Politiker
Corona: Sachsen bleibt vorerst bei Masken- und Isolationspflicht
Update Deutschland & Welt
Corona: Sachsen bleibt vorerst bei Masken- und Isolationspflicht
Sachsen registriert 1.706 Neuinfektionen, angepasste Corona-Impfstoffe auch für Erstimpfung gut, Bayern und Sachsen-Anhalt beenden diese Woche Maskenpflicht im ÖPNV - unser Newsblog zu Corona.
Energiepreis-Studie: Strom könnte bis 2025 wieder billiger werden
Update Wirtschaft
Energiepreis-Studie: Strom könnte bis 2025 wieder billiger werden
Jeder Zehnte hat bis Ende November noch nicht geheizt, EZB-Chefvolkswirt sieht Inflation in der Nähe des Höhepunkts, RWE leitet Verfahren gegen Gazprom ein - unser Newsblog zur Energiekrise.
Gesundheitsminister Lauterbach stellt Pläne für Krankenhausreform vor
Update Politik
Gesundheitsminister Lauterbach stellt Pläne für Krankenhausreform vor
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine Pläne für eine Krankenhausreform vorgestellt. Er verspricht eine "Revolution" für deutsche Krankenhäuser. Wie diese aussehen soll.
FDP-Vize Kubicki erwartet vorzeitiges Minister-Aus von Lauterbach
Politik
FDP-Vize Kubicki erwartet vorzeitiges Minister-Aus von Lauterbach
Seit knapp einem Jahr ist Karl Lauterbach Gesundheitsminister. Nun kritisiert der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki ihn scharf und hält ein vorzeitiges Ende seiner Amtszeit für wahrscheinlich.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sonntagsfrage: CDU behauptet Spitze + Linke-Krisentreffen in Leipzig + Freistaat investiert in Kitas + Forschungszentren bereiten sich auf Blackouts vor
Sonntagsfrage Sachsen: CDU knapp vor AfD
SZ + Sachsen
Sonntagsfrage Sachsen: CDU knapp vor AfD
Die CDU behauptet nach jüngsten Verlusten ihre Spitzenposition. Auch Parteichef Michael Kretschmer scheint seinen Negativkurs gestoppt zu haben.
"Desolater Zustand": Dresdner Rathaus-Personal wendet sich an OB Hilbert
SZ + Dresden
"Desolater Zustand": Dresdner Rathaus-Personal wendet sich an OB Hilbert
Das Personalmanagement der Dresdner Stadtverwaltung sei quasi eine Katastrophe, moniert der Gesamtpersonalrat der Stadt. Wie Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf die Kritik reagiert.
Genossen treffen sich zum Gipfeltreffen in Leipzig
Politik
Genossen treffen sich zum Gipfeltreffen in Leipzig
Die Linke will Streit überwinden. Es geht nicht nur um die prominente Sahra Wagenknecht. Sachsens Linkenchef fordert jetzt ein Ende der Konflikte.
Den Soldaten den Rücken stärken
SZ +
Den Soldaten den Rücken stärken
Die Bundeswehr ist in Sachsen willkommen. Das versicherte Ministerpräsident Kretschmer auf dem Truppenübungsplatz Oberlausitz.
Spaltet Sahra Wagenknecht die Linke mit neuer Partei?
SZ + Politik
Spaltet Sahra Wagenknecht die Linke mit neuer Partei?
Sahra Wagenknecht liebäugelt mit einer neuen Partei, ist aber noch unentschieden. Die Hürden sind hoch. Führende Linke versuchen, die Spaltung abzuwenden.
Zittauer Krankenschwester schreibt an Karl Lauterbach
SZ +
Zittauer Krankenschwester schreibt an Karl Lauterbach
Die Pflegefachkraft setzt sich für ihre Kollegen auf der Corona-Station ein, die beim Bundes-Bonus leer ausgehen. Jetzt kam die enttäuschende Antwort aus Berlin.
AfD-Demo mit Björn Höcke in Zwickau
Update Sachsen
AfD-Demo mit Björn Höcke in Zwickau
Begleitet von großem Gegenprotest haben sich AfD-Anhänger in Zwickau versammelt. Mit dabei sind auch Thüringens und Sachsens Parteichefs Björn Höcke und Jörg Urban.
Weißwasser will die Garnison unbedingt
SZ +
Weißwasser will die Garnison unbedingt
Die Stadt muss sich gegen starke Mitbewerber aus der Oberlausitz behaupten. Sie hat ihre Hausaufgaben aber gemacht, hieß es im Stadtrat.
VVO: Deutlich höhere Preise für Busse und Bahnen in Dresden und Umland
SZ + Dresden
VVO: Deutlich höhere Preise für Busse und Bahnen in Dresden und Umland
In Dresden und dem Umland steigen die Preise für den ÖPVN durchschnittlich um elf Prozent. Für das geplante 49-Euro-Ticket werden umfangreiche Erweiterungen geprüft.
