Stadtrat will die Jugend hören
Wir brauchen Euch für die Gestaltung von Görlitz. Diesen Appell schickte die Bündnisfraktion am Donnerstag hinaus. Gerichtet an die jungen Leute der Stadt, deren Lebenswelt und Ansichten in die Beschlüsse der Räte mit einfließen sollen, sei es bei der Schulentwicklung, wenn es um Sportplätze geht oder beim Thema Busse und Bahnen. „Niemand kann auch besser sagen, wie die Stadt attraktiver für junge Menschen werden soll, als die Jugend selbst“, so Mike Altmann (Freie Liste Motor Görlitz), Sprecher der Bündnisfraktion. Seine Fraktion brachte in der Sitzung am Donnerstag einen Antrag zur Gründung eines Jugendbeirates ein.
Doch, obwohl allgemeine Zustimmung über die Sache an sich herrschte, reichte es am Ende diesmal noch nicht für einen Beschluss. Zu viel Redebedarf gebe es noch, monierten vor allem CDU und AfD, weshalb der Antrag der Bündnisfraktion letztlich noch einmal in den Ausschüssen ausführlich beraten werden soll.
Vor allem zur Frage, woher die Jugendlichen für einen solchen Beirat kommen sollen, gab es keine Einigkeit. Gabi Kretschmer von der CDU brachte das im Stadtrat schon bekannte A-Team ins Spiel, ebenso die Schülerräte der Stadt. Doch hätten sie alle von dem Plan eines Jugendbeirats nichts gewusst und müssten sie nicht erst gefragt werden, ob sie das überhaupt wollen, argumentierte Kretschmer. Mirko Schultze (Linke) hielt dagegen, dass es eben nicht immer die bekannten Jugendlichen sein müssten, die man anspricht. Dennoch: Gute Kinder- und Jugendbeteiligung sei wichtig, das habe unter anderem der Spielplatzwettbewerb gezeigt. Vor einigen Jahren durfte der Nachwuchs mitbestimmen, wie etwa der Spielplatz am August-Bebel-Platz in der Südstadt gestaltet werden soll.
Bürgerfraktion enttäuscht
Sebastian Wippel (AfD) fand die Beschlussvorlage ohne Details inhaltsleer und stimmte wie 19 seiner Kollegen für eine Verschiebung. Das kam bei der Bündnisfraktion nicht gut an, die daraufhin am Freitag eine Pressemitteilung mit „AfD und CDU verhindern Beschluss zu Jugendbeirat“ überschrieb. Schließlich sei das Thema, das nun zurück in die Ausschüsse verwiesen wurde, dort bereits umfangreich besprochen gewesen. Mit dem Jugendbeirat bekommen Jugendliche im Stadtrat eine beratende Stimme, heißt es. Ein entsprechender Beschluss sollte den Oberbürgermeister beauftragen, die nötigen Vorbereitungen für die Bildung eines Jugendbeirats zu schaffen. „Auf Wunsch der CDU wurden weitere Details aus dem Beschlussantrag gestrichen, um möglichst frei bei der Ausgestaltung des Jugendbeirats zu bleiben, damit er zur jungen Generation passt. Dennoch sahen sich CDU und AfD nicht in der Lage zuzustimmen.“ Die Bündnisfraktion will die Sache nun bei der anstehenden Debatte zur Hauptsatzung erneut auf den Tisch legen.