AFD
Nach Razzien bei Reichsbürgern: BKA erwartet weitere Beschuldigte
SZ + Update Politik
Nach Razzien bei Reichsbürgern: BKA erwartet weitere Beschuldigte
Die Umsturzpläne einer Gruppe von Reichsbürger waren ernsthaft und fortgeschritten - davon sind die Sicherheitsbehörden überzeugt. Anscheinend war die Großrazzia vom Mittwoch noch nicht das Ende.
Sachsens AfD-Chef Urban zeigt Landtags-Vizepräsidentin an
Politik
Sachsens AfD-Chef Urban zeigt Landtags-Vizepräsidentin an
Die Linken-Politikerin Luise Neuhaus-Wartenberg soll eine falsche Tatsachenbehauptung aufgestellt haben. Die AfD sieht darin eine üble Nachrede.
Anwaltsverband begrüßt Entscheidung in der Causa Maier
Sachsen
Anwaltsverband begrüßt Entscheidung in der Causa Maier
Das sächsische Dienstgericht hat entschieden, den extremistischen Richter Jens Maier in den Ruhestand zu versetzen. Nun äußert sich der Anwaltverband Sachsen dazu.
Sonntagsfrage Sachsen: CDU knapp vor AfD
SZ + Sachsen
Sonntagsfrage Sachsen: CDU knapp vor AfD
Die CDU behauptet nach jüngsten Verlusten ihre Spitzenposition. Auch Parteichef Michael Kretschmer scheint seinen Negativkurs gestoppt zu haben.
AfD-Demo mit Björn Höcke in Zwickau
Update Sachsen
AfD-Demo mit Björn Höcke in Zwickau
Begleitet von großem Gegenprotest haben sich AfD-Anhänger in Zwickau versammelt. Mit dabei sind auch Thüringens und Sachsens Parteichefs Björn Höcke und Jörg Urban.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Niederlage für AfD-Politiker Jens Maier + Innenminister will Strukturen bei "Letzte Generation" besser verstehen + Angespannte Lage in Kinderkliniken
Gericht: Ex-AfD-Abgeordneter Jens Maier wird in den Ruhestand versetzt
Update Sachsen
Gericht: Ex-AfD-Abgeordneter Jens Maier wird in den Ruhestand versetzt
Die Versetzung des als rechtsextrem eingestuften Richters und AfD-Mitglieds Jens Maier in den Ruhestand ist rechtmäßig. Doch der will das Urteil nicht akzeptieren.
Sachsens AfD plant eigene Haushaltsanträge
Sachsen
Sachsens AfD plant eigene Haushaltsanträge
Sachsens AfD-Fraktion will mehr Geld für Kinder und eine Deckelung der Krippen- und Hortplätze. Gespart werden soll dafür bei Integration und Klimaschutz.
AfD will die Rechte von Sachsens Verfassungsschutz einschränken
SZ + Sachsen
AfD will die Rechte von Sachsens Verfassungsschutz einschränken
Gefordert wird der Umbau der Behörde zu einem "Abwehrzentrum" sowie eine Beobachtung von militanten Klimagruppen.
Prominente Abgeordnete verlässt die AfD
Politik
Prominente Abgeordnete verlässt die AfD
Die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar tritt aus der AfD aus. Sie wirft der Partei "Dauermobbing" und Russland-Nähe vor. In der Fraktion wird ihr Schritt allerdings anders begründet.
AfD-Stiftung soll kein Steuergeld erhalten
SZ + Sachsen
AfD-Stiftung soll kein Steuergeld erhalten
Die AfD klagt in Karlsruhe auf staatliche Zuschüsse für ihre Desiderius-Erasmus-Stiftung. Die Grünen wollen in Sachsen eine staatliche Finanzierung verhindern.
Tarifstreit bei den Teigwaren: AfD-Politikerin bietet Vermittlung an
SZ + Riesa
Tarifstreit bei den Teigwaren: AfD-Politikerin bietet Vermittlung an
Ein Kompromiss zwischen Unternehmen und Gewerkschaft ist bisher ausgeblieben. Die AfD-Bundestagsabgeordnete schlägt eine Mediation vor.
FDP rutscht in Umfragen auf Fünf-Prozent-Hürde ab
Politik
FDP rutscht in Umfragen auf Fünf-Prozent-Hürde ab
In aktuellen Umfragen ist die FDP abgerutscht. Wenn am Sonntag Wahl wäre, würde die Union die meisten Stimmen bekommen, dahinter die Grünen.
AfD scheitert erneut bei Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten
Politik
AfD scheitert erneut bei Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten
Seit 2017 versucht die Alternative für Deutschland einen Posten des Vizepräsidenten im Bundestag zu bekommen. Auch dieses Mal ist sie gescheitert.
