Radebeul
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Sondersitzung für Moritzburger Gemeinderat noch vor Weihnachten

Die Gemeinde muss noch einige Beschlüsse in diesem Jahr fassen, deshalb hat der Bürgermeister eine Sondersitzung am Montag geplant. Anfang Januar könnte es noch eine geben.

Von Lucy Krille
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Die Gemeinderäte treffen sich schon das vierte Mal in diesem Monat in dem Mehrzweckgebäude am Kinderhaus Reichenberg. Neben den Ausschüssen und dem Gemeinderat findet am 18. Dezember eine Sondersitzung statt.
Die Gemeinderäte treffen sich schon das vierte Mal in diesem Monat in dem Mehrzweckgebäude am Kinderhaus Reichenberg. Neben den Ausschüssen und dem Gemeinderat findet am 18. Dezember eine Sondersitzung statt. © Arvid Müller

Moritzburg. Es wird wohl die letzte Zusammenkunft in diesem Jahr sein: Der Moritzburger Gemeinderat tagt am kommenden Montag in einer Sondersitzung im Mehrzweckgebäude in Reichenberg. Beginn ist 19 Uhr. Die Tagesordnung bei der Gemeinderatssitzung an diesem Montag war zu lang, als dass sie an einem Abend hätte abgearbeitet werden können. Schon allein die Vorstellung der Potenzialanalyse, die das Dresdner Unternehmen B&P zum Moritzburger Haushalt gemacht hatte, dauerte anderthalb Stunden. Einige Beschlüsse wurden verschoben.

So vertagten die Gemeindevertreter unter anderem eine Entscheidung zur Kulturraumförderung. Das betrifft das Moritzburg-Festival und die Akademie, den Kunstsommer am Roten Haus 2024, sowie die Stiftung Käthe-Kollwitz-Haus.

Zudem soll der Flächennutzungsplan der Gemeinde fortgeschrieben werden. Dafür muss die Gemeinde eine außerplanmäßige Auszahlung machen, da die Angebote der Planungsbüros die eingeplanten 30.000 Euro überschreiten.

Baubeschlüsse müssen dieses Jahr noch gefasst werden

Auch das Kommandofahrzeug der Feuerwehr Moritzburg wird Thema am Montag. Dieses ist seit Anfang November nicht mehr einsatzfähig, heißt es in der Beschlussvorlage für ein neues Fahrzeug.

Weitere Themen sind unter anderem der Abriss der alten Kita in Boxdorf und die Umwidmung einer Straße in Reichenberg. Vor allem die Baubeschlüsse wollte Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos) unbedingt noch im alten Jahr behandeln. "Im Januar haben wir ja erst mal keinen Haushalt mehr", sagt Hänisch. Die Gemeinde arbeitet noch an einem Haushaltsplan für 2024.

Im Kalender steht sogar schon ein weiterer Termin für eine Sondersitzung am 8. Januar. Hänisch erwägt, dort einen CDU-Antrag zum Redaktionsstatut für das Moritzburger Amtsblatt zu behandeln. Das Thema ist schon seit Längerem Streitpunkt zwischen der Gemeinde und einigen Gemeinderäten. (SZ/lyk)