Brauchen Bürgermeister ein Dienstauto?
Region. Der Gemeinderat Röderaue hat jetzt über einen neuen Dienstwagen für Bürgermeister Lothar Herklotz (CDU) abgestimmt. Für knapp 13.400 Euro soll ein Seat Ateca geleast werden. So ein Fahrzeug derselben Marke und des gleichen Typs fuhr der Verwaltungschef bereits die letzten Jahre.
Zur Auswahl standen auch ein Renault Kadjar und ein VW Tiguan - alles mittelgroße SUV. Wie Herklotz bestätigt, habe das bei den Vorberatungen in den Ausschüssen zu kritischen Nachfragen geführt: Warum muss es ausgerechnet ein Geländewagen sein? "Er ist wesentlich bequemer", antwortet der Bürgermeister. Außerdem habe er mit 68 Jahren ein Alter erreicht, wo man das Ein- und Aussteigen in ein Auto mit höheren Sitzen als angenehmer empfindet.
Der Seat Ateca soll für die ungewöhnliche Zeit von 18 Monaten geleast werden. Normal sind drei Jahre. Doch Ende Juli 2022 läuft die Amtszeit des dienstältesten Bürgermeisters des Landkreises Meißen und wahrscheinlich auch Sachsens aus. "Danach soll mein Nachfolger entscheiden, was für einen Dienstwagen er fahren möchte", sagt Lothar Herklotz, der seit dem 1. Januar 1978 Bürgermeister in Frauenhain ist.
Ein Geschenk für den scheidenden Rathauschef ist der Dienstwagen jedoch nicht. Denn er steht ihm entsprechend der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die private Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch kommunale Wahlbeamte zu. Nur übertreiben sollte man es nicht, rät sein Gröditzer Amtskollege Jochen Reinicke (parteilos).
Er fährt einen Renault Talisman. "Aber den dürfen auch andere aus der Stadtverwaltung benutzen, wenn ich ihn nicht brauche", so Reinicke. Insgesamt besitzt die Stadt Gröditz drei Autos als Fuhrpark. Neben dem Talisman sind es auch ein Clio und ein älterer Laguna. "Seit Beginn der Pandemie drehen sich die Tachos kaum noch", sagt er. Wegen Homeoffice und Videokonferenzen ist es kaum noch notwendig, mit dem Dienstwagen unterwegs zu sein. "Vorher war ich 25.000 bis 30.000 Kilometer pro Jahr unterwegs", erzählt der Rathauschef. "Davon bin ich zurzeit weit entfernt." Deshalb überlegt er, ob mindestens ein Auto nach seiner Amtszeit, die im nächsten Jahr endet, nicht wieder verkauft werden sollte.
Er habe auch schon mal ein E-Auto probiert. Doch der Versuch endete ernüchternd. Weil es den ganzen Tag von mehreren Stadtmitarbeitern benutzt wurde, hatte es am Abend, als Reinicke zu einem offiziellen Termin fahren wollte, keinen Strom mehr.
Empfehlung: Nicht größer als ein Mittelklassewagen
Die Dienstfahrzeuge für Bürgermeister sollten nicht größer als Mittelklassewagen sein und eher der Einstiegsversion entsprechen. Will ein Bürgermeister ein paar Extras haben, muss er begründen können, wofür er sie zu seiner Arbeit braucht.
Daran hält sich auch der Wülknitzer Bürgermeister Hannes Clauß (parteilos). Erst im Herbst hat sein Gemeinderat die Leasing-Verlängerung seines Dienstwagens für zwei Jahre bestätigt. Dabei handelt es sich um ein umweltfreundliches Hybrid-Auto der Marke Toyota. "Die Mitarbeiterin vom Bürgerbüro benutzt ihn auch", sagt Clauß. Beide würden sich demnach das Fahrzeug für dienstliche Zwecke teilen.
"In Zeithain ist in Sachen Dienstwagen schon immer Maß gehalten worden", sagt Hauptamtsleiter Ronny Werner. Weder der ehemalige Bürgermeister Ralf Hänsel noch sein Vorgänger Hannes Berger hätten Wert auf einen eigenen Dienstwagen gelegt. Hier steht ein alter Toyota Corolla vorm Rathaus, der von allen Gemeindeangestellten dienstlich benutzt werden darf. "Ich bin seit zwölf Jahren in der Zeithainer Gemeindeverwaltung und so lange gibt es ihn schon hier", sagt Werner.
Neue Dienstfahrzeuge sind auch in der "reichen Gemeinde" Nünchritz Fehlanzeige. Sie besitzt einen kleinen Fuhrpark von zwei VW Golf, die unter einem Carport hinterm Rathaus stehen. Auch hier ist der ältere der beiden Wagen schon länger im Dienst als Bürgermeister Gerd Barthold (CDU), bestätigt dieser.
Sein Vorgänger Udo Schmidt (SPD) hatte in Nünchritz das Privileg eines eigenen Dienstautos für den Bürgermeister abgeschafft. Barthold vermisst es ebenfalls nicht. "Ich bin nicht erpicht darauf, unbedingt einen eigenen Dienstwagen zu haben", sagt er. "Wenn es gar nicht klappt, nehme ich mein eigenes Auto oder das Fahrrad, wenn der Weg nicht weit ist."