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Keine Videoüberwachung geplant

AfD-Stadtrat Johannes Albert beklagt, dass Vandalismus und illegale Schmierereien im Radebeuler Stadtbild zunehmen. Er sucht nach Lösungen, um dagegen vorzugehen.

Den Haltepunkt Lößnitzgrund haben Sprayer in der Vergangenheit mit illegalen Graffiti beschmiert.
Den Haltepunkt Lößnitzgrund haben Sprayer in der Vergangenheit mit illegalen Graffiti beschmiert. © Arvid Müller

Radebeul. Aufkleber an Laternenmasten, auf Verkehrsschildern oder direkt aufs Lichtzeichen einer Ampel gepappt - „Diese Variante des Vandalismus hat ein neues Ausmaß erreicht“, sagt der Radebeuler AfD-Stadtrat Johannes Albert. Als Beweis hat er eine Fotodokumentation erstellt und der Stadtverwaltung übergeben. Die Beschädigungen durch Sticker seien schwerpunktmäßig der Szene von Fußballfans und der Antifa-Szene zuzurechnen, hat Albert beobachtet. Aber nicht nur die Aufkleber sind ihm ein Dorn im Auge. Er ärgert sich auch über Schmierereien an Mauern und Schaltkästen. Zudem klagt er über Zerstörungen und eine zunehmende Vermüllung von Rastplätzen am Elberadweg.

Mit einer ausführlichen Anfrage hat er sich zum Thema Sauberkeit und gegen Vandalismus an die Stadtverwaltung gewandt. Von der Stadtspitze wollte er wissen, welche Konzepte sie verfolgt, um dem Treiben entgegenzuwirken, ob sie Mauern für legale Graffiti den Sprayern anbieten möchte und ob sie neben Kontrollen des Ordnungsamtes auch über eine Videoüberwachung von durch Vandalismus und Vermüllung besonders betroffenen Plätzen im Stadtgebiet nachdenkt.

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„Eine Notwendigkeit über die Einführung von videoüberwachten Bereichen wird nicht gesehen“, antwortet Oberbürgermeister Bert Wendsche (parteilos). Eine Überwachung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze sollte an Schwerpunktbereichen, sogenannten Hotspots, solcher Delikte erfolgen. „Derartige Hotspots gibt es in Radebeul nicht“, so das Stadtoberhaupt.

Gegen das Zerstören und Verschmutzen der Rastplätze am Elberadweg lässt die Lößnitzstadt gemeinsame Kontrollen von gemeindlichen Vollzugsdienst mit der Polizei durchführen. Zudem tauscht sich die Stadt mit dem Polizeirevier Meißen monatlich auch in einer Sicherheitskonferenz zu dem Thema aus. Auch Strafanzeigen hat sie bei Vandalismus schon gestellt. Bei Schmierereien an privaten Mauern ist der Grundstückseigentümer verantwortlich, eine Verfolgung der Täter einzuleiten.

Der OB gibt in puncto Malwänden zu bedenken, dass ein offizielles Angebot für die Sprayer keinen Anreiz biete, da es für den „Künstler“ wichtig sei, in der Illegalität zu arbeiten. Dennoch möchte die Verwaltung den Vorschlag prüfen.

Aufkleber an Verkehrszeichen und Ampeln lässt die Stadt in der Regel in Eigenregie beseitigen. Fälle, in denen von diesen Beschädigungen eine Gefährdung des Straßenverkehrs ausgeht, sind laut Wendsche in der absoluten Minderheit und in den vergangenen Jahren in Radebeul seines Wissens nicht aufgetreten. 

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