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Zwischen Weihnachtsflair und Proteststimmung - Steinmeier in Freiberg

Zu Hochzeiten der Corona-Proteste war Freiberg ein Brennpunkt. Und noch immer tragen die Menschen hier ihren Unmut über die Politik auf die Straße. Für den Bundespräsidenten Anlass, mit Bürgern auf Tuchfühlung zu gehen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Freiberg um mit Bürgern, Unternehmern und Politikern über ihren Alltag und aktuelle Probleme zu sprechen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Freiberg um mit Bürgern, Unternehmern und Politikern über ihren Alltag und aktuelle Probleme zu sprechen. © dpa

Freiberg Vor dem Freiberger Rathaus dreht sich eine Weihnachtspyramide mit Bergmannmotiv, in den Fenstern leuchten Schwibbögen und auf dem Christmarkt werden erstmals nach zweijähriger Coronapause wieder Kunsthandwerk und Lebkuchen verkauft. Beim Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht das Erzgebirge seinem Ruf als Weihnachtsland viel Ehre, auf den Stufen zum Rathaus wird das Staatsoberhaupt von der Berg- und Hüttenknappschaft in traditioneller Tracht empfangen. Dass Steinmeier auch ein "Buh" entgegen schallt und eine Frau "Hau ab!" ruft, zeigt aber auch, wie groß die Entfremdung mancher Menschen in der Region von der aktuellen Politik ist.

Noch deutlicher wird das bei einem Chor aus Pfiffen und Buhrufen auf dem weitläufigen Schlossplatz, als dort Steinmeiers Name am Dienstagabend fällt. Weit mehr als 100 Demonstranten harren über eine Stunde im kalten Nieselregen aus. Manche tragen blaue AfD-Westen, einige Armbinden mit der Aufschrift "UNGEIMPFT", andere Fahnen "Unser Land zuerst".

Steinmeier sei in der Stadt fehl am Platz, sagt Redner Christoph Hänig von der Initiative "Dialog für unsere Zukunft". Die Gruppe ging aus den montäglichen Corona-Demonstrationen hervor, sie wolle den Zusammenhalt der Gesellschaft fördern, schreibt sie auf ihrer Homepage. Redner Hänig macht den Bundespräsidenten für die Spaltung der Gesellschaft mitverantwortlich.

Plausch am Glühweinstand

"Herr Steinmeier, bitte treten Sie zurück, beschädigen sie nicht mehr dieses Amt", fordert Hänig lauthals und erhält dafür viel Applaus. Später werden auch eine AfD-Bundestagsabgeordnete und der Organisator der Dresdner "Querdenker"-Demos sprechen. Der Polizei wird in den Reden Willkür im Umgang mit Demonstranten gegen die Corona-Politik vorgeworfen, von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist die Rede, die auch juristisch aufgearbeitet werden müssten.

Steinmeier bekommt von all dem freilich nichts mit: Er ist fünf Gehminuten entfernt auf dem Christmarkt auf Tuchfühlung mit anderen Bürgern gegangen, unterhält sich angeregt am Glühweinstand. Er macht aber keinen Hehl daraus, dass es auch der massive Protest war, der in den vergangenen Jahren ein Schlaglicht auf die alte Bergbau- und Universitätsstadt geworfen hat - und auch dieser Protest hat ihn nun für drei Tage ins Erzgebirge geführt. "Über Protestkultur und die Art und Weise, wie man protestiert, werden wir uns unterhalten müssen", betont er.

Dazu hat das Staatsoberhaupt am Mittwochnachmittag in ein Caféhaus geladen - neben Vertretern von Kirchen und Vereinen der Stadt soll dann auch einer der Demo-Organisatoren vom Vorabend zum gemeinsamen Austausch an der Tafel Platz nehmen. Gesprochen werden soll über Solidarität mit der Ukraine und die Folgen, die stark gestiegenen Kosten in allen Lebensbereichen und das Zusammenleben in der Stadt.

Protestierer laut, aber nur Teil der Gesellschaft

Ihm sei wichtig, die gesamte Vielfalt der Stadt zu zeigen und das in der Vergangenheit entstandene Bild "wieder zurechtzurücken", erklärt der Bundespräsident. So besucht er auch ein Halbleiterunternehmen, tauscht sich dort mit Unternehmern und Beschäftigten aus.

Dabei ist Freiberg mit rund 40.000 Einwohnern mit Blick auf die örtlichen Proteste kein Einzelfall in Sachsen. Spätestens seit den Pegida-Demonstrationen ab 2014 in Dresden sorgte der Freistaat im In- und Ausland wiederholt für Aufsehen - auch weil bei Protesten häufig Rechtsextreme kräftig mitmischen. Bei der Bundestagswahl voriges Jahr war die AfD dann landesweit stärkste Kraft vor SPD und CDU. Und noch immer gehen allwöchentlich Tausende Menschen auf die Straßen und demonstrieren, derzeit etwa gegen den Umgang mit Russland und die Energiepolitik.

Dass die Protestierer zwar oft lautstark, aber auch in Sachsen nur ein Teil der Gesellschaft sind, zeigt sich ebenso vielerorts. Das zeigte etwa die große Hilfsbereitschaft für Menschen in und aus der Ukraine. Und seit gut einem Jahr setzt sich in Freiberg ein breites Bündnis dagegen zur Wehr, dass die Stadt durch Corona-Proteste vereinnahmt wird. "Lasst Freiberg nicht zum Abenteuerspielplatz der Rechtsextremen und Corona-Leugner werden!", hieß es in einem offenen Brief, den mehrere Tausend Menschen unterstützt haben. (dpa)