Verfahren nach Angriff auf Karsten Hilse in Bautzen eingestellt
SZ + Update Bautzen
Verfahren nach Angriff auf Karsten Hilse in Bautzen eingestellt
Im März war der AfD-Politiker Karsten Hilse beim Aufbau eines Info-Standes in Bautzen angegriffen worden. Es gibt einen Tatverdächtigen - doch jetzt ist er verschwunden.
AfD-Mitglied aus Görlitz vergleicht seine Partei mit verfolgten Juden
SZ + Görlitz
AfD-Mitglied aus Görlitz vergleicht seine Partei mit verfolgten Juden
Der Görlitzer Stadtrat Jens Jäschke fällt wieder mal mit einem Facebook-Post auf. Der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde nennt Jäschkes Äußerung antisemitisch.
Höcke bleibt Thüringer AfD-Landesparteichef
Politik
Höcke bleibt Thüringer AfD-Landesparteichef
Der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD-Mann Höcke ist als Parteivorsitzender wiedergewählt worden - mit knapp 90 Prozent der Stimmen.
AfD unterliegt vor dem Verfassungsgericht
Sachsen
AfD unterliegt vor dem Verfassungsgericht
Zwei Zeugen müssen im Untersuchungsausschuss des sächsischen Landtags ihre Notizen nicht herausgeben.
Warum wechseln Sie von der CDU zur AfD, Frau Walter?
Dresden
Warum wechseln Sie von der CDU zur AfD, Frau Walter?
Als erste Dresdner Stadträtin überhaupt ist Daniela Walter von der CDU zur AfD gewechselt. Warum, wie der Stadtrat reagiert und unter welchen Bedingungen sich Walter ganz aus der Politik zurückziehen würde.
Dresdner CDU-Fraktion verliert weiteres Mitglied: Daniela Walter wechselt zur AfD
Dresden
Dresdner CDU-Fraktion verliert weiteres Mitglied: Daniela Walter wechselt zur AfD
Zum ersten Mal überhaupt wechselt im Dresdner Stadtrat eine CDU-Rätin zur AfD. Womit Daniela Walter ihren Schritt begründet und was dies für die CDU bedeutet.
Weidel und Wagenknecht konkurrieren um die gleichen Wähler
Politik
Weidel und Wagenknecht konkurrieren um die gleichen Wähler
Seit Wochen wird spekuliert, ob Sahra Wagenknecht womöglich eine eigene Partei gründen könnte. AfD-Vorsitzende Alice Weidel sieht in der Linken-Politikerin eine direkte Konkurrenz - vor allem im Osten.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen ist ostdeutsche Protest-Hochburg + AfD will Freie Sachsen auf Distanz halten + Lehrermangel: Tscheche braucht Jahre für Zulassung in Sachsen
AfD will Distanz zu Freien Sachsen
SZ + Sachsen
AfD will Distanz zu Freien Sachsen
Die neue Partei "Freie Sachsen" steht weiter auf der AfD-Unvereinbarkeitsliste. Berührungspunkte mit dieser Konkurrenz gibt es dennoch.
FDP will Gelder für AfD-nahe Stiftung per Gesetz verhindern
Politik
FDP will Gelder für AfD-nahe Stiftung per Gesetz verhindern
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung steht der AfD nahe und pocht auf Förderung durch den Staat. Die FPD will das verhindern und fordert nun ein Stiftungsgesetz mit festen Kriterien.
AfD scheitert erneut bei Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten
Politik
AfD scheitert erneut bei Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten
AfD-Politiker Peter Boehringer ist mit seinem Versuch gescheitert Bundestags-Vizepräsident zu werden. So erging es auch allen anderen AfD-Kandidaten, die in der Vergangenheit zur Wahl angetreten waren.
Gut 250 Menschen bei Montagsdemo in Pirna
SZ + Pirna
Gut 250 Menschen bei Montagsdemo in Pirna
Es ging um Energiepolitik, Kostensteigerungen und Ukraine-Krieg. Einer der Redner kam von der AfD.
Entsetzen über Thüringer AfD-Politiker auf Holocaust-Mahnmal
Politik
Entsetzen über Thüringer AfD-Politiker auf Holocaust-Mahnmal
Das Auschwitz Komitee nennt das Verhalten Holger Wintersteins widerwärtig, der israelische Botschafter spricht von "Schande". Selbst die Thüringer AfD äußert sich kritisch.
Empörung über Journalisten-Kritik von CDU-Fraktionschef
Update Sachsen
Empörung über Journalisten-Kritik von CDU-Fraktionschef
Der Chef der Dresdner Stadtratsfraktion bezeichnet einen RBB-Reporter, der auf einer AfD-Demo angepöbelt wird, als "Totengräber des öffentlich-rechtlichen Rundfunks". Später spricht er von einem Missverständnis.
SPD gewinnt die Landtagswahl in Niedersachsen
Update Politik
SPD gewinnt die Landtagswahl in Niedersachsen
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil steht vor seiner dritten Amtszeit. Die CDU verliert viele Stimmen bei der Landtagswahl, die AfD gewinnt deutlich dazu.
