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"Bündnis Sahra Wagenknecht" formiert sich als Gruppe im Bundestag

Als Vorsitzende der "Wagenknecht Gruppe" im Bundestag wurde Sahra Wagenknecht selbst gewählt. Die ehemalige Linke äußert sich dabei auch zur Wahl der Bank in Pirna.

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Sahra Wagenknecht wurde zur Vorsitzenden von ihrem "Bündnis Sahra Wagenknecht" gewählt.
Sahra Wagenknecht wurde zur Vorsitzenden von ihrem "Bündnis Sahra Wagenknecht" gewählt. © Kay Nietfeld/dpa

Berlin. Nach Auflösung der Linksfraktion haben sich zehn Abgeordnete um die Politikerin Sahra Wagenknecht am Dienstag als neue Gruppe im Bundestag formiert. Wagenknecht wurde nach eigenen Angaben zur Vorsitzenden gewählt, ihr Kollege Klaus Ernst zum Stellvertreter. Zugleich stellte die neue Gruppe einen Antrag auf Anerkennung bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas. Man hoffe auf eine Entscheidung im Januar, sagte Wagenknecht.

Wenn das Plenum des Bundestags zustimmt, bekommen die Parlamentarier als neue Gruppe bestimmte Rechte und finanzielle Unterstützung. Die Details werden zunächst im Ältestenrat besprochen und dann in einem Beschluss festgehalten. Den Status als eigene Gruppe hatten bereits die verbliebenen 28 Abgeordneten der Linken beantragt. Der Bundestag gibt noch keine Auskunft, wann über die beiden Anträge abgestimmt werden könnte.

Wagenknecht äußerte sich dabei auch zum Konto ihres Bündnisses BSW bei der Volksbank Pirna. "Unser Schatzmeister hat viele Angebote geprüft", sagte sie. Es sei nicht leicht, als nicht gemeinnütziger Verein überhaupt ein Konto zu bekommen. Bei der Abwägung der Konditionen sei die Bank in Pirna am vorteilhaftesten gewesen. "So wählt man Bankkonten aus", betonte Wagenknecht.

Über die Debatte zeigte sie sich irritiert. Normalerweise falle so etwas unter das Bankgeheimnis. "Es ist schon sehr durchsichtig, dass man versucht, uns hier irgendwie an den Karren zu fahren", sagte die Bundestagsabgeordnete. Durch Recherchen des Tagesspiegels war Ende November bekannt geworden, dass bei der Bank das Bündnis Sahra Wagenknecht sowie auch russische Medien Konten unterhalten. Bankchef Hauke Haensel sieht Russlandsanktionen ähnlich wie auch Wagenknecht kritisch.

Die Politikerin sagte zur Wahl des Kreditinstituts nun, da gebe „es nichts zu unken und nichts zu rumoren“. Es habe auch Banken gegeben, "die uns nicht so gern wollten" beziehungsweise die aus BSW-Sicht extrem nachteilige Konditionen angeboten hätten.

Wagenknecht und neun weitere Abgeordnete waren im Oktober aus der Partei die Linke ausgetreten. Sie wollen im Januar eine eigene Partei als Konkurrenzprojekt gründen - die eigentliche Gründung werde voraussichtlich am 8. Januar stattfinden, sagte Wagenknecht. Der Gründungsparteitag ist für den 27. Januar angekündigt.

Ohne die früheren Mitglieder verfehlte die Linksfraktion die Mindestgröße von 37 Abgeordneten und löste sich deshalb vergangene Woche auf. Vorerst werden alle 38 ehemaligen Mitglieder als "fraktionslos" im Bundestag geführt und haben nur eingeschränkte Rechte als Einzelabgeordnete. (SZ/ale/dpa)