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Wer sind die Corona-Rebellen?

Deutschlandweit gehen Menschen auf die Straße. In Sachsen versuchen Rechte, die Demos zu kapern. Analyse einer schwer zu greifenden Bewegung.

Am 29. April diskutieren landesweit bekannte Pegida-Anhänger mit einem Mitarbeiter der Polizei.
Am 29. April diskutieren landesweit bekannte Pegida-Anhänger mit einem Mitarbeiter der Polizei. © Marko Förster

Es ist ein Paradox. Immer mehr Corona-bedingte Beschränkungen fallen weg. Geschäfte, Kinos, Bars öffnen. Menschen dürfen wieder ein paar mehr andere Menschen treffen. Nach Wochen des Stillstands ein befriedendes Zeichen, eine Belohnung für die Disziplin im Land bisher. Sollte man meinen.

Doch landauf, landab scheint sich ausgerechnet jetzt diffuser Protest zu etablieren. Menschen demonstrieren in Dörfern, Kleinstädten und Metropolen. Sie protestieren gegen Besuchsverbote oder sorgen sich um die Wirtschaft und das Bildungssystem. Manchen dauert die Rückkehr in die Normalität zu lange.

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Sie nennen es „Spaziergang“, eine Chiffre für bewusst nicht angemeldete Kundgebungen. Vordergründig einen Wut und Ärger über die Beschränkungen die Demonstranten. Einige sehen eine geheime Weltregierung am Werk.

Wer sind diese Menschen, die protestieren, was verbindet die Demonstranten und wer organisiert das alles?

Pirna scheint sich als Zentrum der Protestierenden zu etablieren.
Pirna scheint sich als Zentrum der Protestierenden zu etablieren. © Robert Michael/dpa-Zentralbild

Viele halten das Grundgesetz in den Händen, um gegen die Einschränkung der Rechte zu demonstrieren, vor allem gegen das inzwischen aufgehobene Versammlungsverbot. Jetzt gelten Abstands- und Hygieneregeln.

Die größten Proteste gab es bisher außerhalb Sachsens. In Stuttgart und München protestierten Tausende gegen Beschränkungen und Maskenpflicht – die meisten ohne Mund-Nase-Bedeckung und Mindestabstände. In Gera demonstrierte Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP), der sich mithilfe der AfD ins Amt wählen ließ, mit Verschwörungstheoretikern, Neonazis und Corona-Leugnern und trägt weder Maske noch hält er Sicherheitsabstand ein.

In Sachsen sind es nicht Tausende auf einmal, aber sie organisieren sich an vielen Orten. Allein in den Landkreisen Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge und Meißen sowie in Dresden gab es am vergangenen Montag 13 Demonstrationen. Die Mehrzahl verläuft bisher friedlich.

Aber bei Teilen des Publikums drängt sich die Frage auf: Bestimmen Extremisten die Proteste? Das befürchtet Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU). „Viele nehmen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahr. Aber leider gibt es auch Teilnehmer aus dem extremistischen Bereich. Hinzukommen Verschwörungstheoretiker und Esoteriker“, sagte Wöller der Freien Presse. Auch der Chef des Bundeskriminalamts, Holger Münch, warnt davor, dass Rechte die Demos kapern.

In Cottbus sind diese Woche Polizisten auf einer erst genehmigten und dann aufgelösten Kundgebung des rechten Vereins „Zukunft Heimat“ angegriffen worden. Zuvor hatten zwei Männer bei einem „Spaziergang“ in Pirna Polizisten attackiert und drei von ihnen verletzt.

Verregneter Protest in Riesa.
Verregneter Protest in Riesa. © Eric Weser

Pirna nimmt in der Reihe der hiesigen „Corona-Proteste“ eine Sonderrolle ein. Beobachtern zufolge fand am Mittwoch dort die bisher aggressivste „Corona-Demo“ statt, bei der Polizisten zum Ziel wurden. Ein Rentner herrscht Beamte mit „Merkelschergen“ an. Sprechchöre ertönen: „Schämt Euch“ und „Widerstand“.

