die Leute werden sagen, ihr habt geschlampt. In Dresden zum Beispiel ist es viel billiger.“ Dazu erklärte Knöfel, dass dies an dem Stadt-Land-Gefälle liege. „Mit einem Meter Rohr erreicht man auf dem Land viel weniger Haushalte.“ Zudem wurden in Triebischtal Millionen für die Sanierung und den Austausch von Trinkwasserleitungen und den Abwasserausbau investiert, die sich nun in den Gebühren niederschlagen. So unter anderem für eine Druckleitung nach Meißen, wo das Abwasser aus Triebischtal gereinigt wird. Und „es konnte keiner bei der letzten Gebührenkalkulation vorhersehen, wie sich die Baupreise entwickeln werden“, sagt Knöfel.

Hinzu kommt aber auch, dass die Kosten in den vergangenen Jahren nicht gedeckt wurden, diese Gelder müssen zusätzlich noch ausgeglichen werden. Grund sind auch die vielen Havarien und damit verbundenen Reparaturen, erklärte Knöfel in der Sitzung.

Für Markus Flade ist mit der Erfahrung von heute eine Kalkulation alle fünf Jahre eindeutig zu lang. Er fordert ein Monitoring, also eine jährliche oder alle zwei Jahre neue Berechnung. „Das fördert den sozialen Frieden“, sagt er. Für die Zukunft sei das wichtig. Prinzipiell sei es laut Knöfel möglich, eine Berechnung in kürzeren Abständen vornehmen zu lassen. „Jedoch muss die Sinnhaftigkeit hinterfragt werden, denn es ist ja auch ein Aufwand dahinter“, sagt der Bürgermeister. „Deshalb haben wir den Vorschlag erst einmal entgegengenommen, aber es ist noch kein Ergebnis da, ob wir es tatsächlich umsetzen.“

Zur jetzigen Situation sagt Flade auch selbstkritisch: „Wir als Gemeinderäte müssen uns natürlich auch an die eigene Nase fassen. Doch wir sind auch immer alle im Stress, gejagt von Entscheidungen.“ Deshalb sieht er die Aufgabe aber auch bei der Gemeindeverwaltung, die er gebeten hat, darüber nachzudenken, wie zukünftig getrennte Abrechnungen vermeidbar sind. „Ich glaube, es gibt immer eine Möglichkeit.“ So wünsche er konkrete Vorschläge, wie man für beide Altgemeinden den Betrag vereinheitlichen kann. „Und dann müssen wir als Gemeinderat abwägen.“

So kann die Zukunft aussehen

Gerd Mehler bringt auch den Einigungsvertrag der zwei Altgemeinden ins Gespräch, in dem die Gebührenberechnung ebenfalls ein Thema ist. In diesem heißt es, dass bis spätestens 31.12.2021 die beiden getrennten Versorgungsbereiche erhalten bleiben. „Es ist aber nicht geregelt, wie es danach weitergeht“, erklärt Bürgermeister Knöfel. „Die Interpretation von einigen, dass es ab 1. Januar 2022 einheitliche Gebühren geben müsse, ist nicht richtig.“ Es sei offen, wie es danach weitergeht.

Drei Varianten gebe es. Erstens, die Gemeinde entscheidet sich für eine Einheitsgebühr. Das würde bedeuten, man bildet den Durchschnitt aus den Werten von Klipphausen und Triebischtal und habe dann eine Mischkalkulation. „Diese Geschichte ist aber sehr, sehr umstritten, weil dann die Klipphausener über überhohe Gebühren schimpfen würden, so wie jetzt die Triebischtaler. Denn vor vielen Jahren, als die Klipphausener angeschlossen wurden, mussten diese sehr hohe Beiträge zahlen. Deshalb sieht Knöfel keine Perspektive für diesen Weg, „aber das ist meine Meinung.“ Variante zwei wäre, die Gebührentrennung in Zukunft weiter beizubehalten, verbunden mit sehr hohen Beiträgen für die Triebischtaler für eine lange Zeit. Die dritte Möglichkeit: Ein Kompromiss aus der hohen Gebührenlast der Klipphausener aus der Vergangenheit und den jetzigen hohen Gebühren in Triebischtal zu finden. „Wir prüfen derzeit, ob es möglich ist, nachträglich noch einmal für den Bereich Triebischtal Erschließungsbeiträge zu erheben. „Das ist letztlich die einzige Variante, wie die Triebischtaler von ihren hohen Beiträgen wieder runterkommen“, sagt Knöfel. Diese Erschließungsbeiträge könnten zur Finanzierung der Investitionen genutzt werden, um langfristig die Gebührenlast abzusenken, die dann ähnlich wie in Klipphausen ist. „Wenn man so einen Weg geht, wäre es sicher auch vertretbar gegenüber dem Altbereich Klipphausen, als Kompromiss eine Einheitsgebühr einzuführen.“ Und das sei auch die Vorzugsvariante von Knöfel. „Aber die muss noch geprüft werden und eine Kalkulation erfolgen.“

Knöfel ärgert sich indes, weil derzeit falsche Informationen in den sozialen Medien und auch per Brief in der Gemeinde gestreut werden. „Damit werden die Bürger ziemlich stark polarisiert und gegen die Gemeinde aufgehetzt, obwohl wir, die jetzige Verwaltung und auch ich, nichts für die jetzige Gebührenerhöhung können.“

Mehr zum Thema Meißen