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Kommentar zu Wagenknechts Plänen für eigene Partei: Umkrempeln mit Sahra

Sahra Wagenknecht treibt die Gründung ihrer eigenen Partei voran. Die neue Kraft sieht sich als Korrektiv. Doch was ist ihr Kern? Ein Kommentar.

Von Thilo Alexe
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Immer wieder hatte Sahra Wagenknecht über eine mögliche Parteigründung gesprochen, jetzt macht sie Ernst.
Immer wieder hatte Sahra Wagenknecht über eine mögliche Parteigründung gesprochen, jetzt macht sie Ernst. © Michael Kappeler/dpa

Sahra Wagenknecht will Klarheit schaffen. Nachdem die prominente Linke immer heftiger mit der Gründung einer Partei geliebäugelt hat, soll aus dem Flirt nun ein echter Bund werden. Erst ein Verein, dann wohl im neuen Jahr die Partei: Wählerinnen und Wähler können sich darauf einstellen, dass die neue Kraft ab 2024 auf den Stimmzetteln steht.

Oft wird behauptet, das verändere die politische Landschaft. Das stimmt insofern, als dass Wagenknecht in Sachsen und Thüringen bereits jetzt sensationelle Umfragewerte erzielt. Werden die zumindest in Teilen Realität, dürfte das die Möglichkeiten zu einer Mehrheitsbildung etwa im Dresdner Landtag völlig umkrempeln. Doch was hieße das inhaltlich?

Noch ist zu wenig über das Programm des neuen Bündnisses bekannt. Was sich bislang sagen lässt: Wagenknecht versteht sich vor allem als Korrektiv. Sie drückt das aus, was viele denken, die sich nicht mehr im etablierten Parteienspektrum vertreten sehen. Die die Corona-Maßnahmen für zu umfassend hielten, weniger Genderpolitik, weniger Zuzug und mehr Hinwendung zu einer alltagsnahen Sozialpolitik wollen.

Das Konzept kann erfolgreich ein. Doch kommt es so, fehlt ihm etwas. Die Wagenknecht-Partei wäre stark auf vermeintliche Fehler der anderen angewiesen. Sie definierte sich dann vor allem über die Gegenposition. Schon jetzt vertritt sie gesellschaftspolitisch eher rechte, sozialpolitisch dagegen eher linke Ansätze. Doch was ist die eigene Erzählung?

Punkten kann Wagenknecht mit der Forderung nach mehr Diplomatie im Ukrainekrieg. Ob das für dauerhaften Erfolg reicht? Bindungen an Parteien sind jedenfalls gerade im Osten längst nicht mehr so stark wie in der Nachwendezeit. Eine Wagenknecht-Partei wird der Linken schaden, aber auch der AfD.