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Fast fünf Wochen nach der OB-Wahl: In Pirna hängen immer noch Plakate

Vereinzelt zieren noch in Pirna Köpfe der OB-Kandidaten die Straßenzüge. Das ist gegen die Vorschriften. Die Stadt Pirna greift jetzt durch.

Von Mareike Huisinga
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Dieses Wahlplakat der AfD am Bahnhofsvorplatz in Pirna wurde noch nicht abgenommen.
Dieses Wahlplakat der AfD am Bahnhofsvorplatz in Pirna wurde noch nicht abgenommen. © Huisinga

Die Oberbürgermeisterwahl in Pirna ist seit dem 17. Dezember Vergangenheit. Dennoch wurden nicht alle Wahlplakate in der Stadt abgehängt. So grüßt AfD-Kandidat Tim Lochner die Ankommenden auf dem Bahnhofsvorplatz und wirbt um Stimmen. Auch ein Wahlplakat von Ralf Thiele von den Freien Wählern hängt immer noch unter anderem an der Rudolf-Renner-Straße in Pirna-Copitz.

Dieses Wahlplakat hängt noch an der Rudolf-Renner-Straße in Pirna-Copitz.
Dieses Wahlplakat hängt noch an der Rudolf-Renner-Straße in Pirna-Copitz. © Huisinga

Das ist gegen die Vorschriften. "Die Frist zur Abnahme endete am 24. Dezember", erklärt Pirnas Rathaussprecher Thomas Gockel auf Nachfrage von Sächsische.de. Die Mitarbeiter der Ortspolizeibehörde würden derzeit die restlichen Plakate einsammeln, so der Sprecher weiter.

Handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit?

Eigentlich sind die Parteien dazu verpflichtet, die Plakate nach der Wahl selbst zu entfernen. "Die Angestellten der Ortspolizei klären, ob es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, sodass die jeweiligen Parteien eventuell eine Gebühr zahlen müssen", informiert Gockel.

Nachdem beim ersten Wahlgang am 26. November keine Wahlentscheidung getroffen wurde, fand am Sonntag, dem 17. Dezember, der zweite Wahlgang zur Oberbürgermeisterwahl in Pirna statt. Gewinner ist Tim Lochner, der von der AfD aufgestellt wurde. Der 53-Jährige schlug im zweiten Wahlgang die CDU-Kandidatin Kathrin Dollinger-Knuth und den Parteilosen Ralf Thiele, der für die Freien Wähler ins Rennen ging.