Habeck will Deutschlands Wirtschaft von China lösen
Politik
Habeck will Deutschlands Wirtschaft von China lösen
Keine Entwicklungskredite mehr, keine Aufträgen mehr für kritische Infrastruktur: Das soll in neuen Leitlinien für den Umgang mit China stehen. Es wäre eine klare Abkehr von dem Land.
Reaktion auf Dresden-Ultimatum: "Machtpoker und Missbrauch von OB Hilbert"
SZ + Dresden
Reaktion auf Dresden-Ultimatum: "Machtpoker und Missbrauch von OB Hilbert"
Die Landesdirektion hat Dresden eine deutliche Verwarnung wegen des andauernden Bürgermeister-Streits erteilt. Wie es jetzt weitergeht und was die Beteiligten dazu sagen.
Neuer Ausschuss: Bläht sich der Dresdner Stadtrat weiter auf?
SZ + Dresden
Neuer Ausschuss: Bläht sich der Dresdner Stadtrat weiter auf?
Eigentlich müssten die Ausschüsse des Dresdner Stadtrates verkleinert werden. Eine Mehrheit will das nicht. Jetzt könnte sogar ein neuer Ausschuss gegründet werden.
Bürgermeisterstreit: Land dokumentiert Dresdens Versagen
Dresden
Bürgermeisterstreit: Land dokumentiert Dresdens Versagen
Das Schreiben der Vizepräsidentin der Landesdirektion Sachsen an OB Hilbert ist mehr als eine gelbe Karte für Dresden. Es könnte aber auch eine Chance sein. Ein Kommentar.
Dresdner Bürgermeister-Streit: CDU kündigt Vereinbarung auf
SZ + Update Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: CDU kündigt Vereinbarung auf
Nachdem die Wahlen der Dresdner Bürgermeister zum vierten Mal gescheitert sind, ist das bisherige Bündnis aus Grünen, Linke, CDU und SPD nun endgültig gesprengt.
Dresdner Bürgermeister-Streit: Land stellt OB Hilbert ein Ultimatum
SZ + Update Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: Land stellt OB Hilbert ein Ultimatum
Jetzt greift der Freistaat in den Zoff um die Dresdner Bürgermeisterposten ein. Die Rechtsaufsicht stellt klare Forderungen an Oberbürgermeister Dirk Hilbert und droht indirekt mit personellen Konsequenzen.
Dresdner Bürgermeister-Streit - Chaos in Potenz
Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit - Chaos in Potenz
Das Aussteigen der CDU aus dem Bündnis, das bisher in Dresden Bürgermeister verlässlich gewählt hat, macht eine Lösung im Dauer-Streit nicht einfacher. Ein Kommentar.
Festung Königstein: Starker Start für Weihnachtsmarkt
SZ +
Festung Königstein: Starker Start für Weihnachtsmarkt
Am Wochenende startete nach zwei Jahren Zwangspause der erste Weihnachtsmarkt auf dem Königstein - mit prominentem Besuch und einer Bitte an die Besucher.
Neue Details zu verhinderter Lauterbach-Entführung
Update Deutschland & Welt
Neue Details zu verhinderter Lauterbach-Entführung
Im April fliegt eine Gruppe auf, die Karl Lauterbach entführen und die Regierung stürzen wollte. Erste Details sind nun bekannt: Der Minister sollte in einer Talkshow überwältigt werden. Und eine Schiffsfahrt zu Putin war auch geplant.
Trotz Energiespargebot: Dresden beleuchtet die Augustusbrücke wieder
SZ + Dresden
Trotz Energiespargebot: Dresden beleuchtet die Augustusbrücke wieder
Im Dresdner Stadtrat wurde ein Licht-an-Plan beschlossen. Der wird teilweise umgesetzt. Was alles wieder leuchten wird - und wo die Stadt spart.
Ministerpräsident schenkt auf der Festung Königstein aus
Ministerpräsident schenkt auf der Festung Königstein aus
Am ersten Adventswochenende startet der Weihnachtsmarkt auf dem Königstein. Zum 25. Jubiläum verkauft Michael Kretschmer Stollen und Punsch - für den guten Zweck.
Wie weiter nach dem erneuten Bürgermeister-Debakel in Dresden?
SZ + Dresden
Wie weiter nach dem erneuten Bürgermeister-Debakel in Dresden?
Am Donnerstag ist die Wahl der Ressort-Bürgermeister zum vierten Mal gescheitert. Nun gibt es gegenseitige Attacken - und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) spricht von Neuausschreibungen. Und jetzt?
Kommentar zum Dresdner Bürgermeister-Fiasko: "Unwürdiges Chaos"
Dresden
Kommentar zum Dresdner Bürgermeister-Fiasko: "Unwürdiges Chaos"
Seit August ist Dresden nicht in der Lage Bürgermeister zu wählen. Die Stadt rutscht ins politische Chaos. Jetzt ist nicht die Zeit für Schuldzuweisungen, sondern für einen Neustart.
