Turow. Dutzende Umweltschützer aus Tschechien, Polen und Deutschland haben am Samstag gegen die Fortführung des Braunkohle-Tagebaus Turow in Polen demonstriert. Organisator der Kundgebung beim Betriebsgelände war die tschechische Landesorganisation der Umweltorganisation Extinction Rebellion, aber auch die Partnerorganisation in Dresden hatte zur Teilnahme aufgerufen.

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Wie Mitorganisator Thomas Franke der Deutschen Presse-Agentur sagte, verlief der von der polnischen Polizei begleitete Protestmarsch friedlich. Die Teilnehmenden hätten sich an die Corona-Regeln gehalten und Masken getragen, man habe bewusst eine große Ansammlung von Menschen vermieden. Tschechische Autofahrer hätten den Demonstrierenden im Vorbeifahren durch Hupen und Gesten ihre Zustimmung signalisiert. Von polnischen Passanten habe es zumindest keine Angriffe gegeben, obwohl Bewohner der Umgebung den Verlust von Arbeitsplätzen befürchteten. Polnische Gewerkschafter hätten zuvor aufgerufen, den Protest zu ignorieren.

Turow liegt wenige Kilometer von Zittau entfernt

Der umstrittene Tagebau liegt nur wenige Kilometer vom tschechischen Hradek nad Nisou und dem sächsischen Zittau entfernt und soll entgegen einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ausgebaut werden. Polen hatte die Lizenz für den umstrittenen Tagebau im Dreiländereck bis 2044 verlängert. Weil dies ohne die erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung erfolgte, klagte die tschechische Regierung dagegen vor dem EuGH. Die Regierung in Prag befürchtet, dass der Grundwasserspiegel in der Region sinken und die Lärmbelästigung für die Bewohner der Grenzregion zunehmen könnten.

Warschau stoppte den Braunkohle-Abbau trotz einer einstweiligen Anordnung des EuGH nicht. Der Gerichtshof verhängte daher im September eine Geldstrafe. Für jeden Tag, an dem Polen der Entscheidung nicht nachkommt, muss es demnach 500 000 Euro in den EU-Haushalt zahlen.

Die Umweltschützer befürchten, Polen könnte die Entscheidung des EU-Gerichtshofs zu umgehen versuchen, indem es in bilateralen Verhandlungen mit Tschechien ein Zurückziehen der Klage erreicht. Nach Angaben der polnischen Nachrichtenagentur PAP ist für kommenden Dienstag ein Gespräch der Umweltminister Polens und Tschechiens in Warschau geplant, um eine Beilegung des Streits anzustreben. (dpa)