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Wie Sachsens Wirtschaftsminister Dulig seine Dienstreisen verteidigt

Der Wirtschaftserfolg des Freistaates braucht Internationalisierung, sagt Martin Dulig. Die angegebenen Kosten wird er deutlich reduzieren.

Von Sven Heitkamp
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Martin Dulig, Sächsischer Wirtschaftsminister, während seiner Reise nach Großbritannien im Mai 2022.
Martin Dulig, Sächsischer Wirtschaftsminister, während seiner Reise nach Großbritannien im Mai 2022. © SMWA/Kristin Schmidt

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hat seine Auslandsreisen gegen Kritik wegen angeblich zu hoher Kosten verteidigt. Am Rande einer Konferenz zur sächsischen Außenwirtschaft in Leipzig sagte Dulig, der Erfolg des Freistaates habe ganz wesentlich mit der wirtschaftlichen Internationalisierung zu tun. „Wir arbeiten inzwischen deutlich besser vernetzt.“ So habe Sachsen seine Exporte voriges Jahr erneut gesteigert. Ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts werde heute mit Ausfuhren erwirtschaftet. „Mehr als jeder dritte Euro wird heute im Ausland verdient“, so Dulig. Insgesamt wurden Waren für fast 53 Milliarden Euro verkauft, vor allem nach China, die USA, Tschechien und Polen.

Zwar könne man die Wirksamkeit einer Auslandsreise nicht direkt bemessen, weil viele Projekte erst später entstünden. „Man braucht einen langen Atem“, betonte der Minister. Neue Netzwerke könne man aber nicht in Onlinemeetings knüpfen, dafür brauche es persönliche Kontakte. Dulig: „Wir müssen unsere Außenwirtschaftsinitiativen sogar noch stärken, gerade in diesen unsicheren Zeiten.“

Die Begleitung von Wirtschaftsdelegationen durch Minister sei sehr wichtig, um Türen in anderen Ländern zu öffnen und Zugang zu hochrangigen Gesprächspartnern zu erhalten. Drei oder vier Reisen im Jahr halte er für angemessen, während der Bedarf aus der Wirtschaft sogar deutlich größer sei.

Dulig hat den größten Anteil an Reisekosten

Michael Haid, Geschäftsführer der Firma EDL Anlagenbau in Leipzig, bei der die Außenwirtschaftskonferenz stattfand, hat bereits mehrere Reisen mit Dulig absolviert. Er betonte, sie seien eine große Chance für Unternehmen. In diesem Jahr war der Minister bereits in Großbritannien und Kanada. Im Juni reist er nach Mosambik und Namibia, wo es um Bergbau, Rohstoffe, Wasserstoffausbau und nachhaltige Energiesysteme gehe. Im September sind Besuche in Japan und Südkorea geplant, um Kooperationen in der Hochtechnologie auszubauen.

Dulig war in dieser Woche für vermeintlich teure Auslandsreisen kritisiert worden. Laut der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Links-Fraktion hatte er Ausgaben von 228.700 Euro angegeben und damit den Großteil aller Reisekosten der Landesregierung auf der Rechnung. Die Ausgaben für die tatsächlichen Reisen hätten aber nur 43.500 Euro betragen, erklärte Dulig. Man werde die Zahl gegenüber dem Landtag korrigieren.

Grund sei ein Fehler bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage. Das Ministerium habe alle Kosten für Vorbereitungen, Dolmetscher, Raummieten, Honorare und Konferenzen angeben – alle anderen Ministerien hätten dies aber nicht getan, weil sie von der Wirtschaftsförderung bezahlt werden.

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Der Leipziger Handwerkskammer-Präsident Matthias Forßbohm appellierte zugleich an Dulig, sich beim Bund für den sechsspurigen Ausbau der A4 zwischen Dresden und Bautzen einzusetzen. Für gute Außenhandelsbeziehungen müsse es eine intakte Infrastruktur geben. „Es hilft nichts, wenn der Handwerker im Ausland Umsatz akquirieren will, aber hier im Stau steht“, so Forßbohm.

Und auch für den Wiederaufbau in der Ukraine nach dem Krieg sei der Ausbau der Trasse nötig. Immer mehr Handwerksfirmen machten einen Teil ihres Umsatzes im Ausland, erklärte Forßbohm. Dies gelte vor allem in Polen, Tschechien und Skandinavien. Die Handwerkskammer koordiniert dieses Jahr auch die Außenwirtschaftsinitiative und die Außenwirtschaftstour, die nächste Woche in Dresden, Leipzig und Chemnitz stattfindet.