Dresdner Bürgermeister-Wahlen zum vierten Mal gescheitert
SZ + Update Dresden
Dresdner Bürgermeister-Wahlen zum vierten Mal gescheitert
Am Donnerstag gab es einen weiteren Versuch, die offenen Spitzenposten im Dresdner Rathaus zu besetzen. Wie es dazu kam, dass am Ende wieder keine Wahl stattfand.
Bundespräsident Steinmeier kommt im Dezember nach Sachsen
Sachsen
Bundespräsident Steinmeier kommt im Dezember nach Sachsen
Frank-Walter Steinmeier setzt seine Gesprächsreihe "Ortszeit Deutschland" fort. Anfang Dezember kommt er nun für drei Tage in die sächsische Bergstadt Freiberg.
Dresdner SPD: "Wir brauchen einen Mediator im Bürgermeisterstreit"
SZ + Dresden
Dresdner SPD: "Wir brauchen einen Mediator im Bürgermeisterstreit"
Im für Donnerstag geplanten Showdown im Dresdner Stadtrat droht heilloses Durcheinander um die Besetzung der Bürgermeisterposten. Die SPD macht deshalb einen Vorschlag.
Politikwissenschaftler zum Dresdner Bürgermeisterstreit: "Beteiligte schaden sich selbst"
SZ + Dresden
Politikwissenschaftler zum Dresdner Bürgermeisterstreit: "Beteiligte schaden sich selbst"
Seit Monaten dauert der Streit um die Dresdner Bürgermeister an. Politik-Professor Hans Vorländer spricht im Interview über eine mögliche Lösung und Fehler, die gemacht werden.
Merz wirft Scholz bei Bundeswehr-Milliarden Wortbruch vor
Politik
Merz wirft Scholz bei Bundeswehr-Milliarden Wortbruch vor
Die Haushaltsdebatte wird im Bundestag fortgesetzt. Unionsfraktionschef Merz kritisiert in diesem Zusammenhang das Sondervermögen für die Bundeswehr - weil es offenbar geringer ausfällt, als geplant war.
Kretschmer in Meißen: "Es tut mir leid, wenn ich hier der Spielverderber bin"
SZ + Meißen
Kretschmer in Meißen: "Es tut mir leid, wenn ich hier der Spielverderber bin"
Sachsens Ministerpräsident spricht sich auf dem Meißner Elitegymnasium Sankt Afra für längere Laufzeiten der Atommeiler und gegen eine Freigabe von Cannabis aus.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Schulen in Ostsachsen erproben Hybridunterricht + Landesregierung rechnet mit Ukraine-Flüchtlingen + Sorben-Bund distanziert sich von Montagsprotest
Dresdner Bürgermeisterstreit: Neue Allianz will Wahlen um Monate verschieben
SZ + Dresden
Dresdner Bürgermeisterstreit: Neue Allianz will Wahlen um Monate verschieben
Weil sich OB und Dresdner Stadtrat seit August nicht auf die Wahl neuer Bürgermeister einigen, könnte die Notbremse gezogen werden. Zudem meldet ein neues Bündnis Ambitionen an.
Wie Dresdens OB die Bürgermeisterwahl doch ermöglichen will
SZ + Dresden
Wie Dresdens OB die Bürgermeisterwahl doch ermöglichen will
Trotz der Verwirrungen um die Dresdner Hauptsatzung will Oberbürgermeister Dirk Hilbert die Beigeordnetenwahl in dieser Woche über die Bühne bekommen. Wie das gelingen soll.
Dresden: Warum die FDP bei den Haushaltsverhandlungen rausgeschmissen wurde
SZ + Dresden
Dresden: Warum die FDP bei den Haushaltsverhandlungen rausgeschmissen wurde
Dresden will jährlich über zwei Milliarden Euro ausgeben. Verhandelt wird darüber ohne die FDP. Das sind die Gründe und Risiken.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Energie-Protestwelle ebbt ab + FDP trennt sich von Geschäftsführer + Opposition fordert Konsequenzen bei SKD + Günther nennt Klimakonferenz "frustrierend"
Erneuter Fehler im Dresdner Bürgermeister-Streit?
Dresden
Erneuter Fehler im Dresdner Bürgermeister-Streit?
Auch der vierte Versuch, Dresdens Fachbürgermeister zu wählen, wird voraussichtlich scheitern. Weshalb der Plan von Oberbürgermeister Dirk Hilbert offenbar nicht aufgehen wird.
Bürgermeisterdebakel: Dresden fehlt in 43 Gremien und Institutionen
SZ + Dresden
Bürgermeisterdebakel: Dresden fehlt in 43 Gremien und Institutionen
Weil es keine ausreichende Mehrheit für eine Neuwahl gibt, fehlen in Dresden fünf Bürgermeister. Für 43 wichtige Gremien kann die Stadt daher keine Mitglieder mehr benennen. Wo Dresden jetzt fehlt.
