Wer will Oberbürgermeister werden?
Riesa. Es ist nicht mehr allzu viel Zeit: Am 4. Juli wählt Riesa den nächsten Oberbürgermeister. Die Vorbereitungen dafür beginnen. Am Mittwoch sollen die Stadträte den Gemeindewahlausschuss bestätigen. Im April hätten dann Parteien und Privatpersonen die Möglichkeit, ihre Wahlvorschläge einzureichen.
Den Vorwurf, der politische Gegner führe schon jetzt Wahlkampf, hat mancher Stadtrat schon im vergangenen Herbst geäußert. Aber wer will im Sommer tatsächlich einen Kandidaten ins Rennen um den Spitzenposten im Rathaus schicken? In dieser Frage haben sich die Riesaer Parteien und Stadtratsfraktionen bislang nicht aus der Deckung getraut. Die SZ hat sich umgehört.
Eines steht schon jetzt fest: Eine Neuauflage des Duells aus dem Jahr 2014 wird es nicht mehr geben. Damals kandidierten Uta Knebel (Linke) und Marco Müller (CDU) gegeneinander. Am Ende machte Christdemokrat Müller mit 57,1 Prozent der Stimmen das Rennen. Er hat bereits Ende vorigen Jahres signalisiert, dass er gerne für eine zweite Amtszeit zur Verfügung steht. Bei der Linke-Fraktionschefin sieht es anders aus. Schon 2020 ließ sie durchblicken, dass sie keine Ambitionen mehr auf das Amt habe.
Auf Nachfrage bekräftigt Uta Knebel das noch einmal. Ob die Linke jemanden in den Wahlkampf schickt, ist noch offen. "Prinzipiell ja", erklärt der Chef des Ortsverbands Heiko Isopp. Aber die Suche nach einem geeigneten Kandidaten gestalte sich schwierig. Uta Knebel sagt, sie rechne damit, dass es diesmal härter und weniger fair zugehen könnte, als vor sieben Jahren.
CDU verspricht Müller "vollste Unterstützung"
Unterdessen ist auch Marco Müller offiziell noch nicht als CDU-Bewerber für die Wahl im Sommer bestätigt. "Der Kandidat der CDU muss durch die Mitglieder des Stadtverbands nominiert werden", erklärt Fraktionschef Helmut Jähnel. "Aufgrund der coronabedingten Einschränkungen konnte dies bislang nicht erfolgen und soll bis Ende März nachgeholt werden." Grundsätzlich könne in der Mitgliederversammlung jeder seinen Hut in den Ring werfen. Gleichwohl erscheint es unwahrscheinlich, dass es zu einer Kampfkandidatur kommen wird – also, dass jemand ein Parteifreund Müller die CDU-Kandidatur streitig macht. "Gemeinsam haben wir viel für unsere Stadt erreicht und wollen diesen Weg mit Marco Müller weiter beschreiten", so Helmut Jähnel. "Er hat unsere vollste Unterstützung – einen anderen Kandidaten sehen wir nicht."
Damit dürfte die Frage sein, ob und wer gegen den amtierenden Oberbürgermeister antreten wird – oder ob es am Ende überhaupt Gegenkandidaten geben wird. Innerhalb der SPD ist diese Frage noch nicht entschieden, sagt Verbandschef Andreas Näther. "Wir sind da momentan in der Diskussion". Grundsätzlich sei seine Haltung, den Riesaern eine Wahl zu ermöglichen. Aber die Wahl müsse gut überlegt sein. "Man kann damit auch schnell jemanden verbrennen." Spätestens Ende Februar wollen die Sozialdemokraten eine Entscheidung treffen und einen Kandidaten präsentieren, sagt Näther. Auch bei der FDP ist noch nichts entschieden, sagt der Ortsvorsitzende Sven Borner. "Um eine wirkliche (Aus)Wahl zu ermöglichen, wird es mit Sicherheit einen eigenen oder aktiv von der FDP unterstützten Kandidaten geben." Dazu sei man derzeit in der Diskussion.
Eine solche läuft auch noch bei der AfD, sagt deren Fraktionschef im Stadtrat, Joachim Wittenbecher. Wann genau ein möglicher Kandidat vorgestellt werden könnte, kann er noch nicht sagen. Zuletzt hatte wohl auch noch die Vorbereitung des Parteitags in Dresden AfD-intern einiges an Aufmerksamkeit verlangt.
Auch die Freien Wähler haben noch keinen Kandidaten, sagt Stadtrat Stefan Schwager. "Aber es wird jemanden geben." Womöglich gar Markus Mütsch? Der Ex-Kämmerer hat sich seit der Stadtratswahl 2019 häufiger kritisch zu Wort gemeldet, scheut auch Konflikte nicht. Trotzdem dementiert er auf Nachfrage ein Interesse am Amt. "Was meine Person angeht, kann ich Ihnen sagen, wenn man den Job halbtags oder ehrenamtlich machen dürfte, könnte ich mir das überlegen. Meinen Betrieb werde ich definitiv dafür nicht aufgeben", so Mütsch, der in Döbeln eine Forschungsfirma leitet. Auch er plädiert dafür, dass den Wählern mehr als nur ein Kandidat zur Auswahl stehen sollte. Dafür werde er sich einsetzen.
Grüne hoffen auf überparteiliche Kandidaten
Diese Sicht teilt Volker Herold, Sprecher des Riesaer Ortsverbandes der Grünen. Ob es auch einen grünen Kandidaten geben wird, ist zumindest fraglich. "Wir sind in Riesa nicht so stark aufgestellt", sagt Herold unumwunden. Wenn sich jemand finde, werde man darüber sprechen. Man könne sich aber durchaus vorstellen, einen anderen Kandidaten zu unterstützen. Der muss aus Herolds Sicht nicht unbedingt aus dem Stadtrat kommen. Er würde sich jemanden wünschen, der überparteilich agiere. Beispielhaft führt er Frank Richter ins Feld. Der habe zwar 2018 den Einzug ins Meißner Rathaus verpasst. "Aber die Wahl hat viele bürgerschaftliche Diskussionen angestoßen."
Die Wahlvorschläge für die Oberbürgermeisterwahl können nach dem derzeitigen Zeitplan vom 6. bis 29. April beim Gemeindewahlausschuss eingereicht werden. Am 4. Mai entscheidet der dann über die Zulassung der Vorschläge.