Einer, der später zuschlagen wird, brüllt eine Polizistin mit „Fotze“ an. Beim Versuch, den „Spaziergang“ zu stoppen, greifen 30 Demonstranten die Beamten an. Das Resultat: Ein verletzter Polizist, acht Strafverfahren – Landfriedensbruch, Widerstand, tätliche Angriffe gegen Polizisten und Beleidigung. Der Einsatzleiter sagt hinterher, die friedlichen Teilnehmer sollten sich von den Gewaltbereiten distanzieren.

Aus Sicherheitskreisen heißt es, in Pirna demonstrierten neben Menschen aller Altersgruppen regelmäßig Hooligans, Verschwörungstheoretiker, Neonazis und besorgte Kleinunternehmer gemeinsam mit Extremisten. Extremisten, die den Behörden seit Jahren bekannt sind: von Krawallen wie Heidenau 2015, Chemnitz 2018 oder im Umfeld der Terrorgruppe Freital und der Identitären Bewegung. Ein Sicherheitsexperte sagt: Ging es bei Pegida in Dresden anfangs um etwas Politisches, spüre man in Pirna eine generelle Feindlichkeit gegenüber dem Staat.

Zum ersten „Spaziergang“ in der Stadt hatte ausgerechnet ein Polizist aufgerufen, der für die AfD im Kreisrat sitzt. Gegen ihn wird ermittelt. Die sächsische AfD-Prominenz hatte Pirna schon für sich entdeckt, darunter Generalsekretär Jan Zwerg, einige Landtagsabgeordnete und Lokalpolitiker.

Vielen gehen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu weit.
Vielen gehen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu weit. © Daniel Förster

Der sächsische Verfassungsschutz sieht alte Bekannte am Werk. Seit der Flüchtlingskrise gebe es viele kampagnenerprobte Netzwerke von Rechtsextremisten, die Menschen ansprechen, die der Demokratie oder dem politischen System distanziert bis ablehnend gegenüberstehen.

Martin Döring vom Verfassungsschutz sagt, sie versuchten, über das Corona-Thema weitere bürgerliche Kreise zu instrumentalisieren, indem sie ihren Einsatz für den Schutz der Grundrechte simulieren. Die Szene mische sich bei einzelnen Versammlungen mit der bürgerlichen Mitte und verbreite Verschwörungstheorien.

Axel Salheiser ist Referent am Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft in Jena. Er warnt davor, alle Proteste als rechtsextrem zu bezeichnen. „Den Leuten, die da mitmarschieren, spreche ich ein gewisses Unbehagen nicht ab“, sagt er. Die Proteste seien auch legitime Kritik und demokratische Meinungsäußerung über die derzeitige Lage. Es sei ein gutes Zeichen, dass sich Menschen gegen Grundrechtseinschränkungen wehrten, sich Luft verschafften, einen kollektiven Willensbildungsprozess gestalteten. Aber viele Proteste seien sehr pauschal und gegen jeden wissenschaftliche Experten-Ratschläge gerichtet – ein Einfallstor für Systemgegner und Antidemokraten.

Manche Ältere beziehen sich auf 1989 und die Montagsdemos. In Löbau geht es um Besuchsverbote in Altenheimen und Kliniken. Man dürfe die Enkel nicht sehen, das ginge doch nicht. In Neugersdorf-Ebersbach versammeln sich viele „ganz normale Bürger“ mit Kerzen an der Straße, bilden eine „stille Menschenkette gegen die Einschränkung der Grundrechte“. In Meißen und Riesa kommt eine bunte Mischung zusammen, die AfD immer im Hintergrund.