Dresdner Bürgermeisterwahlen: Die AfD will OB Hilbert unterstützen
Dresden
Dresdner Bürgermeisterwahlen: Die AfD will OB Hilbert unterstützen
Statt sieben hat Dresden derzeit nur noch drei Bürgermeister. Am Donnerstag soll zum dritten Mal gewählt werden. Warum das wieder scheitern könnte.
CDU knapp vor AfD: Wo Sachsen die Kompetenz in der Energiepolitik sehen
SZ + Sachsen
CDU knapp vor AfD: Wo Sachsen die Kompetenz in der Energiepolitik sehen
Die Deutschen sind sowohl mit der Ampel als auch mit ihren Landesregierungen in der Energiekrise mehrheitlich unzufrieden. In Sachsen profitiert davon die AfD.
Verfahren gegen AfD-Politiker Hilse ist abgeschlossen
SZ + Bautzen
Verfahren gegen AfD-Politiker Hilse ist abgeschlossen
Nach einer Corona-Demo in Berlin wurde der Bautzener AfD-Politiker Karsten Hilse wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Die Strafe hat er inzwischen beglichen.
AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin wird durchsucht
Politik
AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin wird durchsucht
Es geht um eine Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und um Rechenschaftsberichte.
Umfrage: AfD im Osten auf Platz eins
Politik
Umfrage: AfD im Osten auf Platz eins
Nach einem Jahr Ampelregierung in Deutschland liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst im Osten ganz vorn.
Nach Kritik: AfD-Abgeordnete brechen Russland-Reise ab
SZ + Update Politik
Nach Kritik: AfD-Abgeordnete brechen Russland-Reise ab
AfD-Politiker aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen reisen nach Russland und wollen auch in die Ostukraine. Die AfD-Spitze hat nach eigenen Angaben nichts davon gewusst und distanziert sich. Andere Parteien üben scharfe Kritik - dann kommt es zum Abbruch.
Fall Jens Maier im Dezember wieder vor Gericht
Sachsen
Fall Jens Maier im Dezember wieder vor Gericht
Sachsens Justizministerium will den Richter und AfD-Politiker endgültig in den vorzeitigen Ruhestand schicken. Jetzt muss das Dienstgericht über den Fall verhandeln.
Mario Kumpf startet den "Heißen Herbst" der AfD in Ebersbach
SZ + Update
Mario Kumpf startet den "Heißen Herbst" der AfD in Ebersbach
Zu der Kundgebung des Abgeordneten in Ebersbach kommen deutlich mehr Teilnehmer als erwartet - und die skandieren zu seiner Rede über die Regierung: "Volksverräter!"
Beatrix von Storch zeigt Gesundheitsminister Lauterbach an
Update Politik
Beatrix von Storch zeigt Gesundheitsminister Lauterbach an
Karl Lauterbach warf Beatrix von Storch Beleidigung vor und zeigte sie an. Nun wehrt sich die AfD-Politikerin - ebenfalls mit einer Anzeige.
Der 26. Versuch einer Gerichtsverhandlung mit AfD-Mann Prinz
SZ +
Der 26. Versuch einer Gerichtsverhandlung mit AfD-Mann Prinz
Der Freitaler Stadtrat Thomas Prinz hält die Justiz zum Narren. Diesmal erscheint er zwar ausnahmsweise vor Gericht, torpediert aber die Verhandlung. Mit Erfolg.
Dresdner AfD-Kandidat schaltet Bundesverfassungsgericht ein
SZ + Dresden
Dresdner AfD-Kandidat schaltet Bundesverfassungsgericht ein
AfD-Mann Andreas Harlaß hat bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in Dresden knapp verpasst. Das sei nicht mit rechten Dingen zugegangen, sagt er und zieht nun vor den obersten Gerichtshof.
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet jetzt die AfD
Update Politik
Bayerns Verfassungsschutz beobachtet jetzt die AfD
Es ist ein Schritt, der nicht überraschend kommt: In Bayern wird nun die gesamte AfD vom Verfassungsschutz beobachtet. Abgeordnete sind aber ausgenommen.
SOE: Holt sich der Landrat zwei Frauen an die Seite?
SZ + Pirna
SOE: Holt sich der Landrat zwei Frauen an die Seite?
Auch ein AfD-Kandidat steht zur Beigeordnetenwahl im Kreistag auf dem Stimmzettel. Wie es dazu kam.
Leipzig: Linke und "Freie Sachsen" planen gleichzeitig Montagsdemos
Update Politik
Leipzig: Linke und "Freie Sachsen" planen gleichzeitig Montagsdemos
Die Linken-Politiker Sören Pellmann und Gregor Gysi planen eine Montagsdemo gegen die steigenden Energiepreise. Nun wollen die "Freien Sachsen" auch demonstrieren - zur gleichen Zeit und am gleichen Ort.
