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So geht sächsisch im Bundestag bald nicht mehr

Viele der 38 Abgeordneten, die Sachsen im Bundesparlament vertreten, hören 2021 auf. Andere denken darüber nach. Wer geht, wer kommt und wer bleibt.

Von Thilo Alexe & Gunnar Saft
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Drei hören auf, eine macht weiter, einer tritt neu an - und eine überlegt noch.
Drei hören auf, eine macht weiter, einer tritt neu an - und eine überlegt noch. © Collage: Füssel, Brühl, Michael, dpa, kairospress,

Dresden. Spannend war die Bundestagswahl 2017 für Sachsen schon aus einem Grund: Bei den im Freistaat abgegebenen Zweitstimmen lag die AfD damals mit 0,1 Punkten erstmals hauchdünn vor der CDU und wurde stärkste Kraft im Land – was schließlich den einstigen sächsischen Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) zum Rückzug bewog. Amtsnachfolger in der Dresdner Staatskanzlei wurde ausgerechnet jener Parteikollege, der bei der 2017er- Wahl sein Bundestagsmandat an einen AfD-Konkurrenten verlor: Michael Kretschmer.

Seitdem vertreten 38 Frauen und Männer Sachsen im Bundestag. Sie gehören verschiedenen Fraktionen an oder sind fraktionslos. Was viele dieser Abgeordneten dennoch eint: Sie werden in der nächsten Legislaturperiode dem Parlament in Berlin nicht mehr angehören, da sie zur kommenden Wahl 2021 nicht mehr antreten.

Partei-Konkurrenz drängt nach

Die geplanten Rückzüge haben unterschiedliche Gründe. Bei der CDU, die künftig mit den größten Lücken im eigenen Personaltableau auskommen muss, ist es vor allem eine Frage des Alters: Neben Thomas de Maizière (66) haben auch die beiden Dresdner Abgeordneten Andreas Lämmel (61) und Arnold Vaatz (65) sowie die Leipzigerin Katharina Landgraf (66) ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur erklärt. Eher überraschend ist, dass der 35-jährige Marian Wendt aus Torgau ebenfalls auf einen Wiederantritt verzichtet und stattdessen davon träumt, bald einmal selbst „über den Atlantik zu segeln“. 

In der Bildergalerie: Wer geht, wer bleibt und wer kommt

Hört auf: Der CDU-Politiker Thomas de Maizière tritt 2021 nicht mehr an.
Hört auf: Der CDU-Politiker Thomas de Maizière tritt 2021 nicht mehr an. © Klaus-Dieter Brühl
Macht weiter: Noch-Links-Chefin Katja Kipping will wieder in den Bundestag.
Macht weiter: Noch-Links-Chefin Katja Kipping will wieder in den Bundestag. © Matthias Schumann
Überlegt noch: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry schließt eine Kandidatur nicht aus.
Überlegt noch: Ex-AfD-Chefin Frauke Petry schließt eine Kandidatur nicht aus. © Daniel Förster
Hört auf: Die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe sucht sich neue Aufgaben.
Hört auf: Die SPD-Abgeordnete Daniela Kolbe sucht sich neue Aufgaben. © kairospress
Tritt an: AfD-Bundeschef Tino Chrupalla kandidiert erneut für den Bundestag.
Tritt an: AfD-Bundeschef Tino Chrupalla kandidiert erneut für den Bundestag. © Robert Michael
Hört auf: Arnold Vaatz (CDU) zieht sich zurück.
Hört auf: Arnold Vaatz (CDU) zieht sich zurück. © Matthias Rietschel/dpa

So oder so, der CDU in Sachsen mangelt es bei den anlaufenden Wahlkreiskandidaturen aber nicht an Ersatz, im Gegenteil. Gleich vier Parteipolitiker, die über ein Mandat im Dresdner Landtag verfügen, haben bisher ihr Interesse angemeldet, stattdessen künftig nach Berlin zu wechseln: Georg-Ludwig von Breitenbuch, dem die erhoffte Berufung in die Staatsregierung versagt blieb, Politikwissenschaftlerin Christiane Schenderlein, die erst seit einem Jahr im Sachsen-Parlament sitzt, sowie der Dresdner Abgeordnete Lars Rohwer und seine Fraktionskollegin Daniela Kuge aus Meißen. Doch die Konkurrenz ist bei den Christdemokraten vielerorts groß. Kuge muss sich zum Beispiel zuvor noch gegen ihren früheren Landtagskollegen Sebastian Fischer durchsetzen, der nach einer gescheiterten Landratskandidatur ebenfalls nach Berlin wechseln will.

Mit mindestens einem oder sogar zwei Abgängen muss auch Sachsens SPD rechnen. So hat die Leipzigerin Daniela Kolbe, die seit 2009 im Bundestag sitzt, ihren Rückzug erklärt – offenbar zugunsten eines Wechsels in die Kommunalpolitik. Ihr Fraktionskollege und früherer sächsischer Staatsminister Thomas Jurk (58) denkt unterdessen noch über seine politische Zukunft nach, während die SPD-Bundestagsabgeordneten Susann Rüthrich und Detlef Müller erneut kandidieren wollen.

Petry hält sich Entscheidung über Kandidatur offen

Keine Änderungen gibt es dagegen wohl bei den drei sächsischen FDP-Abgeordneten: Torsten Herbst und Frank Müller-Rosentritt treten wieder an, von Jürgen Martens – wie Jurk einst Minister in Sachsen – wird das auch erwartet. Bei den Grünen unterdessen, die zurzeit mit Stephan Kühn aus Dresden und Monika Lazar aus Leipzig zwei Abgeordnete stellen, wird gewechselt. So will sich Katharina Krefft, kürzlich OB-Kandidatin der Grünen in Leipzig, um Lazars Platz bewerben, da ihre Parteikollegin 2021 ebenfalls aufhören will.

Sachsens Linke stellen derzeit sechs Abgeordnete. Aus den Reihen der Parteiprominenz wollen Abgeordnete wie die scheidende Bundeschefin Katja Kipping sowie die Vizefraktionschefs Caren Lay und André Hahn erneut kandidieren. Ambitionen hegt auch der sächsische Landesvorsitzende Stefan Hartmann aus Leipzig.

Die AfD hat ihren Bundeschef Tino Chrupalla bereits als Wahlkreiskandidat in Görlitz nominiert. Bisherige Abgeordnete wie Karsten Hilse (Bautzen) und Siegbert Droese (Leipzig) wollen sich auch erneut um ein Mandat bewerben. Elf Politiker der Sachsen-AfD zogen 2017 in den Bundestag ein, drei verließen die Fraktion seither.

Der bekannteste Abgang war übrigens Parteigründerin Frauke Petry, die 2017 über den Wahlkreis Sächsische Schweiz direkt in den Bundestag einzog. Später verließ sie die AfD im Streit und erklärte öffentlich, sich nach Ablauf dieses Mandat definitiv zurückzuziehen. So klar äußerte sich Petry auf eine SZ-Anfrage vor ein paar Tagen allerdings nicht mehr, sondern hält sich nunmehr ihre endgültige Entscheidung über eine erneute Kandidatur offen.