In Stuttgart trafen sich am 9. Mai mehrere Tausend Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren.
In Stuttgart trafen sich am 9. Mai mehrere Tausend Menschen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. © imago images

Die „Menschenkette“ entlang der Bundesstraße 96 zwischen Zittau und Oppach ist auf den ersten Blick ebenfalls eine bunte Ansammlung, darunter junge Mütter mit Kindern. Jemand ist die Strecke abgefahren und hat gefilmt. Das Video ist unterlegt mit Neonazimusik. Beobachter registrieren, dass zunehmend Impfgegner dazustoßen, Rechtsextreme, die schwarz-weiß-rote Reichsfahnen schwenken, Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker. Auch ein Mann mit braunem Hemd und schwarzer kurzer Hose ist zu sehen – in Anlehnung an die Uniform der Hitlerjugend.

Salheiser zufolge sei ein gewisser Anschluss an Pegida zu erkennen. Den Begriff „Spaziergang“ habe Pegida-Chef Lutz Bachmann geprägt, der auf der spanischen Ferieninsel Teneriffa lebt. Nun gehe es nicht gegen eine „Multikulti-Diktatur“, sondern eine vermeintliche „Corona-Diktatur“.

„Aufgrund eines diffusen Missbehagens oder Informationsdefizits haben sich Menschen auch in anderen Fällen Protesten angeschlossen“, so Salheiser. „Aber irgendwann sollte man die Reißleine ziehen und auf die Abstandsregeln gegenüber Antidemokraten achten.“

Um Pegida ist es derzeit auffällig ruhig. „Es ist bezeichnend, dass nichts geht, wenn der Anführer auf Teneriffa festhängt“, sagt ein Sicherheitsexperte. „Das Kuriose: Je mehr Lockerungen es gibt, desto mehr protestieren gegen die Corona-Beschränkungen, und das passt wiederum zum Bild, dass der Anlass egal ist und stattdessen individueller Frust auf die Straße getragen wird.“

In Dresden treffen sie sich immer samstags im Großen Garten, zuletzt mehr als 200. Familien, Leute, die sich mit Esoterik befassen oder Gymnastik machen. Das Corona-Virus halten sie für ungefährlicher als Grundrechtseingriffe. Wenige tragen Mundschutz, auf einigen steht „Maulkorb“. Anhänger von Verschwörungstheorien wie „QAnon“ sind am Symbol Q zu erkennen, manchmal in den Reichsfarben schwarz-weiß-rot. Im Hintergrund: AfD-Leute. Als Polizisten auffordern, Mund und Nase zu bedecken und Mindestabstände einzuhalten, ernten sie höhnisches Gelächter.

Einer, der bundesweit mobilisiert, um gegen die Maßnahmen zu protestieren, ist der selbsternannte Journalist Ken Jebsen.
Einer, der bundesweit mobilisiert, um gegen die Maßnahmen zu protestieren, ist der selbsternannte Journalist Ken Jebsen. © www.imago-images.de

Auf dem Marktplatz von Radeberg stehen tags darauf 15 Menschen. Eine junge Tierärztin hat die Demo angemeldet, bei der aus dem Grundgesetz rezitiert wird. Ein 39-Jähriger hat mit dem Impfen ein Problem. Seine Mutter, eine DDR-Krankenschwester, habe von Impfschäden berichtet. Es sei seine Freiheit, sich „für den natürlichen Weg“ zu entscheiden, sagt der freiberufliche Handwerker und Yogalehrer. „Auch Tatsachen würden mich nicht von meiner Meinung abbringen.“

Einer, der als Beruf Pfleger angibt, trägt eine Warnweste, darauf steht „Gib Gates keine Chance“. Er hat schon „Spaziergänge“ organisiert und spricht gern über seine Ängste. Zwangsimpfungen etwa oder die Sorge, Bill Gates und andere Milliardäre könnten die Weltherrschaft an sich reißen, die Menschheit unbemerkt mit Chips steuern und unterwerfen. Das Coronavirus hält er für einen Fake. „Es gibt Tausende andere, die das genauso sehen, die können sich nicht alle irren.“ Die Bevölkerung solle reduziert werden, der Gesundheitsminister und die Virologen seien von „der Elite“ gekauft, von den Rockefellers und den Rothschilds, die alle Banken besäßen.