Fraktion will das Offene Jugendhaus Riesa verkaufen
SZ + Riesa
Fraktion will das Offene Jugendhaus Riesa verkaufen
Die AfD möchte, dass Riesa die Jugendeinrichtung am Bahnhof zum Kauf anbietet. Das hat wenig Chancen – fördert aber eine Überraschung zutage.
Wie die AfD die Energiekrise für sich nutzen will
SZ + Politik
Wie die AfD die Energiekrise für sich nutzen will
Die AfD gibt der Bundesregierung die Schuld für hohe Energiepreise und die Inflation. Die radikal rechte Partei will im Herbst zu Protesten mobilisieren.
Stellt die AfD den nächsten Oberbürgermeister von Cottbus?
SZ + Politik
Stellt die AfD den nächsten Oberbürgermeister von Cottbus?
Cottbus wählt im September ein neues Stadtoberhaupt. Viele fürchten und manche hoffen, dass erstmals ein AfD-Kandidat eine deutsche Großstadt regieren könnte.
Urteil: AfD-Stiftung keinen Anspruch auf rückwirkende Förderung
Politik
Urteil: AfD-Stiftung keinen Anspruch auf rückwirkende Förderung
Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat keinen Anspruch auf Förderung in den Jahren 2018, 2019 und 2021. Das entschied ein Kölner Gericht.
Verfassungsschutz-Chef: "extremistische Strömungen" in AfD gestärkt
Politik
Verfassungsschutz-Chef: "extremistische Strömungen" in AfD gestärkt
Der Behördenchef des Bundesverfassungsschutzes sieht verstärkte "extremistische Strömungen" in der AfD. Chefin Alice Weidel erhebt hingegen schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz.
Sachsens AfD will Auftrittsverbot für Kalbitz kippen
SZ + Politik
Sachsens AfD will Auftrittsverbot für Kalbitz kippen
Rückenwind aus Sachsen für Andreas Kalbitz: Die Basis im Freistaat setzt mehrheitlich auf den ehemaligen AfD-Politiker. Nun muss sich die Bundespartei mit dem Streit befassen.
Riesaer AfD-Politiker nach Tweet gegen Grünen-Chefin in der Kritik
SZ + Riesa
Riesaer AfD-Politiker nach Tweet gegen Grünen-Chefin in der Kritik
Mit einem Post zum Äußeren der Bundestagsabgeordneten Ricarda Lang ist Carsten Hütter (AfD) bei Vielen angeeckt. Er selbst verteidigt die Äußerung.
Kalbitz kämpft juristisch weiter gegen Entzug der AfD-Mitgliedschaft
Politik
Kalbitz kämpft juristisch weiter gegen Entzug der AfD-Mitgliedschaft
Andreas Kalbitz will weiter juristisch gegen seinen Ausschluss aus der AfD vorgehen. Dafür geht er in Berufung.
Zittau schaltet wegen AfD-Logo die Rechtsaufsicht ein
SZ + Zittau
Zittau schaltet wegen AfD-Logo die Rechtsaufsicht ein
Die Stadt wirft OB-Kandidat Jörg Domsgen vor, das Logo der Stadt unrechtmäßig verfremdet und verwendet zu haben. Wenn das stimmt, droht eine hohe Strafe.
Weidel sagt etablierten Medien den Kampf an
Politik
Weidel sagt etablierten Medien den Kampf an
AfD-Chefin Alice Weidel fühlt sich von den Medien ausgeschlossen. Damit das nicht so weitergeht, will sie nun die Gründung alternativer Medienkanäle unterstützen.
Zum Hören: Politik in Sachsen - Der Podcast
Sachsen
Zum Hören: Politik in Sachsen - Der Podcast
Was passiert in Sachsens Landespolitik? Worum wird gestritten? Und was steckt hinter so mancher Entscheidung? Unser Politik-Podcast gibt die Antworten.
Verfassungsschutz Baden-Württemberg stuft AfD als Verdachtsobjekt ein
Politik
Verfassungsschutz Baden-Württemberg stuft AfD als Verdachtsobjekt ein
Die AfD-Landesverbände werden vom Verfassungsschutz unterschiedlich beurteilt. In Baden-Württemberg ist die Partei nun Verdachtsobjekt.
Dirk Hilbert gewinnt OB-Wahl in Dresden - der Wahlabend zum Nachlesen
Update Dresden
Dirk Hilbert gewinnt OB-Wahl in Dresden - der Wahlabend zum Nachlesen
Dirk Hilbert bleibt Oberbürgermeister in Dresden, seine Konkurrentin Eva Jähnigen war ihm sieben Prozentpunkte unterlegen. Der ganze Wahltag und alle Ergebnisse im Newsblog.
Schluss mit dem Parteiengeplänkel
SZ + Politik
Schluss mit dem Parteiengeplänkel
Der Erfolg der Parteilosen bei Kommunalwahlen zeigt, wovon viele genug haben. Doch ohne Parteien geht es nicht. Sie müssen sich ändern.
