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Hohe Abwassergebühr spaltet Klipphausen

In Triebischtal wurde und wird noch viel in das Abwassernetz investiert. Die Kosten soll die Gesamtgemeinde tragen, fordern Triebischtaler.

Hohe Abwassergebühren in einem Teil der Gemeinde Klipphausen sorgen für Unruhe.
Hohe Abwassergebühren in einem Teil der Gemeinde Klipphausen sorgen für Unruhe. © dpa/Symbolbild

Klipphausen. Das Thema Trink- aber vor allem Abwassergebühren beschäftigt die Gemeinde in Klipphausen nach wie vor. Ende 2020 wurden die neuen Gebühren in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. Bald danach flatterten die Bescheide in die Haushalte. Die Einwohner der Altgemeinde Triebischtal trifft es dabei hart. Rückwirkend ab 2020 zahlen sie 7,48 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Ein Kubikmeter Trinkwasser kostet 3,05 Euro. In der Altgemeinde Klipphausen stieg letztere Mengengebühr nur auf 2,48 Euro. Für Abwasser reduzierte sich der Betrag auf 2,44 Euro. Die Triebischtaler fühlen sich als Menschen zweiter Klasse. Sie fordern einheitliche Gebühren für die gesamte Gemeinde. 2012 war der Zusammenschluss.

Aufgrund des Widerstandes der Triebischtaler hatte sich die Kommune verpflichtet, alle Zahlen noch einmal auf den Prüfstand zu stellen. Zentrale Fragestellung dabei war, wie kann eine Zusammenlegung beider Versorgungsbereiche erfolgen. Extra dafür hatte sich eine Arbeitsgemeinschaft gebildet. Die Ergebnisse wurden am Donnerstagabend im Groitzscher Hof vorgestellt, wo es zu heißen Diskussionen kam.

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Unterschiede liegen in der Vergangenheit

Rund 170 Bürger kamen zu der Einwohnerversammlung. Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos) erklärte zunächst noch einmal, wie es zu den hohen Gebühren gekommen ist. Die Gründe liegen in der Vergangenheit. Während die Altgemeinde Klipphausen schon frühzeitig, etwa von 1993 bis 2008, die Finanzierung des Netzes über hohe Beiträge vorgenommen hatte, legte die Altgemeinde Triebischtal den Schwerpunkt auf die Gebühren. Somit kamen die Eigenanteile für Investitionen in das Netz nicht zusammen. Es wurde nicht investiert. Doch nun mussten die Haushalte laut Gesetz an das Abwassernetz angeschlossen werden. Dabei kommt erschwerend hinzu, dass die Baupreise enorm gestiegen sind. „Ich könnte jetzt die ganzen Probleme auf meine Vorgänger in den letzten 30 Jahren schieben, aber das wäre nicht fair“, sagte Knöfel.

Warum nach dem Zusammenschluss nicht sofort am Netzausbau gearbeitet wurde, erklärte der Bürgermeister. „Es gab viele andere Bereiche, die wir berücksichtigen mussten. Der Gemeinderat hätte nicht sagen können: Wir stecken jetzt das ganze Geld in Wasser und Abwasser.“ Als damals dringend nötige Investitionsbeispiele nannte er die Kindertagesstätten in Taubenheim und Miltitz.

Unterlagen sind in der Verwaltung einsehbar

Eine Frau sagte, so eine Erklärung und Präsentation hätte sie sich vor dem Versenden der Gebührenbescheide gewünscht. „Ich habe in den ersten zwei Jahren sehr viel Lehrgeld bezahlt, vor allem im Bereich Gebühren“, entschuldigte sich Knöfel. „Sehen Sie es mir bitte nach, ich habe daraus jetzt gelernt.“ Die Präsentation vom Abend soll nun zum Download auf der Internetseite bereitgestellt werden. Ein Mann forderte ebenso die Veröffentlichung der Kalkulationen und Verträge. Die jedoch können nicht für jeden sichtbar in das Netz gestellt werden, allerdings können die Unterlagen laut Knöfel in der Verwaltung eingesehen werden.

