Leipzig. Die Polizeidirektion Leipzig hat einen Polizeihauptmeister vom Dienst suspendiert. Er soll öffentlich Vorurteile gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund geäußert haben. Der Vorfall habe sich bereits Anfang September "im Rahmen einer Präventionsmaßnahme zur Verkehrserziehung vor Grundschülern und Pädagoginnen" ereignet, teilte die Polizei in Leipzig am Freitag mit.
Der Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen über einen anderen Verkehrsteilnehmer mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen. Nach einer strafrechtlichen Prüfung habe sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben.
Verdacht auf rassistische Äußerungen
Wegen des Verdachts auf menschenfeindliche Äußerungen war erst Ende September ein Beamter der Direktion Leipzig mit sofortiger Wirkung vom
Dienst suspendiert worden. Er steht im Verdacht, als Chat-Teilnehmer rechtsextremistische und rassistische Äußerungen
vorgenommen zu haben.
Anfang Oktober wurde ein entsprechender Fall bei der Polizeidirektion Dresden bekannt. Dort wurde ebenfalls ein Beamter wegen rechtsextremer Äußerungen in einer Chatgruppe suspendiert. Gegen ihn läuft ein Disziplinarverfahren. Der 38 Jahre alte Polizeimeister war zuletzt in Pirna bedienstet.
Seit 2015 wurden und werden im Zusammenhang mit rechtsextremer Gesinnung Disziplinarverfahren oder Ermittlungen gegen 16 sächsische Polizisten geführt. Jeder zweite Vorfall geht auf Beamte der Leipziger Polizei zurück. (uwo)