Kritik an Dresdner Grundstücksgeschäften von OB Hilbert
SZ + Dresden
Kritik an Dresdner Grundstücksgeschäften von OB Hilbert
Dresdens Stadtoberhaupt will Grundstücke für das Dreieinhalbfache des Verkehrswerts kaufen. Daran und an den Plänen für die Bundesgartenschau 2033 in Dresden gibt es Kritik.
Dresdner Bürgermeister-Streit: Scheitert OB Hilbert mit seinem Vorschlag?
SZ + Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: Scheitert OB Hilbert mit seinem Vorschlag?
Die Debatte um die Besetzung der Dresdner Bürgermeisterposten soll noch in diesem Monat beendet werden, so das Ziel. Jetzt hat es aber eine Entscheidung gegeben, die dies wieder ins Wanken bringt.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Kretschmer bekräftigt Forderung nach AKW-Weiterbetrieb + Sachsen-Koalition streitet um Bürgergeld + Infineon will Hunderte Arbeitsplätze in Dresden schaffen
Ministerpräsident zu Besuch in der Walzengießerei Coswig
SZ +
Ministerpräsident zu Besuch in der Walzengießerei Coswig
Michael Kretschmer setzt sich für mehr Vielfalt bei Energiequellen ein. Die Coswiger Gießerei produziert Teile für Windräder, ist aber auf Gas angewiesen.
Warum Dresdens Oberbürgermeister überteuerte Grundstücke kaufen will
SZ + Dresden
Warum Dresdens Oberbürgermeister überteuerte Grundstücke kaufen will
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert plant einen Millionen-Deal für die Bundesgartenschau. In der Vorlage dazu fehlen jedoch wesentliche Informationen. Was Hilbert plant und was er dem Stadtrat nicht mitteilt.
Scholz fordert von Vietnam klare Kante gegen russischen Krieg
Politik
Scholz fordert von Vietnam klare Kante gegen russischen Krieg
Vier Tage lang ist Kanzler Scholz in Vietnam, Singapur und Indonesien unterwegs. Die Botschaft: Asien ist viel mehr als nur China. An seiner ersten Station geht es aber auch um Russland.
Wenn in Pirna der Energieberater klingelt
SZ +
Wenn in Pirna der Energieberater klingelt
Immer unter Strom? Das muss nicht sein. Jörg Horn ist hauptberuflich Spardetektiv. Sein nächster Fall: das Haus eines Sächsische.de-Redakteurs.
Extra-Steuer-Millionen für Dresden: OB Hilberts Verteilplan
Dresden
Extra-Steuer-Millionen für Dresden: OB Hilberts Verteilplan
Die Inflation führt zum Steuer-Boom für Dresden. Die Zusatz-Millionen schaffen Spielräume, sagt Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Wie er das Geld verteilen will und weshalb das eine Friedensgeste an den Stadtrat ist.
Sächsischer Landtag ehrt DDR-Bürgerrechtler Schulz mit Schweigeminute
Update Politik
Sächsischer Landtag ehrt DDR-Bürgerrechtler Schulz mit Schweigeminute
Er war DDR-Bürgerrechtler und dann ein profilierter Politiker: Werner Schulz ist am Mittwoch gestorben. Nun ehrt ihn der sächsische Landtag mit einer Schweigeminute.
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen - die Morgenlage
DDR-Bürgerrechtler stirbt im Schloss Bellevue + Sachsens Landkreisen geht das Geld aus + Mehr Geld für Gesundheitsämter + Wer bezahlt die Polizei bei Fußballspielen?
Dresdens OB Hilbert will mehr Macht und weniger Bürgermeister
Dresden
Dresdens OB Hilbert will mehr Macht und weniger Bürgermeister
Dresdens Stadtoberhaupt will weniger Bürgermeister an seiner Seite, nachdem er Ende September den Kreis noch erweitern wollte. Wie Hilbert nach dem Hin und Her Mehrheiten dafür organisieren will, ist fraglich.
Nächste Sondersitzung: So könnte Dresden Ende November Bürgermeister wählen
SZ + Dresden
Nächste Sondersitzung: So könnte Dresden Ende November Bürgermeister wählen
Oberbürgermeister Dirk Hilbert hat sich auf seinen bevorzugten Entwurf in der Neuaufstellung der Bürgermeisterposten festgelegt. Wie er dafür die Grundlagen schaffen will.
Umweltschützer: Kanzler muss sich an Klima-Versprechen messen lassen
Politik
Umweltschützer: Kanzler muss sich an Klima-Versprechen messen lassen
Auf der UN-Klimakonferenz verspricht der Kanzler, Deutschland werde seine Klimaziele einhalten. Doch warnen Experten, die Regierung sei keineswegs auf Kurs. Klimaschützer wollen Scholz beim Wort nehmen.
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsens CDU-Chef gelingt Flucht nach vorn + Verhaltene Resonanz auf Waldbrand-Hilfe-Fond + Anlaufstelle für bedrohte Kommunalpolitiker geschaffen.