Wie lange die Gemeinde plane, die hohen Kosten vor allem von 7,48 Euro Abwasser zu fordern, konnte Knöfel nicht genau beantworten. Zunächst gehe er von fünf bis sechs Jahren aus. Ein Mann sagte, „wenn wir eine Gemeinde wären, würden wir die Kosten gemeinschaftlich tragen. Ich verstehe nicht, warum wir es als Triebischtaler allein tragen müssen.“ Knöfel verwies noch einmal auf die hohen Beiträge, die die Alt-Klipphausener vor 30 Jahren stemmen mussten. Nach SZ-Recherchen belief sich Mitte der 90er Jahre die Summe einer Gauernitzer Familie auf knapp 12.000 DM. Eine andere musste damals aufgrund der berechneten Fläche knapp 20.000 DM aufbringen. Für viele Familien war es damals eine Katastrophe, so kurz nach der politischen Wende.

So könnten beide Versorgungsbereiche zusammengeführt werden

Die Arbeitsgruppe hat mit jeweils fünf Personen aus Triebischtal und Klipphausen, darunter jeweils drei Gemeinderäte plus zwei sachverständige Bürger, ein Modell zur Zusammenführung erarbeitet. Allerdings, so wurde betont, nicht alle Mitglieder seien damit einverstanden. Demnach könnte eine einheitliche Gebührenerhebung möglich werden, wenn die Triebischtaler einen einmaligen Beitrag als Ausgleich bezahlen. So sei eine Nachzahlung in Höhe von 4,60 Euro pro Quadratmeter zu leisten. Und dieser Betrag ist dann noch einmal mit einem Faktor zu multiplizieren, der sich aus der Anzahl der Vollgeschosse des vorhandenen Gebäudes errechnet. Bei einem Zweigeschosser betrage dieser laut Alexander Arenswald von der Firma Kommunalentwicklung Mitteldeutschland 1,25.

Die Fläche ergebe sich aus dem Flächennutzungsplan. Danach ist die Grundstücksfläche im Innenbereich als die potenzielle Nutzungsfläche komplett anzurechnen, abzüglich Streuobstwiesen oder Ähnliches. Bei Flächen im Außenbereich, der Randbereiche werde nur die bebaubare Fläche herangezogen. Die Verwaltung habe sich angesehen, dass damit für elf sehr große Gewerbegrundstücke und einige wenige große Grundstückseigentümer hohe Nachzahlungsbeträge kämen. Eine Frau, die es betreffen würde, klagte, dass sie bei ihrer Überschlagsrechnung dann 23.000 Euro zahlen müsste und dies auf keinen Fall könne. Knöfel erklärte auch, dass man nach Lösungen wie beispielsweise Stundungen suchen werde.

Einwohnerversammlung im Vereinshaus Constappel

Einwohnerversammlung im Vereinshaus Constappel Würde sich der Gemeinderat auf diese Zusammenführung einigen, würden demnächst einheitliche Gebühren in der gesamten Gemeinde erhoben werden. Danach wären dann 2,16 Euro pro Kubikmeter Wasserverbrauch zu zahlen. Für Abwasser 2,44 Euro. Die Grundgebühr für beides betrage 7,35 Euro pro Wohneinheit.

Mit dem einmaligen Differenzausgleich bei den Beiträgen würden dann die „Alt-Klipphausener die Abwassergebühren ein Stück weit mittragen“, so die Ausführungen des Bürgermeisters.

Um die neuen Berechnungen den Alt-Klipphausenern vorzustellen, lädt die Gemeinde am Montag, 11. Oktober um 19 Uhr in das Vereinshaus Constappel, Langer Weg 23, ein. Aufgrund der gesetzlichen Vorschriften bestehe die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises.

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