Meißen. Über 30 Jahre hatte die Meißner Altstadt den Status als Sanierungsgebiet. Das eröffnete die Möglichkeit, Fördermittel von Bund, Land und Kommune für eine Vielzahl öffentlicher Maßnahmen einzusetzen, welche zur Aufwertung des Gebietes, modernisierten Gebäudebestand und somit zur attraktiven Altstadt beigetragen haben.

"Die Möglichkeiten der Förderung und der erhöhten Abschreibungen nutzten zahlreiche private Grundstückseigentümer zur Restaurierung, Modernisierung und letztlich zum Wiederaufbau Ihrer Häuser und leisteten damit einen enormen Beitrag zum Erhalt der historischen Altstadt", heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Meißner Rathaus. Darin wird auch darauf verwiesen, dass der Bund als Gesetzgeber, die von der Wertsteigerung ihrer Grundstücke profitierenden Eigentümer verpflichtet, sich durch sogenannte Ausgleichsbeträge an der Finanzierung der Sanierung zu beteiligen.

Bis zur Schließung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt" im Jahr 2019 hatten 373 Grundstückseigentümer von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihren Ausgleichsbetrag vorzeitig abzulösen. Die dadurch eingenommen rund 850.000 Euro kamen dem Sanierungsgebiet "Historische Altstadt" für zusätzliche Maßnahmen zu Gute. Als Beispiele dafür werden der Platz hinter der Frauenkirche sowie der Kaendlerpark genannt. Die im Zuge der Neugestaltung hier aufgestellte Aussichtsplattform "Bischofsmütze" war in der Wahrnehmung der Meißner Bürgerschaft nicht unumstritten.

Nach Aufhebung und Schließung des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt" durch den Stadtrat 2019 hatte die rechtlich verpflichtende Erhebung des Ausgleichsbeitrags für alle Grundstückseigentümer zu erfolgen, die nicht vorzeitig abgelöst haben. Grundlage hierfür bildet das Gutachten des Gutachterausschusses des Landkreises Meißen über die sanierungsbedingte Bodenwertsteigerung.

In diesem Rahmen wurden 161 Bescheide in Höhe von rund 620.000 Euro bis Ende 2023 erlassen. Die Erhebung des nicht vorzeitig abgelösten Ausgleichsbeitrages per Bescheid bildet nunmehr den Abschlusspunkt des Sanierungsgebietes "Historische Altstadt". (SZ)