Meißen. Der für das vorige und dieses Jahr aufgestellte Doppelhaushalt der Stadt Meißen bewährt sich, ist Markus Renner überzeugt. Zur Begründung führt der Finanzbürgermeister den Arbeitsaufwand an, mit dem das Aufstellen eines jährlichen Haushalts verbunden ist. Deshalb sollten aus seiner Sicht auch in den kommenden Jahren Doppelhaushalte aufgestellt werden.

Zu den erfreulichen Entwicklungen des Haushaltsvollzugs im vorigen Jahr gehören die auf 21,4 Millionen Euro gestiegenen Schlüsselzuweisungen vom Freistaat, die sich an der Einwohnerzahl orientieren, und Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. Satt der geplanten zehn Millionen Euro wurden in der Stadtkasse 12,5 Millionen Euro registriert.

Der Bürgermeister bezeichnet die Finanzen der Stadt auf einem stabilen Niveau. Dennoch verpflichte das Haushaltsrecht die Verwaltung, bei erheblichen Abweichungen einen Nachtragshaushalt aufzustellen. Für die erheblichen Abweichungen sind zwei Positionen bei den geplanten Ausgaben verantwortlich. Markus Renner verweist auf den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst sowie auf Mehrkosten für die Drei-Feld-Turnhalle, die am städtischen Gymnasium Franziskaneum entstehen soll.

Personalkosten betragen ein Drittel des Budgets

Der im Herbst 2023 erreichte Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst sieht Einkommenssteigerungen vor, deren Finanzierung für die Stadtkasse in Meißen Mehrausgaben von 800.000 Euro für 2023 sowie 1,2 Millionen Euro in diesem Jahr bedeuten. Das sind erhebliche Steigerungen. Inzwischen machen die Personalkosten ein Drittel der Ausgaben im Meißner Haushalt eines Jahres mit einem Volumen von rund 60 Millionen Euro aus.

Der Entwurfsbeschluss für die Dreifeld-Turnhalle am Franziskaneum geht von Baukosten von zehn Millionen Euro aus. Das sind 1,5 Millionen mehr, als in den ursprünglichen Planungen angenommen. Die auch der allgemeinen Preisentwicklung in der Baubranche geschuldeten Mehrkosten wurden im Antrag auf Förderung dieses Projektes berücksichtigt, informiert der Bürgermeister.

Die absehbaren Abweichungen bei den Ausgaben im Doppelhaushalt summieren sich auf 3,5 Millionen Euro. In dieser Höhe werde die Finanzverwaltung einen Nachtragshaushalt erarbeiten und den Stadträten zur Beschlussfassung vorlegen. Das werde bis zum März geschehen, so der Bürgermeister. Finanziert werden sollen die Mehrausgaben zum Teil aus höheren Steuereinnahmen sowie aus der klassischen Rücklage, sodass die Liquidität der Stadt jederzeit sichergestellt ist, erklärt Markus Renner.