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Kampf gegen „weiße Flecken“

Nicht überall wird es nach jetzigem Stand schnelles Internet geben. Es mangelt an Baufirmen. Jetzt gibt es eine neue Idee.

Breitband für alle und damit schnelles Internet bis 2021, das ist das neue Versprechen der Bundesregierung, nachdem der ursprüngliche Termin 2018 nicht gehalten werden konnte. Doch in einigen Gemeinden gibt es auch damit Probleme.
Breitband für alle und damit schnelles Internet bis 2021, das ist das neue Versprechen der Bundesregierung, nachdem der ursprüngliche Termin 2018 nicht gehalten werden konnte. Doch in einigen Gemeinden gibt es auch damit Probleme. © Symbolfoto: Kristin Richter

Hirschstein/Käbschütztal. Was schnelles Internet betrifft, ist Deutschland ein Entwicklungsland. Das Versprechen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), dass bis Ende 2018 jeder in Deutschland über einen Breitbandanschluss verfügen wird, war nichts als Schall und Rauch. Nun gibt es ein neues Versprechen. Ziel diesmal: Bis 2021 schnelles Internet für alle. Ein milliardenschweres Förderprogramm wurde aufgelegt, überall wurde und wird jetzt gebuddelt. 

Überall? Nein. Stand jetzt, wird es trotz aller Versprechungen auch nach 2021 „weiße Flecken“ bei der Breitbandversorgung geben. In den Gemeinden Hirschstein und Käbschütztal beispielsweise, aber auch anderswo im Landkreis. Denn was die Bundesregierung nicht bedacht hat, ist, dass gar nicht genügend Baukapazitäten vorhanden sind, um das Ziel bis 2021 zu erreichen.

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Die Deutsche Telekom pickte sich die Filetstückchen heraus. Gebiete mit wenigen Anschlüssen sind für sie unwirtschaftlich, werden nicht angeschlossen. Auch andere, kleinere Anbieter haben wenig Interesse an solch unattraktiven Gebieten.

1.600 Adressen ohne Anschluss

Nach Aussagen des Landratsamtes Meißen werde nach vorläufigen Prognosen damit gerechnet, dass im Ergebnis über 1.600 Adressen zusammenkommen, die keinen Breitbandanschluss erhalten. Im Landkreis werde derzeit ein Markterkundungsverfahren über 21 Kommunen durchgeführt, um die verbliebenen „weißen Flecken“ sowie Bedarfe für Schulen, Krankenhäuser und Gewerbe zu ermitteln, so Landkreis Sprecherin Kerstin Thöns. 

Nicht erfasst seien die sechs Kommunen im Elbe-Röder-Dreieck sowie die Gemeinde Klipphausen, deren Verfahren parallel laufen. In den meisten der 21 Kommunen laufen bereits eigene Ausbau-Vorhaben, die zu einem früheren Zeitpunkt gestartet seien und beispielsweise nicht alle Möglichkeiten, der 2018 novellierten Förderrichtlinie des Bundes nutzen konnten oder wo Ausbaumeldungen nicht verwirklicht wurden.

Dazu gehört beispielsweise der Hirschsteiner Ortsteil Mehltheuer. „Für Mehl-theuer ist kein einziges Angebot eingetroffen, auch nicht von der Telekom, die den Ausbau vollmundig angekündigt hatte“, so Hirschsteins Bürgermeister Conrad Seifert (CDU). Der Telekom sei es aus Kapazitätsgründen nicht möglich, den Breitbandausbau im Förderzeitraum abzuarbeiten, hieß es von dort. Dabei liegt keine 500 Meter entfernt am Bahnhof Prausitz ein Glasfaserkabel an. Ähnliche Probleme gibt es auch in Neuhirschstein.

Nachdem auf die Ausschreibung hin keine Angebote kamen, hat die Gemeinde Hirschstein gezielt Baufirmen angesprochen. „Auch hier hatten wir keinen Erfolg. Wenn nichts passiert, fallen wir hinten runter“, sagt Bürgermeister Conrad Seifert (CDU). Betroffen sind allein in Mehltheuer 200 Anschlüsse, darunter zwei Standorte mit Gewerbebetrieben. Der Bürgermeister hat jetzt eine neue Idee. 

„Aus eigener Kraft können wir keine Firma finden. Wenn wir uns aber mit anderen betroffenen Kommunen zusammenschließen, könnten wir ein größeres Paket schnüren und haben vielleicht Erfolg“, hofft er. Ob Hirschstein gemeinsam mit Käbschütztal einen solchen Weg gehen will, muss der Gemeinderat aber noch beschließen. Die gesamte Gemeinde Käbschütztal ist derzeit ein „weißer Fleck“. Es ist noch nicht einmal die Ausschreibung für den Breitbandausbau rausgegangen. 

Das hat einen Grund. „Ursprünglich war vorgesehen, dass wir unsere Anschlüsse, insgesamt 507 Adressen und die Ganztagsschule, gemeinsam mit der Stadt Nossen ausschreiben. Das war eine gute Idee, doch leider hat sie sich zerschlagen“, sagt Frank Müller, der Leiter der Bauverwaltung. Käbschütztal will nun die Arbeiten ausschreiben, aber nur als Paket für die gesamte Gemeinde. „Das soll verhindern, dass einzelne Ortsteile bei der Versorgung hinten runterfallen, weil sie für die Unternehmen nicht attraktiv genug sind“, sagt Müller.

Ob diese Strategie aufgeht, ist offen. Ein Zusammengehen mit Teilen der Gemeinde Hirschstein würde das Paket vergrößern und die Chancen erhöhen, einen Anbieter für die Bauarbeiten zu finden, so die Hoffnung.

Kreistag muss entscheiden

Am Markterkundungsverfahren nehmen auch diejenigen Kommunen teil, die in ihren laufenden Verfahren keine Ausbauangebote oder Interessenbekundungen durch ein Telekommunikationsunternehmen erhalten haben. Das betrifft die Kommunen Hirschstein und Käbschütztal, so Kerstin Thöns. 

Das Ergebnis des Markterkundungsverfahrens werde dem Landkreis noch in diesem Jahr vorliegen, sodass hieraus ein Förderantrag für die verbliebenen „weißen Flecken“ resultieren könnte. Für eine Antragstellung bedarf es einer Entscheidung des Kreistages. Entsprechend der aktuell gültigen Richtlinie können Anträge noch bis Jahresende eingereicht werden, so die Sprecherin.

Es ist die letzte Hoffnung für die betroffenen Gemeinden. „Wenn wir dennoch keine Baufirma finden, die bis Ende 2021 die entsprechenden Glasfaserkabel legt, müssen wir die Fördermittel zurückzahlen. Die betreffenden Anschlüsse bleiben dann auf unbestimmte Zeit ohne schnelles Internet“, so Hirschsteins Bürgermeister. Das Versprechen der Bundesregierung, dass es „bis an jede Milchkanne“ einen Anschluss geben wird, wäre erneut gebrochen.

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