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Leipzig

Erneut Rassismus-Vorwurf gegen Polizei

Bei der Verkehrserziehung von Grundschülern soll sich der Beamte in Leipzig abfällig über Bürger mit Migrationshintergrund geäußert haben.

Bei der Polizei in Leipzig soll ein Hauptmeister während des Verkehrsunterricht bei Grundschülern rassistische Äußerungen gemacht haben.
Bei der Polizei in Leipzig soll ein Hauptmeister während des Verkehrsunterricht bei Grundschülern rassistische Äußerungen gemacht haben. © Boris Roessler/dpa (Symbolbild)

Leipzig. Die Polizeidirektion Leipzig hat einen Polizeihauptmeister vom Dienst suspendiert. Er soll öffentlich Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geäußert haben. Der Vorfall habe sich bereits Anfang September "im Rahmen einer Präventionsmaßnahme zur Verkehrserziehung vor Grundschülern und Pädagoginnen" ereignet, teilte die Polizei in Leipzig am Freitag mit. 

Der Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen über einen anderen Verkehrsteilnehmer mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen. Nach einer strafrechtlichen Prüfung habe sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben.

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Verdacht auf rassistische Äußerungen

Wegen des Verdachts auf menschenfeindliche Äußerungen war erst Ende September ein  Beamter der Direktion Leipzig mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert worden. Er steht im Verdacht, als Chat-Teilnehmer rechtsextremistische und rassistische Äußerungen vorgenommen zu haben. 

Anfang Oktober wurde ein entsprechender Fall bei der Polizeidirektion Dresden bekannt. Dort wurde ebenfalls ein Beamter wegen rechtsextremer Äußerungen in einer Chatgruppe suspendiert. Gegen ihn läuft ein Disziplinarverfahren. Der 38 Jahre alte Polizeimeister war zuletzt in Pirna bedienstet.

Seit 2015 wurden und werden im Zusammenhang mit rechtsextremer Gesinnung Disziplinarverfahren oder Ermittlungen gegen 16 sächsische Polizisten geführt. Jeder zweite Vorfall geht auf Beamte der Leipziger Polizei zurück. (uwo)

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