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So anders denkt Sachsen über eine Nato-Erweiterung und Rüstungshilfen

Finnland und Schweden stehen vor einem Nato-Beitritt und Deutschland denkt über schwere Waffen für die Ukraine nach. Die Meinungen der Deutschen dazu gehen auseinander.

Von Fabian Deicke
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Die Nato-Fahne weht vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. Schweden und Finnland stehen möglicherweise vor einem Beitritt.
Die Nato-Fahne weht vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel. Schweden und Finnland stehen möglicherweise vor einem Beitritt. © dpa/Daniel Naupold

Dresden. Infolge des russischen Angriffskrieges in der Ukraine steht möglicherweise ein Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands bevor. Die beiden skandinavischen Länder wollen sich eng vor diesem Schritt abstimmen.

Ein Doppelbeitritt ist deshalb ein wahrscheinliches Szenario. Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin sagte zudem am Mittwoch bei einem Besuch in Stockholm, sie wolle keinen Zeitplan vorgeben, rechne aber damit, dass ein finnischer Entschluss "innerhalb von Wochen, nicht innerhalb von Monaten" getroffen werde.

Wie finden es die Menschen in Deutschland und Sachsen, dass damit der Wirkungsbereich des zurzeit 30 Mitgliedsstaaten umfassenden Militärbündnisses im Norden Europas bald massiv wachsen könnte? Sächsische.de und die Meinungsforscher von Civey haben das in dieser Woche mehr als 5.000 Teilnehmer in einer repräsentativen Umfrage gefragt. Die Ergebnisse sind eindeutig - und sehr unterschiedlich.

Während fast Dreiviertel der Deutschen (73 Prozent) einen Beitritt der Skandinavier befürworten würden, wäre nur knapp die Hälfte der Sachsen (48 Prozent) damit einverstanden. Festzuhalten bleibt allerdings: Sowohl in der bundesweiten Auswertung als auch in der sächsischen Betrachtung dieser Frage versammeln sich Mehrheiten hinter einer Nato-Erweiterung.

Die Bedenken, dass mit einem Beitritt Schwedens und Finnlands in Nordeuropa auf über 1.400 Kilometer Länge eine neue Nato-Westflanke entstehen könnte, scheinen in Sachsen größer zu sein als anderswo.

Sachsen mehrheitlich gegen Lieferung "schwerer Waffen"

Ähnlich sieht das bei einer zweiten Umfrage aus, die das Portal t-online zusammen mit Civey seit Montag unter rund 5.000 Teilnehmern bundesweit durchgeführt hat, von der Sächsische.de die Zahlen vorliegen. Infolge des Werbens von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Anfang der Woche, auch "schwere Waffen" an die Ukraine zu liefern, wurde gefragt, ob man das richtig oder falsch bewerte.

Schließlich sagen mehr als die Hälfte der Deutschen mehrheitlich (56 Prozent), es sei richtig auch schweres Gerät wie Panzer, Flugzeuge oder Schiffe an die Ukraine im Kampf gegen Russland zu liefern. 35 Prozent der Deutschen halten das für den falschen Weg.

Ausgewertet nach der Antwort von Menschen in Sachsen zeichnet sich zu der Rüstungsfrage ein fast exakt gespiegeltes Meinungsbild.

Fast zwei Drittel (61 Prozent) würden das Liefern "schwerer Waffen" nicht unterstützen, etwa ein Drittel (30 Prozent) folgt dem bundesweiten Trend und findet diese Art der Rüstungslieferungen richtig.

Mit ihrer Meinung liegen die Sachsen auch auf der Argumentationslinie ihres Ministerpräsidenten. Michael Kretschmer (CDU) sagte am Donnerstag in einem Interview mit der Rheinischen Post, dass Deutschland bereits enorm viel leiste und sich nicht zur Kriegspartei machen dürfe. Die Lieferung schweren Kriegsgeräts bezeichnete er als Linie, die nicht überschritten werden dürfe, um Chancen für eine diplomatische Lösung des Konflikts mit Russland zu wahren.