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Weniger Wahlkreise zur Kreistagswahl Bautzen 2024

Im Landkreis Bautzen wird es zur Kreistagswahl 2024 weniger Wahlkreise geben als bei der Wahl 2019. Obwohl der Kreistag zustimmte, gab es auch Kritik.

Von David Berndt
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Am 9. Juni 2024 wird im Landkreis Bautzen ein neuer Kreistag gewählt. Der Zuschnitt und die Anzahl der Wahlkreise wurde im Vergleich zur Wahl 2019 jetzt geändert.
Am 9. Juni 2024 wird im Landkreis Bautzen ein neuer Kreistag gewählt. Der Zuschnitt und die Anzahl der Wahlkreise wurde im Vergleich zur Wahl 2019 jetzt geändert. © Archivfoto: SZ/Uwe Soeder

Bautzen. Bei der nächsten Kreistagswahl im Landkreis Bautzen am 9. Juni 2024 wird es weniger Wahlkreise geben als bei der Wahl 2019. Das hat der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, er folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung. Die Zahl der Wahlkreise verringert sich damit von 14 auf zehn.

Beim Einteilen hat sich das Landratsamt an den fünf Wahlkreisen zur Landtagswahl orientiert und diese jeweils noch einmal geteilt. Lediglich bei der Gemeinde Großdubrau sei man davon abgewichen, sie gehöre zu Wahlkreis 5, um die zulässige Einwohnerzahl pro Wahlkreis einzuhalten. Demnach müsse ein Wahlkreis mindestens 22.328 und höchstens 37.214 Einwohner haben.

Das sind die zehn Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024 im Landkreis Bautzen.
Das sind die zehn Wahlkreise für die Kreistagswahl 2024 im Landkreis Bautzen. © Landratsamt Bautzen

Aus Sicht der Kreisverwaltung könnten sich durch die Neufestlegung die Einwohner besser mit den Wahlkreisen identifizieren. Die Stadt Hoyerswerda etwa bildet nun einen kompletten Wahlkreis. Weniger Wahlkreise bedeute zudem weniger Aufwand für die Vorbereitung der Wahl in der Verwaltung.

Für die Stadt Bautzen gibt es zur Kreistagswahl 2024 keinen einheitlichen Wahlkreis. Ein Teil der Einwohner wird in Wahlkreis 3 und der andere in Wahlkreis 4 abstimmen.
Für die Stadt Bautzen gibt es zur Kreistagswahl 2024 keinen einheitlichen Wahlkreis. Ein Teil der Einwohner wird in Wahlkreis 3 und der andere in Wahlkreis 4 abstimmen. © Stadt Bautzen

Landrat Udo Witschas (CDU) sieht dadurch zudem bessere Chancen für kleine Parteien mit weniger Mitgliedern, überall Kandidaten aufzustellen. Die Zahl der Kreisräte werde sich insgesamt verringern und von jetzt 99 auf voraussichtlich 92 sinken.

Kreisräte kritisieren neue Wahlkreise für 2024

Einige Kreisräte übten vor der Abstimmung allerdings Kritik an dem Zuschnitt der Wahlkreise. So erklärte Dawid Statnik (CDU), dass die sorbische Minderheit in ihrem Siedlungsgebiet unzureichend berücksichtigt werde. Es gebe mindestens drei Wahlkreise, in denen ihr Anteil lediglich zehn bis 20 Prozent betrage. Heiko Kosel (Die Linke) teilte diese Bedenken, er wolle aber niemandem Absicht unterstellen, sagte er. Roland Dantz, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, kritisierte, dass die Überschaubarkeit der Wahlkreise mit der neuen Einteilung abnehme. Er werde dem nicht zustimmen.

Landrat Udo Witschas zeigte sich indes verwundert. Die Verwaltung habe die Wahlkreise nach den rechtlichen Vorgaben eingeteilt. Von den Fraktionen im Kreistag seien auch nach den Vorberatungen keine anderen Vorschläge eingebracht worden.