Sachsen schafft Anlaufstelle für bedrohte Kommunalpolitiker
SZ + Sachsen
Sachsen schafft Anlaufstelle für bedrohte Kommunalpolitiker
Seit Jahren häufen sich Angriffe auf Mandatsträger und Ehrenamtler. Das geht nicht spurlos an ihnen vorbei. Ein Projekt will Betroffene beraten und unterstützen. Doch das Thema ist heikel.
Parteitag der Sachsen-CDU: Russland-Streit entschärft
Sachsen
Parteitag der Sachsen-CDU: Russland-Streit entschärft
Kritik an Landeschef Kretschmer bleibt auf dem CDU-Landesparteitag in Schkeuditz aus, Kritik an der Ampel nicht. Aber was will die Partei für Sachsen? Ein Kommentar.
CDU-Parteitag: Kretschmer warnt vor "Subventions-Mentalität"
Update Sachsen
CDU-Parteitag: Kretschmer warnt vor "Subventions-Mentalität"
Sachsens Ministerpräsident wirbt beim Landesparteig für eine differenzierte Sicht auf Russland, kritisiert den Atomausstieg und lehnt das geplante Bürgergeld ab.
Höcke bleibt Thüringer AfD-Landesparteichef
Politik
Höcke bleibt Thüringer AfD-Landesparteichef
Der vom Landesverfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD-Mann Höcke ist als Parteivorsitzender wiedergewählt worden - mit knapp 90 Prozent der Stimmen.
Habeck anleimen!
Sachsen
Habeck anleimen!
In der Energiekrise sind pfiffige Ideen gefragt – Sachsens Regierung hat leider keine, dafür aber SZ-Redakteur Gunnar Saft in seiner satirischen Kolumne.
Müssen Dresdens Bürgermeisterposten neu ausgeschrieben werden?
Dresden
Müssen Dresdens Bürgermeisterposten neu ausgeschrieben werden?
Im Dresdner Bürgermeisterstreit beharrt Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf eine Reduzierung der Posten. Stadträte befürchten, dass diese neu ausgeschrieben werden müssen. Jetzt positioniert sich Hilbert dazu.
Habecks Solar-Kritik und Nünchritzer Bedenken
SZ + Riesa
Habecks Solar-Kritik und Nünchritzer Bedenken
Für den Geschmack des Bundesministers gibt's zu wenige Solaranlagen in der Region. Die Gemeinde Nünchritz will nun Leitlinien erstellen und ruft dazu ihre Bürger auf.
Scholz auf Antrittsbesuch in China
Update Politik
Scholz auf Antrittsbesuch in China
Unter strengen Corona-Beschränkungen absolviert Scholz seinen ersten Besuch als Kanzler in China. Die Reise ist heikel und umstritten.
Politik in Sachsen - die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen - die Morgenlage
CDU-Generalsekretär gibt Michael Kretschmer Rückendeckung + Rechnungshof kritisiert sächsischen Doppelhaushalt+ Mehr Gewalt im Osten
Dresden will die Bundesgartenschau 2033 ausrichten
SZ + Dresden
Dresden will die Bundesgartenschau 2033 ausrichten
Weil ein Konkurrent abspringt, könnte Dresden die Bundesgartenschau 2033 ausrichten. Was konkret geplant ist und was das für die Stadt bedeuten könnte.
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilbert gegen SPD-Vorschlag
Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilbert gegen SPD-Vorschlag
Die SPD hat eine weitere Variante im Bürgermeisterpoker ins Spiel gebracht. Um den Streit zu beenden, würde sie auf den Finanzbereich verzichten. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat dazu eine klare Meinung.
"Putin führt auch einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung"
Politik
"Putin führt auch einen Krieg gegen die eigene Bevölkerung"
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis90/Grüne) spricht im Sächsische.de-Interview über die Energiekrise, Preisbremsen und die besondere Lage im Osten.
Neuer Vorschlag im Dresdner Bürgermeister-Streit
SZ + Dresden
Neuer Vorschlag im Dresdner Bürgermeister-Streit
Fünf von sieben Dresdner Bürgermeistern sind weg. Die Wahlen scheiterten bislang. Bringt ein neuer Vorschlag jetzt den Durchbruch?
Die Linke will sich in Sachsen als "Kümmererpartei" profilieren
Politik
Die Linke will sich in Sachsen als "Kümmererpartei" profilieren
Sächsische Parteimitglieder der Linken debattieren am Samstag in Löbau soziale Fragen. Doch es dürfte auch um Russland und Sahra Wagenknecht gehen.
Dresdner Bürgermeister-Streit: Freie Wähler mit am Verhandlungstisch
Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: Freie Wähler mit am Verhandlungstisch
Dreieinhalb Wochen, nachdem die Wahl der Dresdner Beigeordneten zum dritten Mal gescheitert ist, hat Oberbürgermeister Dirk Hilbert zu neuen Verhandlungen eingeladen. Und für Unmut am Tisch gesorgt.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Robert Habeck besucht den Freistaat + Facebook-Ärger für Landesregierung geht weiter + Energiebilanz zeigt deutliches Bild in Sachsen
Michael Kretschmer lobt Robert Habeck bei Besuch in Dresden
Update Politik
Michael Kretschmer lobt Robert Habeck bei Besuch in Dresden
Bei seinem Besuch in Dresden kündigt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ein "Signal der politischen Handlungsstärke" an. Gemeint sind die geplanten Energiepreisbremsen. Dafür bekommt er Lob vom Gastgeber.