Jörg Urban bleibt Chef der Sachsen-AfD
Update Politik
Jörg Urban bleibt Chef der Sachsen-AfD
Der Dresdner AfD-Abgeordnete Jörg Urban will mehr Mitglieder gewinnen und einen Medienkanal aufbauen. Zuvor gab Bundeschef Chrupalla das Ziel für die Landtagswahl 2024 aus.
Sachsen-AfD auf der Suche nach ihrem künftigen Kurs
SZ + Sachsen
Sachsen-AfD auf der Suche nach ihrem künftigen Kurs
Ein Parteitag entscheidet, wie es für die AfD nach der Niederlage bei der Kommunalwahl weitergeht - und darüber, ob Landeschef Jörg Urban weitermachen darf.
"Freie Presse"-Reporter von AfD-Parteitag ausgeladen
Sachsen
"Freie Presse"-Reporter von AfD-Parteitag ausgeladen
Ein Politikreporter der Chemnitzer "Freien Presse" wird nicht zum AfD-Landesparteitag zugelassen. Es gehe "um die Person", so die Partei.
Kanzler Scholz nennt AfD "Partei Russlands"
Politik
Kanzler Scholz nennt AfD "Partei Russlands"
Die AfD bezeichnet die Sanktionen gegen Russland als "nutzlos" und fordert die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Kanzler Olaf Scholz kontert mit harschen Worten.
Mittelsachsen: Wähler nicht noch einmal motiviert
SZ + Döbeln
Mittelsachsen: Wähler nicht noch einmal motiviert
Sven Liebhauser (CDU) ist bei der Landratswahl nur auf dem dritten Platz gelandet. Trotzdem sei er seiner Verantwortung gerecht geworden.
Wie die AfD ihre Wahlpleite im Kreis Görlitz schön redet
SZ + Görlitz
Wie die AfD ihre Wahlpleite im Kreis Görlitz schön redet
Die AfD wollte unbedingt den Landrat im Kreis Görlitz stellen, Bundessprecher Chrupalla ging von einem Sieg im ersten Wahlgang aus. Jetzt kam es anders. Eine Analyse.
CDU stürzt bei Landratswahlen in Mittelsachsen ab
SZ + Döbeln
CDU stürzt bei Landratswahlen in Mittelsachsen ab
Der CDU-Kandidat Sven Liebhauser muss nicht nur dem Parteilosen Dirk Neubauer, sondern auch dem AfD-Bewerber den Vortritt lassen. Der schießt gegen den Wahlsieger.
Landratswahl: Ergebnis zeigt Änderungswille der Mittelsachsen
SZ + Döbeln
Landratswahl: Ergebnis zeigt Änderungswille der Mittelsachsen
Dirk Neubauer hat die Landratswahl am Sonntag klar gewonnen. Mit dem Wechsel an der Spitze der Kreisverwaltung hoffen viele Mittelsachsen auf eine neue nach vorn gerichtete Politik.
Das sagen Sieger und Verlierer in Roßwein
SZ + Döbeln
Das sagen Sieger und Verlierer in Roßwein
Bis zu Öffnen des letzten Briefwahlumschlages hatte Ruben Grimme gehofft, dass es für ihn reicht. Hat es nicht. „Kein Drama“, sagt der Handwerker. Was er nun vorhat.
Eklat um AfD-Stadtrat in Ostritzer Ratssitzung
SZ + Zittau
Eklat um AfD-Stadtrat in Ostritzer Ratssitzung
Der Stadtrat Thomas Homilius gilt für eine Abstimmung als befangen - und weigert sich beharrlich, das anzuerkennen.
Mittelsachsen wollen mitbestimmen
SZ + Döbeln
Mittelsachsen wollen mitbestimmen
Der neu gewählte Landrat Dirk Neubauer will die Bürger mitnehmen auf dem Weg zu einem modernen Landkreis.
Bürgermeisterwahl Roßwein: Hubert Paßehr setzt sich durch
SZ + Update Döbeln
Bürgermeisterwahl Roßwein: Hubert Paßehr setzt sich durch
Die Roßweiner haben entschieden. Hubert Paßehr wird die nächsten sieben Jahre die Geschicke der Stadt lenken.
Dirk Neubauer ist neuer Landrat von Mittelsachsen
SZ + Döbeln
Dirk Neubauer ist neuer Landrat von Mittelsachsen
Der parteilose Augustusburger Bürgermeister gewinnt haushoch. Er beendet die CDU-Ära im Landratsamt.
Kommentar zur Kommunalwahl: Der große Verlierer ist die AfD
Sachsen
Kommentar zur Kommunalwahl: Der große Verlierer ist die AfD
In Mittelsachsen gelingt eine Überraschung, überall sonst gewinnt die CDU - mit Mühe. Der große Verlierer ist die AfD, kommentiert Annette Binninger.
Bürgermeisterwahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
Update Sachsen
Bürgermeisterwahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
In 25 Städten und Gemeinden in Sachsen gab es im ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahl keinen endgültigen Sieger. Am 3.Juli wird in 24 dieser Kommunen ein zweiter Wahlgang stattfinden. Die wichtigsten Fragen.
Landratswahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
Update Politik
Landratswahlen in Sachsen: Die wichtigsten Fragen zum zweiten Wahlgang
In sechs sächsischen Landkreisen findet am 3. Juli ein zweiter Wahlgang statt. Wer steht erneut zur Wahl und wie wird gewählt? Sächsische.de beantwortet die wichtigsten Fragen.
"Ein bisschen gegen alles"
SZ + Dresden
"Ein bisschen gegen alles"
OB-Wahl in Dresden: In den Randgebieten der Stadt haben AfD und "Querdenker" ihre besten Resultate erzielt. Wie kommt das? Ein Besuch im Schönfelder Hochland.
Wo es bei den Landratswahlen am Sonntag in Sachsen spannend wird
SZ + Sachsen
Wo es bei den Landratswahlen am Sonntag in Sachsen spannend wird
Am 3. Juli findet in sechs Landkreisen in Sachsen der zweite Wahlgang statt. Erst dann entscheidet sich, wer ins Landratsamt einzieht. Wo es spannend wird - ein Überblick.
Warum das Meißner Kornhaus weiter im Fokus der AfD bleibt
SZ + Sachsen
Warum das Meißner Kornhaus weiter im Fokus der AfD bleibt
Das Kornhaus auf dem Meißner Burgberg direkt neben der Albrechtsburg verfällt. Der Freistaat will das historische Gebäude nicht kaufen - die AfD dagegen schon. Auch ohne Zwangsversteigerung.
Dresdner Wahlforum: "Wir sind nicht im Kommunismus"
SZ + Dresden
Dresdner Wahlforum: "Wir sind nicht im Kommunismus"
Beim Schlagabtausch der Kandidaten für den OB-Posten in Dresden vor der zweiten Wahlrunde wurde über den Weg aus der Energiekrise diskutiert. Auch zu den Folgen des Großbrandes im Industriegelände gibt es verschiedene Ansichten.
Wahllokal im Pflegeheim?
SZ + Döbeln
Wahllokal im Pflegeheim?
Am Sonntag kommt es noch einmal zu Einschränkungen im Seniorenzentrum in Leisnig. Aber muss das wirklich sein? Das fragt eine Angehörige.
AfD-Kandidat geht gegen Ergebnis der Zittauer OB-Wahl vor
SZ + Zittau
AfD-Kandidat geht gegen Ergebnis der Zittauer OB-Wahl vor
Jörg Domsgen erhebt schwere Vorwürfe gegen die Stadt, den OB und die Rechtsaufsicht. Der Amtsinhaber hat eine klare Meinung dazu.
Schlecht für die AfD - gut für die Demokratie
SZ + Politik
Schlecht für die AfD - gut für die Demokratie
Das Konzept der Radikalisierung geht bei der AfD nur inhaltlich auf. Bei den Wählern punktet die Partei damit immer weniger. Der Zenit der AfD ist überschritten - und das ist auch gut so.
Dresdner OB-Wahl: AfD-Kandidat Krah von seiner EU-Fraktion suspendiert
SZ + Dresden
Dresdner OB-Wahl: AfD-Kandidat Krah von seiner EU-Fraktion suspendiert
Maximilian Krah, der Oberbürgermeister-Kandidat der Dresdner AfD, hat den Rückhalt im EU-Parlament verloren. Er wurde dort von seiner Fraktion suspendiert. Wie es nun in Dresden weitergeht.
AfD wirft Sachsens Regierung Missbrauch von Corona-Geldern vor
SZ + Sachsen
AfD wirft Sachsens Regierung Missbrauch von Corona-Geldern vor
Eine Klage beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof soll klären, ob Mittel aus dem Corona-Sonderfonds zweckentfremdet wurden.
Lasst sie doch reden: Zwei Filme zeigen die AfD unkommentiert
Feuilleton
Lasst sie doch reden: Zwei Filme zeigen die AfD unkommentiert
In den Dokumentationen "Volksvertreter" und "Eine deutsche Partei" kommen nur Abgeordnete der "Alternative" zu Wort.
Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden ab
Politik
Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden ab
Der AfD-Fraktion im Bundestag steht in drei Ausschüssen der Vorsitz zu. Doch die anderen Parteien stimmen gegen die Kandidaten. Das Verfassungsgericht will das genauer prüfen - aber nicht sofort.
AfD beklagt geringe Aufklärungsquote bei illegalen Graffiti
Sachsen
AfD beklagt geringe Aufklärungsquote bei illegalen Graffiti
Wenn es nach der AfD geht, soll Sachsens Polizei künftig mehr Sprayer von illegalen Graffiti schnappen. Der Partei ist die Strafverfolgung im Freistaat nicht konsequent genug.
