Ärger um Pkw-Stellflächen auf der Borstraße
Radebeul. Erst stand plötzlich ein Halteverbotsschild an der Borstraße in Höhe der Kindertagesstätte „Rasselbande“ in Radebeul, später kamen Bauleute und frästen Stellflächenmarkierungen am gegenüber liegenden Fahrbahnrand weg. Von einst sieben Parkflächen an der Stelle sind nur noch zwei übriggeblieben.
Die Fräsaktion ist bereits eine Woche her, doch Andreas Schweitzer, unmittelbarer Nachbar der Kita des Arbeiter-Samariter-Bunds (ASB), ist immer noch verärgert. „Vonseiten der Stadt erfolgte keine Information der Anwohner“, beschwert er sich und fragt: „Sollen die Parklücken dauerhaft wegfallen?“
Von der Stadtverwaltung kommt auf SZ-Anfrage ein deutliches Ja. „Die Parkflächen entfallen dauerhaft“, informiert Ingolf Zill, Leiter des Sachgebiets Verkehrsangelegenheiten im Rathaus der Lößnitzstadt. Die Entscheidung fiel nach der jüngsten Brandverhütungsschau in der ASB-Kita.
In regelmäßigen Abständen nimmt eine Kommune solch eine Schau in öffentlichen Einrichtungen vor, um zu prüfen, ob der Brandschutz erfüllt ist. „Dabei geht es auch darum, dass die Einrichtung ungehindert von Rettungs- beziehungsweise Feuerwehrfahrzeugen erreicht werden kann“, informiert Zill und führt weiter aus: „Ein Ergebnis der Brandverhütungsschau für den Kindergarten Borstraße war, dass aufgrund der davor parkenden Fahrzeuge die Aufstellflächen für Feuerwehrfahrzeuge nicht gewährleistet sind.“ Insbesondere ein Fahrzeug mit Drehleiter finde keinen Platz. „Es wurde das Entfernen der Parkflächen empfohlen. Das ist geschehen“, so Zill.
Ein derartiger Einschnitt in das Parkplatzangebot ist laut dem Verkehrsbehördenleiter im Stadtgebiet sehr selten. „Aber dieser massive Eingriff ist in diesem Fall notwendig, da Menschenleben, Kinder“, wie Zill betont, „im Falle eines notwendigen Einsatzes der Feuerwehr auf dem Spiel stehen.“ Einen Ersatz für die weggefallenen Pkw-Stellflächen wird es nicht geben. „Ersatzflächen sind aufgrund der örtlichen Gegebenheiten nicht vorhanden“, so Zill.
Die Parkplatzsituation ist im Stadtteil Niederlößnitz seit Jahren angespannt und hat sich nach Meinung von Kita-Nachbar Schweitzer weiter verschärft. Er hat Verständnis für den Brandschutz, fragt sich aber auch, ob die Stadtverwaltung auch einmal an die Anwohner und Gewerbetreibenden vor Ort mit ihren Parkplatzsorgen denkt.
Schweitzer betreibt in der Borstraße 31 ein Übersetzungsbüro. „Schweitzer Sprachendienst“ heißt sein Unternehmen mit fünf Mitarbeitern einschließlich dem 48-Jährigen. Sie übersetzen für ihre Kundschaft beispielsweise Bedienungsanleitungen, Werbematerialien oder Internetauftritte in bis zu 50 Sprachen.
„Viele Kunden sind nur eine Viertelstunde in meinem Büro, geben oder holen einen Auftrag ab“, berichtet er und findet es ärgerlich, wenn sie keine kurze Parkmöglichkeit für ihr Fahrzeug in der näheren Umgebung finden.
Schweitzer hat für die Parkplatznot einen Schuldigen ausgemacht. Mitarbeiter und Besucher des Krankenhauses würden das Viertel chronisch zuparken, meint er. „Das Elblandklinikum wird ständig erweitert, ohne dass ausreichend Parkflächen geschaffen werden - im Gegenteil, bei jeder Baumaßnahme fallen weitere Flächen weg“, behauptet er. Bei jedem Bauantrag müsse man ausreichend Stellplätze nachweisen. „Wieso gelte das nicht für das Elblandklinikum?“, fragt Schweitzer.
Seiner Mutmaßung muss Ulrich Schröder, Leiter des Bauaufsichtsamtes im Radebeuler Rathaus, widersprechen. „Bei allen Baugenehmigungen des Elblandklinikums wurde der Stellplatznachweis nach der sächsischen Bauordnung erbracht“, informiert er. Die Stellplätze insbesondere bei Erweiterungen der Kapazität seien dem Stellplatzschlüssel entsprechend auf dem Grundstück hergestellt worden. Eine Stellplatzablöse gab es nicht.
Das Problem mit mangelnden Parkplätzen komme nicht durch die Bauvorhaben des Elblandklinikums der jüngeren Zeit, sondern rühre aus vergangenen Tagen des Krankenhausareals her. „Zu DDR-Zeiten waren die Stellplätze für das Krankenhaus im Wesentlichen im öffentlichen Verkehrsraum, wie Zillerstraße, Borstraße, Zillerplatz etc., ausreichend vorhanden“, informiert Schröder.
Auf dem Grundstück des Klinikums selbst wurden damals mit wenigen Ausnahmen keine Stellplätze fixiert. Ein Stellplatznachweis auf dem Grundstück sei zu jener Zeit rechtlich nicht erforderlich gewesen, so Schröder. Zudem habe sich im Vergleich zu früher natürlich auch das Verkehrsaufkommen geändert. Heutzutage sind viel mehr Fahrzeuge unterwegs als zu DDR-Zeiten.
Laut Stadtverwaltung handelte sich bei den weggefallenen Parkflächen um für Jedermann nutzbare Flächen und nicht um Anwohnerflächen. Deshalb erfolgte auch keine Information.