Minister Habeck besucht Wacker in Nünchritz
SZ + Riesa
Minister Habeck besucht Wacker in Nünchritz
Große Versprechen in der Energiekrise bringt der Bundeswirtschaftsminister nicht mit. Aber Werkleiterin Jutta Matreux macht einen Vorschlag.
Sachsens CDU fordert Einlenken Russlands
SZ + Sachsen
Sachsens CDU fordert Einlenken Russlands
Nach dem Streit um die Äußerungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer zu Russland will die CDU-Spitze den Konflikt mit einem Kompromissantrag beilegen.
Baerbocks feministische Politik ist gescheitert
SZ + Politik
Baerbocks feministische Politik ist gescheitert
Laut Umfragen ist Außenministerin Annalena Baerbock eine der beliebtesten Politikerinnen. Doch nüchtern betrachtet ist ihre politische und moralische Bilanz ziemlich dürftig.
CSU-Parteitag: Merz sieht Union vor erfolgreichem Wahljahr
Politik
CSU-Parteitag: Merz sieht Union vor erfolgreichem Wahljahr
2021 war für die Union ein "annus horribilis" (Schreckensjahr), das sich laut CDU-Chef Merz nicht wiederholen darf. Für die Wahlen 2023 sieht er die Union auf einem guten Weg - nicht nur in Bayern.
Sachsen schließen 5.700 neue Solaranlagen im ersten Halbjahr an
Wirtschaft
Sachsen schließen 5.700 neue Solaranlagen im ersten Halbjahr an
Ein neuer Ländervergleich zeigt, dass Sachsen beim Ausbau der Fotovoltaik vorankommt - aber bei Windkraft herrscht fast Stillstand. Das gilt aber auch für andere Bundesländer.
Steinmeier stimmt Deutschland auf "raue Jahre" und Verzicht ein
Update Politik
Steinmeier stimmt Deutschland auf "raue Jahre" und Verzicht ein
In Europa herrscht wieder Krieg. Was hat das für Deutschland zur Folge? Der Bundespräsident malt ein düsteres Zukunftsszenario. Und versucht doch auch Hoffnung zu verbreiten.
Gerhart Baum wird 90: "Jeden Tag die Welt retten"
SZ + Sachsen
Gerhart Baum wird 90: "Jeden Tag die Welt retten"
Gerhart Baum ist eines der letzten politischen Urgesteine der Bundesrepublik. Heute feiert der FDP-Politiker seinen 90. Geburtstag. Geboren wurde er in Dresden - was ihn bis heute prägt.
Herbst-Steuerschätzung: Lindner kann mit Mehreinnahmen rechnen
Politik
Herbst-Steuerschätzung: Lindner kann mit Mehreinnahmen rechnen
Alle Konjunkturprognosen zeichnen ein düsteres Bild für Deutschland. Für Finanzminister Lindner gibt es aber wahrscheinlich mal gute Nachrichten: Er könnte etwas mehr Spielraum für seinen Haushalt bekommen.
Lauterbach verteidigt Cannabis-Pläne
Politik
Lauterbach verteidigt Cannabis-Pläne
Wegen der Regierungspläne für eine Legalisierung von Cannabis warnen Ärztevertreter vor Gesundheitsgefahren. Der Gesundheitsminister hält dagegen, genau diese wolle die Ampel mit der Freigabe reduzieren.
Weidel und Wagenknecht konkurrieren um die gleichen Wähler
Politik
Weidel und Wagenknecht konkurrieren um die gleichen Wähler
Seit Wochen wird spekuliert, ob Sahra Wagenknecht womöglich eine eigene Partei gründen könnte. AfD-Vorsitzende Alice Weidel sieht in der Linken-Politikerin eine direkte Konkurrenz - vor allem im Osten.
Melnyk gibt Kretschmer Mitschuld an Überfall auf ukrainische Mädchen
Update Sachsen
Melnyk gibt Kretschmer Mitschuld an Überfall auf ukrainische Mädchen
In Hoyerwerda sind ukrainische Mädchen überfallen worden. Der ehemalige ukrainische Botschafter in Deutschland macht Sachsens Ministerpräsidenten indirekt mitverantwortlich.
Bundeskanzler Scholz besucht BASF in der Lausitz
Politik
Bundeskanzler Scholz besucht BASF in der Lausitz
Der Kanzler kommt in die Lausitz. Dort möchte Olaf Scholz den Chemiekonzern BASF am Standort Schwarzheide besuchen.
Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Sachsen
Sachsen
Wirtschaftsminister Robert Habeck besucht Sachsen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck kommt in der nächsten Woche nach Sachsen. In Dresden will er sich mit der Staatsregierung austauschen. Dabei geht es auch um Tagebauflächen.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen ist ostdeutsche Protest-Hochburg + AfD will Freie Sachsen auf Distanz halten + Lehrermangel: Tscheche braucht Jahre für Zulassung in Sachsen
Dresdner Rathaus: Neben fünf Bürgermeistern fehlen bald auch sieben Amtsleiter
Dresden
Dresdner Rathaus: Neben fünf Bürgermeistern fehlen bald auch sieben Amtsleiter
Im Streit um fehlende Bürgermeister verwies Dresdens OB Dirk Hilbert immer wieder auf seine Amtsleiter. Doch auch da gibt es Probleme. Welche Stellen unbesetzt sind.
Scholz will "Marshallplan" für Ukraine schon jetzt
Politik
Scholz will "Marshallplan" für Ukraine schon jetzt
Die russischen Angriffe auf die Ukraine haben riesige Schäden verursacht. Mit einer internationalen Expertenkonferenz will Kanzler Scholz die Grundlage für eine Art Marshallplan für das geschundene Land legen.
Alkoholvergiftung, Fehlalarm und Sprunggelenkfraktur: Die Bilanz der Dresdner Rathaus-Party
Dresden
Alkoholvergiftung, Fehlalarm und Sprunggelenkfraktur: Die Bilanz der Dresdner Rathaus-Party
Seit 2018 lädt OB Dirk Hilbert (FDP) alle neu Volljährigen zur Partynacht ins Rathaus. Die Bilanz ist positiv, doch es gab auch Zwischenfälle.
Dresdner Bürgermeisterwahlen: Dissidenten befürchten "OB-Putsch"
Dresden
Dresdner Bürgermeisterwahlen: Dissidenten befürchten "OB-Putsch"
Oberbürgermeister Dirk Hilbert will die Dresdner Stadtspitze verschlanken. Wie er dabei vorgeht, wird deutlich kritisiert. Die Dissidenten sprechen sogar von einem Putsch.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Gashandel mit Russland? Kritik an Kretschmer + Energiekrise: SPD legt Plan für "Sachsenpaket" vor + Grüne und SPD wollen mehr Geld für mehr Kita-Erzieher
Kritik an Kretschmer nach Äußerungen über russische Gaslieferungen nach dem Krieg
Sachsen
Kritik an Kretschmer nach Äußerungen über russische Gaslieferungen nach dem Krieg
Sachsens Ministerpräsident setzt sich dafür ein, nach dem Ukraine-Krieg wieder Gas aus Russland zu beziehen - und provoziert damit erneut Kritik auch aus der eigenen Partei.
FDP-Vizechef Vogel: „Wir müssen schneller werden bei unseren Einigungen“
SZ + Politik
FDP-Vizechef Vogel: „Wir müssen schneller werden bei unseren Einigungen“
Johannes Vogel spricht im Interview über die Schwierigkeiten der Ampel-Koalition, den Machtbrief des Bundeskanzlers – und fordert einen „China-Stresstest“ für Deutschland.
Geimpft und zugedröhnt
Sachsen
Geimpft und zugedröhnt
Einer hat es gefunden: Das ultimative Rezept, wie uns allen Politik wieder Spaß macht, lobt SZ-Redakteur Gunnar Saft in seiner satirischen Kolumne.
Entlastungspakete: Sozial gerecht? Wir sollten es besser können!
SZ + Politik
Entlastungspakete: Sozial gerecht? Wir sollten es besser können!
In der Energie-Krise sollen die „Entlastungspakete“ allen zugutekommen. Doch das „Prinzip Gießkanne“ verstärkt die soziale Ungerechtigkeit. Ohne jede Not.
Sahra Wagenknecht nennt Grüne "gefährlichste Partei"
Politik
Sahra Wagenknecht nennt Grüne "gefährlichste Partei"
Sahra Wagenknecht hat die Grünen als "die gefährlichste Partei" im Bundestag bezeichnet. Das sorgt für Ärger in den eigenen Reihen.
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilberts neue Schrumpf-Vorschläge
Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilberts neue Schrumpf-Vorschläge
In der Debatte um die Besetzung der Dresdner Beigeordnetenposten bringt Oberbürgermeister Dirk Hilbert jetzt drei neue Varianten ins Spiel. Die Stadtspitze soll verkleinert werden.
"Politisch töricht": Theo Waigel kritisiert Kretschmer bei "Markus Lanz"
Politik
"Politisch töricht": Theo Waigel kritisiert Kretschmer bei "Markus Lanz"
Theo Waigel, Ex-Bundesfinanzminister, spricht im ZDF-Talk "Markus Lanz" über die Krisenpolitik früher und heute. Dabei gerät unter anderem Sachsens Ministerpräsident in dessen Kritik.
