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Turow: Kraftwerks-Pläne liegen erneut aus

Der neue Block in Polen ist zwar bereits seit Ende 2020 in Betrieb, doch nun gibt's wieder ein Genehmigungsverfahren zum Bau. Was ist da los?

Der neue Block ist bereits in Betrieb, jetzt wird das Genehmigungsverfahren noch einmal ausgelegt.
Der neue Block ist bereits in Betrieb, jetzt wird das Genehmigungsverfahren noch einmal ausgelegt. © Matthias Weber/photoweber.de

Der neue Block im Kraftwerk Turow ist wieder Thema eines Genehmigungsverfahrens, obwohl er seinen Probebetrieb erfolgreich durchlaufen hat und seit Dezember am polnischen Netz hängt. Vier Jahre dauerte der Bau mit dem 150 Meter hohen Block, für den drei andere stillgelegt werden konnten - bei gleicher Leistung. Dem Projekt ging eine Beteiligung der deutschen Öffentlichkeit voraus, schließlich liegt das Gelände nahe der deutschen Grenze - und damit sind auch die Bewohner auf dieser Seite anzuhören.

Vom 18. Januar an liegt das Projekt aber erneut in den betroffenen Kommunen aus, zu denen Bernstadt, Herrnhut, Schönau-Berzdorf, Oderwitz, Mittelherwigsdorf, Ostritz und Zittau gehören. Aber warum? Aufklärung gibt die Landesdirektion Dresden. Sie ist dafür zuständig, die aus Polen stammenden Unterlagen bekannt zu machen. Und in diesen gibt's nachträgliche Änderungen. "Dadurch soll der neue Kraftwerksblock die aktuellen gesetzlichen Anforderungen des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen erfüllen", erklärt Sprecherin Linda Simon. Zudem gab es 2018 einige Gesetzesänderungen, beispielsweise zum Thema Wasser und Abfall. Auch die dort enthaltenen neuen Pflichten sind in den überarbeiteten Unterlagen berücksichtigt.

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Darüber hinaus hat die Betreiberfirma PGE einige Dokumente ergänzt oder erneuert. Wesentliche Änderungen gibt's im Bereich der Wasser- und Abwasserwirtschaft, die mit einer moderneren Kläranlage für Industrieabwasser und somit einer geringeren Belastung verbunden sind. Schließlich wird das in den Fluss Miedzianka abgeleitet und gelangt so in die Neiße. Weiterhin gehört dazu ein aktualisiertes Konzept, um bedeutende Störfälle zu verhindern oder zumindest zu begrenzen und die Pflicht, darüber zu benachrichtigen. Zudem gibt's eine überarbeitete Schallanalyse und eine erweiterte Abfallliste. Hinzugefügt hat der Betreiber etwas im Bereich der eingesetzten Materialien, Roh- und Brennstoffe sowie in den Bestimmungen zu den Überwachungspflichten des Blockes.

Die Dokumente sind bis 1. Februar öffentlich einzusehen. "Bürger könnten dann in Polen gegebenenfalls Widerspruch dagegen einlegen", so Linda Simon.

PGE plant, den Tagebau zu erweitern - und bis 2044 Kohle zu fördern. Dazu soll auch der neue Block seinen Beitrag leisten. Dagegen gibt es Widerstand. So hatte die EU-Kommission erst im Dezember über ein Beschwerdeverfahren entschieden - und die Einwände Tschechiens gegen Polen bestätigt. Das Nachbarland fürchtet unter anderem um sein Grundwasser. Auch die Zittauer Region ist von den Auswirkungen unmittelbar betroffen.

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