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Ein Atom-Kompromiss in letzter Sekunde

Nach langem Zögern spricht Kanzler Olaf Scholz ein "Machtwort". Drei Atomkraftwerke sollen weiterlaufen. Ein Kommentar von Annette Binninger.

Von Annette Binninger
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Wasserdampf steigt aus dem Kühltum des Atomkraftwerks (AKW) Isar 2.
Wasserdampf steigt aus dem Kühltum des Atomkraftwerks (AKW) Isar 2. © Armin Weigel/dpa

Mit einem „Machtwort“ zieht ein zögerlicher Bundeskanzler Olaf Scholz die Notbremse im wochenlangen Streit zwischen den Ampel-Partnern FDP und Grünen. Der Kompromiss, dass drei Atomkraftwerke nur bis Mitte April weiterlaufen sollen, fordert nun von den Grünen, die sich gerade erst noch mit ihrem Parteitags-Beschluss am Wochenende festgelegt hatten, nur zwei Werke verlängern zu wollen, eine ruckartige „Rolle rückwärts“.

Dabei wollten die Grünen doch gerade in der Atomfrage noch das letzte zarte Pflänzchen Glaubwürdigkeit in ihrem weithin zertrampelten, einstigen Naturgarten hegen und pflegen. Auf der anderen Seite befinden sich die Liberalen, zuletzt stark gebeutelt durch das schlechte Abschneiden bei der Niedersachsen-Wahl gerade auf einem Selbstprofilierungs-Trip. Sie wollten alle drei verbliebenen Atomkraftwerke sowie möglichst noch zwei weitere bis 2024 am Netz lassen.

Dazwischen stand seit Wochen ein äußerst schwacher Schlichter namens Olaf Scholz. Der Bundeskanzler hat durch sein langes Zögern die Lösung des Streits deutlich erschwert. Wieder so ein Vorgehen, dass unnötig und unverständlich für Bürgerinnen und Bürger ist, denen die „Zeitenwende“ so viel abverlangt.

Ein klares Bekenntnis vor Wochen wäre besser gewesen: dass in einer momentan unabsehbaren Energiekrise auch Atomkraft zur Wahrung eines gewissen politischen Handlungsspielraums längere Zeit zumindest eine Option bleiben sollte.

E-Mail an Annette Binninger