Anderswo sind die Demos durchorchestriert. In Großenhain hallt am Montag das Deutschlandlied über den Markt. Gut 200 Menschen strömen plötzlich ohne Mundschutz herbei, singen Beobachtern zufolge auch „Deutschland, Deutschland über alles“, die erste Strophe, unter deren Klängen Hitlers Truppen in Polen und Russland Ländern einfielen. Einer gibt Anweisungen, im Kreis zu laufen. Ein rechter Aktivist soll die Proteste organisieren, der damit die Polizei beschäftigen will. AfD-Politiker sollen mitmischen.

Johannes Richter vom Kulturbüro Sachsen, das rechte Strömungen beobachtet, sagt: Selbst bei gerechtfertigten Protest-Anlässen grenze man sich nicht gegenüber verschwörungstheoretischen Milieus ab. Verweise auf ein angeblich jüdisch dominiertes Bankensystem sind eine antisemitische Theorie. Manche glaubten, das Virus sei im Labor der Soros-Stiftung des gleichnamigen jüdischen Milliardärs entstanden. Da ist es wieder, das alte Vorurteil vom Juden als Brunnenvergifter.

Bundesweit lässt sich Richter zufolge beobachten: Wo Radikale stark sind, sind auch die Proteste groß. In Stuttgart dominierten evangelikale Christen, Esoteriker und Impfgegner. Ein Redner dort war Ken Jebsen, der seit 2011 Verschwörungsmythen verbreitet, nachdem er seinen Job als Moderator beim Rundfunk Berlin-Brandenburg infolge antisemitischer Äußerungen verloren hatte. Auch er befeuert Theorien zu angeblichen Machenschaften von Bill Gates, der das Coronavirus erfunden haben soll, um mit einem Impfstoff Geld zu verdienen. Jebsen trat bei „Mahnwachen“ in Berlin 2014 auf, bei denen sich unterschiedlichste Demokratiegegner zusammenfanden.

Unter diejenigen, die eine Lockerung der Maßnahmen fordern, mischen sich auch Anhänger von Verschwörungstheorien wie QAnon.
Unter diejenigen, die eine Lockerung der Maßnahmen fordern, mischen sich auch Anhänger von Verschwörungstheorien wie QAnon. © Steffen Unger

Dem Jenaer Extremismusexperten Axel Salheiser zufolge gibt es bundesweit große Unterschiede. In Mitteldeutschland sei die Sensibilität gegenüber rechtsradikalem, rassistischem und demokratiefeindlichem Gedankengut nicht besonders hoch. „Viele Leute nehmen nicht unbedingt Anstoß, wenn Neonazis Parolen verbreiten, und betrachten das als legitime Äußerung.“

Johannes Richter vom Kulturbüro beobachtet, wie die AfD versuche, die Demos zu vereinnahmen, nachdem sie am Anfang eher in einer Art Schockstarre gefangen war. Erst habe es geheißen: abwarten. „Nun kann man sehen, wie die AfD auf das Thema aufspringt.“ Anfangs habe die AfD Sachsen noch gefordert, den Katastrophenfall auszurufen, später den Mundschutz für alle, obwohl es nicht genug Masken gab. „Plötzlich ist das eine Maulkorbpflicht.“

Sachsens Regierung tue zu wenig, beklagte AfD-Landeschef Jörg Urban noch Mitte März. Urban, der am 1. Mai in Dresden und Pirna bei Kundgebungen auftauchte, verwies damals auf Italien und lebensgefährliche Infektionen, Deutschland dürfe nicht mit Menschenleben spielen. Öffentliche Veranstaltungen sollten prinzipiell und auf unbestimmte Zeit untersagt werden.