Mittelsachsen: Auch die FDP unterstützt Dirk Neubauer
SZ + Döbeln
Mittelsachsen: Auch die FDP unterstützt Dirk Neubauer
Die Freien Demokraten sind die Vierten, die dem Augustusburger Bürgermeister Chancen auf den Landratsposten einräumen. Die Freien Wähler gehen einen anderen Weg.
Waldheim: Das sagt der Wahlgewinner, das wünschen sich die Verlierer
SZ + Döbeln
Waldheim: Das sagt der Wahlgewinner, das wünschen sich die Verlierer
Bürgermeister Steffen Ernst geht in seine zweite Amtszeit. Warum Tobias Busch und Christian Wesemann trotz Niederlage nicht unzufrieden sind.
Freitals OB: "So ein Ergebnis ist immer eine Teamleistung"
SZ +
Freitals OB: "So ein Ergebnis ist immer eine Teamleistung"
Mit 60,8 Prozent wurde Uwe Rumberg zum Oberbürgermeister wiedergewählt. Hier spricht er über den Wahlabend, sein Team und was er jetzt vorhat.
Die AfD bleibt zerstritten
Politik
Die AfD bleibt zerstritten
Die AfD kann den Spielraum neben der CDU nicht nutzen und ist auf dem Weg in Richtung Regionalpartei. Ein Kommentar von Thilo Alexe zum AfD-Parteitag in Riesa.
AfD beendet Parteitag in Riesa im Streit
Politik
AfD beendet Parteitag in Riesa im Streit
Die AfD wählt in Riesa zwar einen neuen Vorstand. Doch bei der Europapolitik kann sie sich nicht einigen. Es kommt zum Zoff auf offener Bühne.
Alice im Sachsenland
Politik
Alice im Sachsenland
Beim Bundesparteitag in Riesa hat die AfD die Spitzenposten neu verteilt. Mit Alice Weidel und dem Sachsen Tino Chrupalla hat die Partei nun wieder eine Doppelspitze. Doch die Konflikte sind damit nicht gelöst.
AfD wählt Chrupalla und Weidel als Vorsitzende
Politik
AfD wählt Chrupalla und Weidel als Vorsitzende
Der sächsische Abgeordnete Tino Chrupalla gewinnt die Abstimmung und bleibt Chef der AfD. Sein Herausforderer aus dem eher gemäßigten Lager errang einen Achtungserfolg. Neue Ko-Chefin ist Alice Weidel.
Das sind Dresdens OB-Kandidaten für den zweiten Wahlgang
Dresden
Das sind Dresdens OB-Kandidaten für den zweiten Wahlgang
Dresden wartet auf den zweiten Wahlgang am 10 Juli. Das sind die Kandidaten, die dann noch antreten wollen.
Kreis Görlitz: Drei wollen weiter Landrat werden
SZ + Görlitz
Kreis Görlitz: Drei wollen weiter Landrat werden
Neben Stephan Meyer (CDU) und Sebastian Wippel (AfD) stellt sich am 3. Juli auch Einzelbewerber Sylvio Arndt erneut zur Wahl.
AfD-Parteitag in Riesa: Gute Chancen für Chrupalla
Politik
AfD-Parteitag in Riesa: Gute Chancen für Chrupalla
Die AfD will einen Vorstand in Riesa wählen. Bis zum Abend debattiert sie aber anderes - und präsentiert sich nicht immer geeint. Die Wahl wird deshalb verschoben.
AfD-Parteitag in Riesa: Bislang wenige Proteste in der Stadt
SZ + Riesa
AfD-Parteitag in Riesa: Bislang wenige Proteste in der Stadt
In der Sachsenarena hat der Parteitag der AfD begonnen. Begleitet wird er von einem großen Polizeiaufgebot und bislang überschaubaren Protesten.
Landratswahl Mittelsachsen: AfD sieht Chancen bei Nichtwählern
SZ + Döbeln
Landratswahl Mittelsachsen: AfD sieht Chancen bei Nichtwählern
Das Kandidaten-Trio ist komplett: Auch Dr. Rolf Weigand tritt wieder an. Zuvor habe seine Partei den Christdemokraten ein Angebot gemacht.
Chrupalla: "Wir wollen die destruktive Stimmung hinter uns lassen"
Update Politik
Chrupalla: "Wir wollen die destruktive Stimmung hinter uns lassen"
Beim Bundesparteitag in Riesa wählt die AfD eine neue Parteiführung. Tino Chrupalla strebt eine Wiederwahl an - und könnte künftig sogar allein an der Spitze stehen. Wahrscheinlich ist aber die Doppelspitze.
Entscheidende Tage für die AfD in Riesa
SZ + Politik
Entscheidende Tage für die AfD in Riesa
Die AfD wählt am Samstag in Riesa ihren Bundesvorstand. Nach mehreren Wahlschlappen ist die Stimmung gereizt. Und auch das Rennen um den Vorsitz ist noch nicht entschieden.
