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Warum laufen der AfD die Leute weg, Herr Urban?

Sachsens AfD-Chef Jörg Urban zu Fraktionsaustritten, internem Streit, Kritik an seiner Person und dem Einfluss von Björn Höcke.

Jörg Urban (56) ist seit 2018 Chef der AfD Sachsen. Schon 2017 wurde er nach Frauke Petry Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion.
Jörg Urban (56) ist seit 2018 Chef der AfD Sachsen. Schon 2017 wurde er nach Frauke Petry Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion. © kairospress

Herr Urban, zwei Abgeordnete haben jetzt die AfD-Landtagsfraktion enttäuscht verlassen. Warum konnten Sie als Fraktionschef diese schwere Personalkrise nicht verhindern?

Wir haben jetzt 36 Abgeordnete, sind unverändert vollumfänglich arbeitsfähig und werden auch weiterhin beweisen, dass wir als Fraktion Themen setzen, die von den Altparteien schlicht übergangen werden. Sei es bewusst oder aus politischer Abnutzung. Von einer schweren Krise zu sprechen, ist also übertrieben. Was stimmt: Wir sind eine junge Partei, viele Abgeordnete sind das erste Mal in parlamentarischer Verantwortung. Wer vorher selbstständig tätig war, ist es möglicherweise nicht gewohnt, sich den demokratischen Prozessen einer Fraktion zu unterwerfen.

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Das allein soll schon ein Grund sein, als Abgeordneter der AfD-Fraktion den Rücken zu kehren?

Nein, natürlich haben wir in der Partei auch Diskussionen, die über die Landtagsfraktion hinausgehen. Vor allem um politische Ziele und den richtigen Weg dahin. Es gibt viele Meinungen und Strömungen Einzelner. Man kann über alles sprechen, das ist auch gewollt. Mit dem Kopf durch die Wand zu wollen – um jeden Preis –, das funktioniert nicht. In der basisdemokratisch arbeitenden AfD entscheiden Mehrheiten. Ob es Einzelnen passt – oder nicht.

Stimmt es, dass zuletzt heftig und lautstark gestritten wurde, weil der Führungsstil von Ihnen und der des parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführers Jan Zwerg bei etlichen AfD-Abgeordneten auf Kritik stößt?

Das stimmt in dieser Form nicht. Sicherlich gibt es auch Kritik. Es wäre komisch, wenn dem nicht so wäre. Wir sind, wie ich schon sagte, eine basisdemokratische Partei. Und sicherlich streiten wir auch mal etwas lauter in einer Fraktionssitzung. Da ist aber nichts Ungewöhnliches.

Der Vorwurf der beiden Ex-Kollegen lautet, die AfD sei zu radikal geworden und die aufgelöste rechtsextreme Gruppierung „Der Flügel“ habe in Sachsen weiter großen Einfluss. Was tun Sie als AfD-Landesvorsitzender und Fraktionschef gegen eine solche Entwicklung?

Der sogenannte Flügel hat als Strömung in Sachsen bis zu seiner bundesweiten Selbstauflösung überhaupt keine große Rolle gespielt, weil wir uns mehrheitlich als patriotisch orientiert verstehen. Wir brauchten so eine Struktur nicht und es gab deshalb auch keine größeren Auseinandersetzungen. Ebenso hat die andere Strömung ‚Alternative Mitte‘ in Sachsen nie eine Rolle gespielt. Der Vorwurf, dass hier Flügel-Strukturen existieren, ist daher falsch und wird vor allem vom Verfassungsschutz kolportiert, um die von der Regierung eingeforderte Beobachtung der AfD einleiten zu können.

Parteimitglieder wie Björn Höcke und die früheren Flügel-Vertreter haben Ihrer Meinung nach heute also keinen Einfluss mehr auf die AfD in Sachsen?

Also richtige Flügel-Mitglieder hat es ja nie gegeben, da der Flügel nie zu unserer Mitgliederstruktur gehört hat. Im Übrigen sind unsere Wahlergebnisse in Sachsen besser als in jedem anderen Bundesland. Daher würde ich einschätzen, dass wir mit unserem eigenständigen Weg nicht ganz falsch liegen können und eher wir Sachsen Einfluss auf andere Landesverbände haben als umgekehrt.

Sachsens AfD-Landesverband und die Fraktion sehen Sie demnach auch nicht als radikal oder extremistisch an?

Überhaupt nicht. Wir haben durch die Bank Persönlichkeiten, die aus etablierten Berufen kommen. Es sind anständige, bürgerliche Leute, die zum ersten Mal Politik machen. Da ist aus meiner Sicht niemand mit rechtsradikalem Hintergrund dabei oder jemand, der rechtsradikale Positionen vertritt.

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Sie reisen Mitte dieser Woche mit einer sächsischen Delegation nach Russland. Können Sie ausschließen, dass die AfD-Fraktion bei Ihrer Rückkehr noch kleiner geworden ist, weil es doch mehr unzufriedene Abgeordnete gibt?

Ich schließe das mit Stand heute aus. Wir haben im Nachgang der beiden Austritte mit den Fraktionsmitgliedern gesprochen. Und von allen gab es klare Aussagen, da wackelt nichts, wir bleiben bei der Fraktion.

Das Interview führte Gunnar Saft

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