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Zittau schließt die Schwimmhalle Hirschfelde

Zittaus Stadtrat gibt den Hirschfeldern keine weitere Schonfrist für ein Betreiberkonzept - ein umstrittener Beschluss mit einiger Verwirrung. Deshalb ist jetzt die Rechtsaufsicht am Zuge.

Von Thomas Christmann & Frank-Uwe Michel
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In der Schwimmhalle Hirschfelde werden keine Bahnen mehr gezogen.
In der Schwimmhalle Hirschfelde werden keine Bahnen mehr gezogen. © Matthias Weber (Archiv)

Das Aus für die Schwimmhalle Hirschfelde ist grundsätzlich besiegelt. Der Zittauer Stadtrat hat in der jüngsten Sitzung mehrheitlich dem Ansinnen zugestimmt, den Rettern keine weitere Frist für ein Konzept einzuräumen - obwohl mit einem ursprünglich eingereichten Antrag genau das erreicht werden sollte. Der Text erfuhr jedoch eine solche Veränderung, das am Ende selbst die Ersteller verwirrt waren und zustimmten.

Ursprünglich gab der Stadtrat der Interessengemeinschaft (IG) zum Erhalt der Schwimmhalle bis 15. Oktober die Chance, ein Konzept vorzulegen - sonst sollte Schluss sein. Nachdem sich aber die von ihr entwickelten Ideen als nur schwer umsetzbar erwiesen, bat Initiatorin Kathleen Schaarschmidt die Mitglieder noch im selben Monat um eine Fristverlängerung. Die sollte genutzt werden, um mithilfe einer ins Spiel gebrachten Gesellschaft aus Sachsen-Anhalt - die dort zwei Bäder betreibt - an einem neuen Konzept zu arbeiten. Die Frist noch einmal bis Ende 2024 zu verlängern, dazu brachte die Fraktion FUW/FWZ/FDP einen Antrag ein. Demnach sei die verfügbare Zeit viel zu kurz gewesen, um alle Aspekte für den Betrieb und die Finanzierung umfassend zu bearbeiten.

Andreas Mannschott von der CFG-Fraktion beantragte hingegen, die Frist nicht mehr zu verlängern. Der Grund: Dass die IG finanzkräftige Mitstreiter finden und ein tragfähiges Konzept mit neuen Inhalten entwickeln kann, hält er trotz aller Bemühungen für eher unwahrscheinlich. Ebenso das Engagement einer Gesellschaft aus Sachsen-Anhalt, die als Betreiber und nicht als Eigentümer oder Investor auftritt. Sinnvoller sei es, stattdessen eine Arbeitsgruppe für die Entwicklung Hirschfeldes zu bilden. Die Bürger sollen in den Prozess einbezogen werden. Durch die Hallen-Schließung steht dafür auch Geld bereit. Denn: Die Städtische Beteiligungsgesellschaft (SBG) als bisheriger Betreiber kann infolge wegfallender Kosten 80.000 Euro pro Jahr mehr an Zittau als Gesellschafter ausschütten. Weitere 20.000 Euro will die Stadt für die Dorfentwicklung dazu geben.

Insgesamt ein Änderungsszenario, dem die Mehrheit des Stadtrates folgte. Auch die FUW/FWZ/FDP-Fraktion stimmte dem Antrag zu. Offenbar, weil der Überblick verloren gegangen war. "Wir wussten nicht mehr, worum es geht", betont Thomas Kurze von den Freien Wählern im Nachhinein. Bei gründlicher Überlegung würden ihn und seine Fraktionskollegen mehrere Dinge sauer aufstoßen: "Eigentlich hätte noch einmal sauber vorgestellt werden müssen, was denn nun zur Abstimmung stand", sagt er. "Außerdem steht in der Gemeindeordnung, dass die Ortsteile - wenn es um sie geht - gehört und sogar beteiligt werden müssen." Das hätten die Hirschfelder gar nicht gekonnt, denn die wussten von der Änderung nichts.

Die FUW/FWZ/FDP-Fraktion hat zur Klärung deshalb die Rechtsaufsicht eingeschaltet. Das Kommunalamt des Landkreises hat den Eingang des Schreibens inzwischen bestätigt. Als Nächstes muss die Stadt eine Stellungnahme abgeben. Hat die Rechtsaufsicht Einwände, kann das Thema Schwimmhalle in einer der nächsten Stadtratssitzungen durchaus wieder auf der Tagesordnung stehen. "Natürlich kann die Fristverlängerung erneut abgelehnt werden, in diesem Fall ist das dann aber sauber", so Thomas Kurze. Von einer "Rumtrickserei" wie jetzt geschehen halte er nichts.

Nach Auffassung von Andreas Mannschott wird mit dem geänderten Beschluss niemand abgewürgt oder beschnitten. Damit sei auch kein ultimatives Denkverbot in Richtung Schwimmbetrieb verbunden. "Dies kann aber nicht alleiniger Betrachtungsgegenstand sein", erklärt er. Dafür sei jetzt Klarheit in finanzieller Hinsicht geschaffen und die Chance, die Distanz zwischen Verwaltung und Bürgern zu verringern, gegenseitiges Vertrauen zu stärken und (wieder) gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Oberbürgermeister Thomas Zenker (Zkm) sagt zur Arbeit der IG: "Es tut mir leid, aber ich konnte kein Konzept und keine Erfolgsaussichten erkennen." Es sei immer nur darum gegangen, neue Nutzer zu identifizieren. Doch entweder wären damit - wie für eine Physiotherapie - Investitionen verbunden oder hätten sie zu einer Aufteilung der Zeiten zwischen Schwimmhalle und Stadtbad geführt. Zwei defizitäre Einrichtungen seien jedoch nicht darstellbar, so der Oberbürgermeister. "Wir müssen jetzt versuchen, dem Ortskern wieder ein Gesicht zu geben." Wie das aussehen könnte, sollen die Hirschfelder entscheiden.

Kathleen Schaarschmidt muss das Ergebnis der Abstimmung auch Tage nach der Stadtratssitzung noch sacken lassen. Verstehen kann sie den Ausgang nicht. Sollte das Aus der Schwimmhalle auch nach der Prüfung durch die Rechtsaufsicht Bestand haben, seien ihre Bemühungen trotzdem nicht ganz umsonst gewesen. "Ich habe viel gelernt, bin zu naiv an die Sache gegangen." Den Arbeitsumfang und das Agieren auf der kommunalpolitischen Bühne habe sie unterschätzt. Lamentieren möchte Kathleen Schaarschmidt aber keineswegs, sich stattdessen engagieren. "Man kann Dinge nur dann beeinflussen, wenn man selbst im Stadtrat sitzt", so ihre Erkenntnis. Die Tendenz laufe deshalb darauf hinaus, sich bei der nächsten Wahl zu bewerben.