Wie es hinter den Kulissen der AfD wirklich zugeht
SZ + Politik
Wie es hinter den Kulissen der AfD wirklich zugeht
Simon Brückner dokumentiert mit "Eine deutsche Partei" die Selbstdemontage der AfD. Aber darf man Rechte einfach so reden lassen?
So bewertet Sachsen die AfD
SZ + Sachsen
So bewertet Sachsen die AfD
Zu radikal? Falsche Russland-Politik? Künftige Erfolgschancen? Mehrere Exklusiv-Umfragen zeigen, wie die Sachsen die Arbeit der AfD bewerten.
AfD-Kandidat bestreitet Absprache mit Links-Bündnis
SZ + Bautzen
AfD-Kandidat bestreitet Absprache mit Links-Bündnis
Was wurde in einem Telefonat zwischen den Bautzener Landratskandidaten Theile und Peschel besprochen? Dazu gehen die Darstellungen weit auseinander.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Rekord-Haushalt für Sachsen + Bauernverband kritisiert Landwirtschaftsminister + Heimatunion gründet sich
So wirkt sich der AfD-Bundesparteitag auf Riesa aus
SZ + Riesa
So wirkt sich der AfD-Bundesparteitag auf Riesa aus
Delegierte, Gegner, Polizisten - an die 3.000 Menschen dürften am Wochenende wegen des AfD-Parteitags nach Riesa kommen. Das hat Folgen für die Stadt.
Verfassungsgericht: Merkel hat die Rechte der AfD verletzt
Update Politik
Verfassungsgericht: Merkel hat die Rechte der AfD verletzt
Thomas Kemmerich wird 2020 mit AfD-Stimmen Ministerpräsident in Thüringen. Merkel kritisierte die Wahl. Ein Verstoß gegen die Chancengleichheit urteilt nun das Verfassungsgericht.
OB-Wahl in Dresden: So ist in Ihrem Wahllokal abgestimmt worden
SZ + Dresden
OB-Wahl in Dresden: So ist in Ihrem Wahllokal abgestimmt worden
Die Wahlergebnisse nach Wahlbezirken zeigen, an welchen Straßen die meisten Hilbert-Wähler wohnen und wo Jähnigens Fans leben. Das sind die Zahlen für alle neun Kandidaten und alle Dresdner Wahlbezirke.
Wer gewinnt den Machtkampf bei der AfD auf dem Parteitag in Riesa?
SZ + Politik
Wer gewinnt den Machtkampf bei der AfD auf dem Parteitag in Riesa?
Auf dem anstehenden Bundesparteitag in Riesa wollen seine Gegner AfD-Chef Tino Chrupalla stürzen. Wer welche Chancen hat - und was Björn Höcke plant. Ein Überblick.
Diese Stimmen haben die Dresdner OB-Kandidaten in den Stadtteilen geholt
SZ + Dresden
Diese Stimmen haben die Dresdner OB-Kandidaten in den Stadtteilen geholt
Hilbert und Jähnigen setzen sich bei der OB-Wahl am Sonntag an die Spitze. Doch sie schneiden nicht in allen Stadtteilen gleich gut ab. In diesen Bezirken haben die neun Kandidaten ihre Hochburgen.
Gutes Wahl-Ergebnis und trotzdem ein Aber in Roßwein
SZ + Döbeln
Gutes Wahl-Ergebnis und trotzdem ein Aber in Roßwein
Hubert Paßehr (CDU) hat an diesem Wahlsonntag die meisten Stimmen von den Roßweiner Wählern bekommen. Zufrieden ist er dennoch nicht. Auch anderen Kandidaten geht das so.
Die neun Überraschungen der Kommunalwahl in Sachsen
SZ + Sachsen
Die neun Überraschungen der Kommunalwahl in Sachsen
Enges Rennen in Dresden, Niederlage in Bautzen, Erfolg für Parteilosen in Mittelsachsen, Erfolge für die Freien Sachsen: Ergebnisse vom Wahlsonntag, die so niemand erwartet hatte.
Interaktive Karte: So hat Sachsen bei den Bürgermeisterwahlen entschieden
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Interaktive Karte: So hat Sachsen bei den Bürgermeisterwahlen entschieden
Am Sonntag haben die Bürger von 185 Kommunen in Sachsen über das Bürgermeisteramt abgestimmt. Eine Übersicht über alle Wahlergebnisse gibt es auf unserer interaktiven Sachsen-Karte.
Landratswahlen in Sachsen: Hier muss ein zweites Mal gewählt werden
Sachsen
Landratswahlen in Sachsen: Hier muss ein zweites Mal gewählt werden
Am 12.Juni konnten die Bürger in neun sächsischen Landkreisen einen neuen Landrat wählen. In diesen Landkreisen findet am 3. Juli ein zweiter Wahlgang statt.
AFD News: Partei & Politik Nachrichten aktuell
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