Der Görlitzer AfD-Landtagsabgeordnete und unterlegene OB-Kandidat Sebastian Wippel hat in einer Pressemitteilung seine Anhänger aufgerufen, allen politischen Gegnern mit Argumenten entgegenzutreten: „Wir wollen im anstehenden Landtagswahlkampf mit Inhalten überzeugen.“ Wer sich daher hasserfüllt äußere, erweise „der AfD und mir einen Bärendienst“. Wippel reagierte damit auf den Beitrag „Auch Ursu wird im Netz bedroht“, SZ vom 25. Juni.

Durch die Debatten um den Fall Lübcke in den vergangenen Tagen ist deutlich geworden, dass Kommunalpolitiker immer häufiger Bedrohungen ausgesetzt sind. In diesem Zusammenhang berichtete die SZ, dass auch der gewählte Görlitzer Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) Drohungen erhalten hat: Am Wochenende gingen auf seiner Facebook-Seite und bereits in den Tagen davor auf der Facebook-Seite des russischen Senders RT-Deutsch Hasskommentare gegen Ursu ein, die inzwischen den Behörden gemeldet sind.

„Wer andere Menschen beleidigt oder bedroht, begeht eine Straftat“, teilt Sebastian Wippel mit. Deshalb habe er kein Verständnis für die Hasskommentare. Es könne aber auch nicht ausgeschlossen werden, so Wippel, „dass jemand unter falscher Flagge Hasskommentare verfasst“. (SZ)

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