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Wirbel um Pegida im Bundestag

Ein Treffen zwischen Arnold Vaatz (CDU) und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag sorgt für Irritationen. Ursprünglich wollte auch Staatssekretär Friedrich Kitschelt Rede und Antwort stehen. Daraus wird aber nichts.

© M. Rietschel

Leipzig/Berlin. Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag sorgt für Wirbel. Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative „Dialog - 2015“ treffen. Dieser „Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung“ gehören auch Anhänger der islamkritischen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) an.

Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: „Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach.“

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Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten.

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hatte zuvor das geplante Treffen von Pegida-Anhängern mit Entwicklungshilfe-Staatssekretär Friedrich Kitschelt scharf kritisiert. „Während Bürgerinnen und Bürger in Dresden und Leipzig Gegendemonstrationen organisieren, adeln Teile der Union Pegida ganz bewusst“, sagte Göring-Eckardt der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag).

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Andere Bürger müssten auf einen Termin beim Staatssekretär lange warten und hätten Anliegen, die besser begründet seien. Zudem düpiere das die Bundeskanzlerin, die davor gewarnt habe, der islamkritischen Bewegung Pegida zu folgen, sagte Göring-Eckardt der Zeitung. (dpa)