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Politik

Habeck: Kämpfen um Führungsanspruch

Der Grünen-Chef schwört seine Partei auf einen harten Wahlkampf ein. Zugleich plädiert er für einen neuen Politikstil.

Robert Habeck erwartet harte Attacken der politischen Konkurrenz: "Sie werden auf uns eindreschen."
Robert Habeck erwartet harte Attacken der politischen Konkurrenz: "Sie werden auf uns eindreschen." © Kay Nietfeld/dpa (Archiv)

Kiel. Die Grünen steuern aus Sicht von Parteichef Robert Habeck eine neue Dimension an. "Wir kämpfen erstmals im nächsten Jahr tatsächlich um den Führungsanspruch in der Republik", sagte Habeck am Sonntag bei einem digitalen Landesparteitag der schleswig-holsteinischen Grünen im Blick auf die Bundestagswahl 2021. 

Dies werde die anderen Parteien herausfordern. "Sie werden auf uns mit ziemlicher Härte eindreschen oder uns vor scheinbare Widersprüche stellen." Die Grünen hätten eine konzeptionellen Führungsanspruch aufgebaut und wollten diesen in einen machtpolitischen Führungsanspruch übersetzen.

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2021 "kann alles passieren"

Deutschland brauche eine Politik, die Probleme nicht weiter verschleppe oder nur repariere, sondern sie systemisch löse, sagte Habeck. Dabei müssten die Grünen bereit sein, Probleme zu lösen, die andere geschaffen haben. Dies sei anstrengend, aber der Debatte darüber auszuweichen, wäre fatal. Als Beispiele nannte Habeck den Abriss der Atomkraftwerke und die Suche nach einem atomaren Endlager.

Nach Habecks Einschätzung steht ein "Jahrzehnt von Entscheidungsnotwendigkeiten" bevor. "Im nächsten Jahr kann alles passieren", sagte er angesichts der Ungewissheiten um die politische und wirtschaftliche Entwicklung sowie der Corona-Pandemie. Auch vor der Pandemie seien viele Dinge nicht gut gewesen. "Die Ansage "Zurück zur alten Ordnung" kann nicht in eine stabile Zukunft führen." 

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