AfD-Kreisverbände wie in Leipzig befeuern auf Facebook Verschwörungstheorien, wonach der Ausbruch des Coronavirus geplant worden sei. In Bautzen und Umgebung haben AfD-Politiker die Organisation übernommen. Prominent sticht der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse hervor, der nun wöchentlich in Bautzen demonstrieren will. Er hatte Anfang Mai in einem Brief Polizisten indirekt aufgefordert, Anweisungen mit Blick auf die „Corona-Demos“ nicht ohne Weiteres Folge zu leisten. Es gehe ja auch um „Eure Freiheitsrechte“.

Immer wieder sind Mitglieder extremistischer Vereinigungen bei den Demos zu sehen.
Immer wieder sind Mitglieder extremistischer Vereinigungen bei den Demos zu sehen. © Daniel Förster

Bislang demonstrierten in Bautzen Bürger jeden Alters, darunter der Chef einer städtischen Firma und ein Arzt. Das rechtextreme Spektrum ist vertreten, etwa durch den Rapper Chris Ares. In Bautzen treffen Impulse wie die Corona-Krise auf ein Milieu, das in Teilen seit Jahren offen ist für verschwörungstheoretische und rechtsesoterische Ideen. AfD-Bundeschef Tino Chrupalla sprach in Zittau und Weißwasser bei „Corona-Demos“. In Zittau hatte schon Anfang April eine Gruppe einen offenen Brief verfasst gegen die „unverhältnismäßigen Grundrechtsverletzungen“.

Im Erzgebirge und im Vogtland zeigen sich Rechtsextremisten deutlicher. Etwa der NPD-Politiker Stefan Hartung, der 2013 die sogenannten „Lichtelläufe“ gegen Asylheime organisierte. In Plauen ist die Partei „Der Dritte Weg“ aktiv und in Chemnitz die Gruppe „Pro Chemnitz“, die im Umfeld der Krawalle von 2018 in Erscheinung trat.

Die Prognose des Verfassungsschutzes: Die Proteste bieten Rechtsextremisten die Möglichkeit, die in der Flüchtlingskrise gebildeten Netzwerke zu erhalten und zu verfestigen sowie neue Anknüpfungspunkte zu Impfgegnern, Mobilfunkskeptikern und anderen zu gewinnen. Ausgang: offen.

Sicher ist, es muss eine Diskussion darüber geben, ob die Beschränkung einiger Grundrechte in der ersten Corona-Phase verhältnismäßig und nötig gewesen ist und welche Fehler gemacht wurden. Schon deshalb, um auf eine mögliche nächste Infektionswelle besser vorbereitet zu sein.

Zu den Fehlern zählt der Jenaer Experte Axel Salheiser auch, dass Menschen teils nicht mehr in ihre Zweitwohnungen durften oder den Versuch Sachsens, Quarantäne-Widerspenstige in der Psychiatrie unterzubringen. „Das muss zu Recht kritisiert werden.“ Die Schutzregeln sollten aber nicht dadurch konterkariert werden, dass man ins Gegenteil verfalle und Risiken und Gefahren leugnet. „Dass es die gibt, darüber kann sich jeder in seriösen Medien informieren, statt auf dubiose Internetseiten, Youtube und Messengerkanäle zu vertrauen“, sagt Axel Salheiser.

Der mitunter trotzig geäußerte Unmut auf der Straße mag zwar von einer kleinen, lauten Minderheit kommen, Fragen über Beschränkungen stellen aber wesentlich mehr Menschen in diesen Tagen. Vielleicht flacht ein Teil der Proteste wieder ab, sobald eine gewisse Normalität in den Alltag einzieht. Die anderen könnten Deutschland noch eine Weile beschäftigen und vielleicht sogar zu einer neuen Infektionsquelle werden.

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Mitarbeit: Romy Altmann-Kühr, Peter Anderson, David Berndt, Sebastian Beutler,  Franziska Klemenz, Stefan Lehmann, Alexander Schneider, Jana Ulbrich

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