Klipphausen. Das große Bauprojekt in diesem Jahr soll die Gewerbegebietserweiterung Klipphausen sein. Weitere Projekte wie die Sanierung von Kindertagesstätten stehen auf dem Programm. Und der Breitbandausbau ist noch zu beenden. In Summe will die Gemeinde in diesem Jahr 19,1 Millionen Euro an Neuinvestitionen tätigen. Der Gesamtumsatz beläuft sich 2024 auf 44,3 Millionen Euro.

Kreditaufnahmen sind in Höhe von 5,8 Millionen Euro vorgesehen, als Zwischenfinanzierung für die Gewerbegebietserweiterung und auch für den Breitbandausbau. Die Gesamtschulden belaufen sich zum Ende des Jahres voraussichtlich auf 18,4 Millionen Euro. Der Haushalt sei auf soliden Beinen aufgestellt, die Gemeinde könne ihre Tilgungsleistungen für Kredite erbringen, sagte Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos) in der außerordentlichen Gemeinderatssitzung Ende März.

Noch sei nicht ganz klar, wann die Breitband-Schlussrechnung fertig sei und die letzten Fördermittel der Gemeinde ausgezahlt werden, deshalb ist als Vorsichtsmaßnahme ein Überbrückungskredit dafür im Haushalt eingeplant. Dieser Fakt beunruhigt einige Gemeinde- und Ortschaftsräte.

Im Vorbericht zum Haushaltsplan nennt die Kämmerin Silvia Kunas mehrere Risiken. Unter anderem schrieb sie: „Sollten Kosten im Rahmen der Verwendungsnachweisprüfung nicht als zuwendungsfähig anerkannt werden, gehen diese zulasten der Gemeinde und müssen zusätzlich im Haushalt bereitgestellt werden.“

Weiterhin heißt es unter anderem: „Die Gemeinde hat in den nächsten Jahren, neben der Absicherung der laufenden Unterhaltung und Bewirtschaftung der Anlagen und Einrichtungen, große Anstrengungen aufzubringen, um die entsprechende jährliche Tilgungsleistung zu erwirtschaften.“

Bürgermeister: Die Gemeinde habe keine Finanznöte

Bürgermeister Knöfel sieht jedoch sehr optimistisch in die Zukunft. So zeigte er sich erfreut darüber, dass Klipphausen nach wie vor vergleichsweise mit anderen Kommunen niedrige Hebesätze vorweisen kann, und diese auch in diesem Jahr gleichgeblieben sind. Die Aussagen einiger, der Gemeinde würde es nicht gut gehen, könne er nicht nachvollziehen. Das Gegenteil sei der Fall.

Es sei klar, dass nicht alle Wünsche in den 43 Ortsteilen sofort erfüllt werden können. „Wir müssen nach Prioritäten arbeiten“, sagte er. Man müsse erst einmal eine vergleichbare Kommune finden, die ein derartiges Investitionsvolumen hinbekomme. Dabei betonte er, dass solch ein Volumen bereits über mehrere Jahre von Klipphausen bewältigt werde. So habe die Gemeinde in der Vergangenheit immer etwa zehn Millionen Euro Investitionsvolumen gestemmt, „und seit 2019 haben wir dieses Investitionsvolumen nahezu verdoppelt. Also, ich frage mich, wo kommt es her, dass wir in Finanznöten sein sollen? Ich kann es nicht nachvollziehen.“

Zum Thema Schulden sagte er, wenn die Kredite alle aufgenommen werden müssten, käme die Gemeinde Ende 2024 auf eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 1.750 Euro. „Das ist viel, das ist richtig“, sagte Knöfel. Doch man solle sich anschauen, woher diese Schulden kommen. So sei die Hälfte der 18,4 Millionen den Zwischenfinanzierungen geschuldet, die bis 2026 komplett zurückgezahlt werden. 5,2 Millionen Euro der Schulden seien durch den Bau der Oberschule entstanden. Und der Rest entstand durch die Investitionen im Bereich Trink- und Abwasserausbau bis 2021, erläuterte er.

Knöfel: Risiken seien nötig, um voranzukommen

Zusammenfassend sagte der Bürgermeister: „Wir sind auf einem soliden Haushalt unterwegs. Wir haben solide Einnahmen und Ausgaben. Wir haben keine Luftschlösser gebaut.“ Klar sei ein Risiko immer gegeben, man wisse nicht, wie die Firmen in den nächsten Jahren agieren. Aber wenn vor 30 Jahren das Gewerbegebiet nicht so vorangebracht worden wäre, „dann könnten wir uns heute solche Projekte mit 19 Millionen Investitionen in keinster Weise leisten.“

Auf Nachfrage bezüglich des Risikos, dass die Gemeinde eventuell einen Teil des Breitbandausbaus eigenfinanzieren muss, erklärte Knöfel, dass die Verwaltung nach wie vor von einer Komplettförderung ausgehe. Der Miltitzer Ortsvorsteher Gerd Mehler meinte – auch bezugnehmend auf einige Warnungen seitens der Kämmerin –, so positiv wie vom Bürgermeister dargestellt, sei der Haushalt nicht. „Es kann manches noch anders kommen als geplant“, meinte er. Dabei verwies er auch auf die laufenden Klagen bezüglich der zu zahlenden Abwasserbeiträge seitens der Triebischtaler.

Knöfel gab zu, dass er die positiven Aspekte hervorgehoben habe, weil diese aus seiner Sicht überwiegen würden. Risiken gebe es natürlich, „die haben wir im Blick. Natürlich sieht es bei anderen mit den Schulden anders aus. Aber welche Gemeinde, bei der es anders aussieht, kann so eine Maßnahmenliste überhaupt vorweisen? Da gibt es nicht viele. Und wer was macht, der habe natürlich auch die Fragen der Finanzierung. Wir können natürlich jetzt auch den Haushalt auf die Hälfte oder ein Viertel zurückstreichen, da sieht es dann ganz anders aus. Da brauchen wir auch keine Kredite aufzunehmen. Aber bringt uns das vorwärts? Ich sage, nein“, so das Plädoyer Knöfels für den Haushalt, der mit großer Mehrheit bei drei Gegenstimmen und einer Enthaltung beschlossen wurde.