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Nach Wahlfehlern wird erneut ausgezählt

Kurz vor der Landtagswahl soll das Ergebnis der Dresdner Kommunalwahl vom Mai korrigiert werden. 

Von Andreas Weller
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Wahlhelfer hatten am 26. Mai mehr zu tun als sonst, so kam es zu Fehlern und es muss nachgezählt werden. Der Termin dafür steht nun fest.
Wahlhelfer hatten am 26. Mai mehr zu tun als sonst, so kam es zu Fehlern und es muss nachgezählt werden. Der Termin dafür steht nun fest. © Sven Ellger

Stimmabgaben bis weit nach offizieller Schließung der Wahllokale, Wahlhelfer im Dauereinsatz und einiges mehr führten zu erheblichen Fehlern bei der Wahl Ende Mai. An dem Sonntag wählten die Dresdner neben dem Stadtrat auch die Ortschaftsräte, zum ersten Mal die Stadtbezirksbeiräte direkt und auch für die Europawahl wurden die Stimmen abgegeben. So viel auszuzählen hatten die ehrenamtlichen Wahlhelfer wohl noch nie.

Die Landesdirektion fand diverse Fehler und hat die Ergebnisse für eine Ortschaftsrats- und sieben Stadtbezirksbeiratswahlen aufgehoben. Betroffen ist der Ortschaftsrat in Schönfeld-Weißig und die Stadtbezirke Altstadt, Blasewitz, Cotta, Klotzsche, Leuben, Neustadt und Pieschen.

Die Prüfer beanstanden, dass das zunächst festgestellte Ergebnis nicht mit der Zahl der abgegebenen Stimmen übereinstimmt. Am Donnerstag, dem 29. August, muss nun der Gemeindewahlausschuss erneut tagen. Ab 10 Uhr werden die strittigen Stimmzettel alle neu ausgezählt.

Die Wahl muss aber nicht wiederholt werden, weil die Landesdirektion keine Rechtsverstöße festgestellt hat. Allerdings können die Stadtbezirksbeiräte und der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig erst ihre Arbeit aufnehmen, wenn das dann festgestellte Ergebnis erneut von der Landesdirektion geprüft und für korrekt und gültig erklärt wurde.

Bei der Europawahl, der Stadtratswahl, den Ortschaftsratswahlen in Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn und Weixdorf und den Stadtbezirksbeiratswahlen in Loschwitz, Plauen und Prohlis hat die Landesdirektion keine Beanstandungen, die zum Nachzählen führen würden.

Die Rechtsaufsichtsbehörde stellte auch klar, dass es zwar Fehler gab, diese waren aber nicht so gravierend, dass es voraussichtlich keine Veränderungen bei der Sitzverteilung unter den Parteien und Wählervereinigungen oder Verschiebungen bei den gewählten Personen kommen wird. Vielmehr seien die Wahlen vorschriftsmäßig durchgeführt worden.

Bei der Landtagswahl am 1. September werden ähnliche Probleme nicht erwartet. Die Stadt hat sich auf die bei der Kommunalwahl gestiegene Wahlbeteiligung eingestellt, sorgt für mehr Wahlurnen. Außerdem müssen deutlich weniger Stimmen ausgezählt werden, da ausschließlich der Landtag gewählt wird. Wähler haben zwei Stimmen auf einem Stimmzettel, am 26. Mai waren es sieben auf drei Zetteln.

Der Gemeindewahlausschuss tagt am 29. August öffentlich im Festsaal des Rathauses, Dr.-Külz-Ring 19.