Was ein Kemnitzer Landwirt mit Cem Özdemir bespricht
SZ +
Was ein Kemnitzer Landwirt mit Cem Özdemir bespricht
Die Bauernvereinigung "Land schafft Verbindung" trifft sich erstmals mit dem Bundesminister - und hat jetzt hohe Erwartungen. Mit dabei war ein Landwirt aus dem Kreis Görlitz.
Scholz wirft Putin "Taktik der verbrannten Erde" vor
Politik
Scholz wirft Putin "Taktik der verbrannten Erde" vor
Mit deutlichen Worten verurteilt der Kanzler in einer Regierungserklärung im Bundestag Putins Drohnen- und Raketenkrieg. Der Ukraine sichert er unbefristet Unterstützung zu - und der eigenen Bevölkerung Entlastung von den Kriegsfolgen.
Gute Demo, schlechte Demo: Wo protestieren die Sachsen?
SZ + Sachsen
Gute Demo, schlechte Demo: Wo protestieren die Sachsen?
Ist das schon der „heiße Herbst“? Um sich vom rechtsextremen Rand abzugrenzen, versuchen sächsische Politiker, die Mitte der Gesellschaft auf die Straße zu holen. Ein Praxistest in Grimma.
Dresdner Stadträte kritisieren "liberales Streichkonzert des Oberbürgermeisters"
Dresden
Dresdner Stadträte kritisieren "liberales Streichkonzert des Oberbürgermeisters"
Die Stadt muss in der Energiekrise und aufgrund der steigenden Geflüchteten-Zahlen viele Herausforderungen meistern. Jetzt gibt es Streit um den Haushaltsentwurf im sozialen Bereich.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Wanderwitz zieht sich aus der Sachsen-CDU zurück + Kritik an Lohnforderungen im öffentlichen Dienst + Applaus und Buhrufe für Kretschmer
Applaus und Buhrufe für Kretschmer bei Demo in Grimma
Sachsen
Applaus und Buhrufe für Kretschmer bei Demo in Grimma
Dem Demo-Aufruf eines Dachdeckers schlossen sich in Grimma am Dienstag zahlreiche Politiker an. Schwer hatte es auf der Bühne nur Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.
Wanderwitz will "nicht mehr unter Kretschmer dienen"
SZ + Sachsen
Wanderwitz will "nicht mehr unter Kretschmer dienen"
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz zieht sich aus der sächsischen CDU zurück. Schuld daran sei auch Ministerpräsident Michael Kretschmer.
Energiekrise: Pirnas Freie Wähler weisen Grünen-Kritik zurück
SZ +
Energiekrise: Pirnas Freie Wähler weisen Grünen-Kritik zurück
Nach einer Demo warfen Grüne und SPD den Freien Wählern Etikettenschwindel vor. Das erzürnt den Fraktionschef der Angegriffenen.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Bildungsvergleich: Sachsen im Lesen und Rechnen top + CDU bereitet sich auf Landtagswahl 2024 vor + Prozess gegen Gil Ofarim um Monate verschoben
Bürgermeister-Streit: Dresden verstößt gegen Gemeindeordnung
Dresden
Bürgermeister-Streit: Dresden verstößt gegen Gemeindeordnung
Die Rechtsaufsicht zählt Oberbürgermeister Dirk Hilbert und den Dresdner Stadtrat wegen der Nicht-Besetzung der Bürgermeisterposten an. Welche Folgen hat das?
SOE: Corona-Impfpflicht ist bislang gescheitert
SZ +
SOE: Corona-Impfpflicht ist bislang gescheitert
Mit Blick auf die Versorgung gab es weder Betretungsverbote noch Bußgelder. Sachsens Gesundheitsministerin lehnt eine Verlängerung ab.
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Sachsen
Politik in Sachsen – Die Morgenlage
Energiekrise: Kretschmer drängt auf Tempo bei Entlastungen + Umfrage: Gaspreisbremse und Co. reicht vielen nicht + Schuster will personalisierte Tickets
Michael Kretschmer: "Wir müssen diesen Krisen-Tsunami brechen"
SZ +
Michael Kretschmer: "Wir müssen diesen Krisen-Tsunami brechen"
Michael Kretschmer diskutiert in Waltersdorf mit 30 Unternehmern über die Energie- und Wirtschaftskrise. Was er zu hören bekommt, ist erschreckend.
Der Parteitag in Bonn zeigt, wie sehr sich die Grünen verändert haben
Update Politik
Der Parteitag in Bonn zeigt, wie sehr sich die Grünen verändert haben
Beim Parteitag der Grünen wirbt Realo Robert Habeck um die Herzen der Basis. Zum Auftakt stellt die Partei einen Frieden zur Schau, der von der Spitze teils erkauft wurde.
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilberts Plan gegen die "verschworenen Vier"
Dresden
Dresdner Bürgermeister-Streit: OB Hilberts Plan gegen die "verschworenen Vier"
Nachdem die Wahl der Dresdner Beigeordneten dreimal gescheitert ist, soll es im vierten Versuch klappen. Wie weit der Weg dorthin noch ist.
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