merken
PLUS Dresden

Dresden: "Querdenker" klagt gegen Corona-Regeln

Die Bewegung will ihre Großdemo am kommenden Samstag in Dresden durchsetzen. Dagegen machen bereits mehrere Initiativen mobil.

"Querdenken"- Autokorso an der Dresdner Yenidze.
"Querdenken"- Autokorso an der Dresdner Yenidze. © René Meinig

Dresden. Nach dem Autokorso im Februar durch Dresden und der verbotenen Großdemo im Dezember, die auf der Cockerwiese geplant war, will der Dresdner Ableger der "Querdenken"-Bewegung - "Querdenken 351" unbedingt seine geplante Demo durchziehen.

Das bestätigt nun der Anmelder der Versammlungen der umstrittenen Initiative, Marcus Fuchs, gegenüber der SZ. Er hat für den kommenden Samstag eine Großdemo mit 3.000 Teilnehmern angemeldet, plane sogar für 5.000 Personen.

Jubel
Zwei echt starke Jubiläen
Zwei echt starke Jubiläen

Die gedruckte Sächsische Zeitung wird 75 Jahre alt. Digital gibt es uns seit 25 Jahren. Beide Jubiläen wollen wir feiern - und Sie können dabei gewinnen.

Allerdings hat Fuchs ein kleines Problem, seine Großversammlung am Dresdner Königsufer durchzuziehen - die sächsische Corona-Schutzverordnung. Auch die seit diesem Montag gültige neue Verordnung lässt, auch wenn sie an anderen Stellen Lockerungen vornimmt, weiterhin nur Versammlungen mit maximal 1.000 Teilnehmern zu.

Über das Coronavirus informieren wir Sie laufend aktuell in unserem Newsblog.

Doch das kümmert Fuchs offenbar wenig. "Ich klage gegen die Verordnung, will erreichen, dass der Passus mit der maximalen Teilnehmerzahl bei Versammlungen gestrichen wird."

Vielmehr habe er sogar einen "dreistufigen Plan". Der erste Punkt ist besagte Klage. Robert Bendner, Sprecher des Verwaltungsgerichts Dresden, sagt, es werde mit Eingängen gerechnet. Noch gebe es keine Verfahren wegen der neuen Verordnung. "Es liegen allerdings Hinweise seitens der Versammlungsbehörde über eine für den 13. März 2021 geplante Veranstaltung mit bis zu 5.000 Teilnehmern vor." Allerdings muss Fuchs, wenn er die Verordnung kippen will, vors Oberverwaltungsgericht in Bautzen ziehen. Dort liegt laut der Pressesprecherin noch kein entsprechender Antrag vor.

Fuchs will - das ist die zweite Stufe seines Plans - das Königsufer in fünf Bereiche einteilen, mit jeweils eigenem Eingang. "In jeden Bereich können dann bis zu 1.000 Personen", so Fuchs. Und sollte das alles nicht klappen, will Fuchs wenigstens mit 1.000 Personen eine Versammlung durchführen. "Dann werden alle weiteren Teilnehmer weggeschickt", so Fuchs.

Das Wichtigste zum Coronavirus in Dresden:

Fuchs Versammlung trägt den Titel "Es reicht! 1 Jahr Lockdown" und richtet sich, wie der Name vermuten lässt, gegen die Corona-Einschränkungen.

Der Veranstalter betont immer wieder, dass er angeblich weder Rechtsextreme noch Hooligans bei seinen Versammlungen haben will.

Allerdings ist die "Querdenken"-Initiative ein buntes Gemisch aus Gegnern von Corona-Maßnahmen, Verschwörungstheoretikern, Neurechten und Hooligans und es kam in anderen Städten immer wieder zu Ausschreitungen.

Gegenprotest angekündigt

"In Dresden setzen wir der Kundgebung von "Querdenken" etwas entgegen", teilen die Initiativen Dresden Nazifrei, „Hope – fight racism“, ZIVD, die Grüne Jugend Dresden, Jusos Dresden und die Initiative „Nationalismus raus aus den Köpfen“ mit. Es sei zu erwarten, dass bei der Kundgebung von "Querdenken" in Dresden wieder "zahlreiche infame Verschwörungsmythen geteilt und Hass sowohl auf angebliche Eliten wie auch gegen Minderheiten in unserer Gesellschaft geschürt wird".

Es seien mehrere Kundgebungen im Umfeld der Veranstaltung von „Querdenken“ angemeldet, für Protest in Hör- und Sichtweite, mit Abstand und Maske. "Querdenken" sei "stark verschwörungsideologisch geprägt, rückwärtsgewandt und demokratiefeindlich" und grenze sich nicht von Rechtspopulisten und Rechtsradikalen ab.

Weiterführende Artikel

Dresden verbietet "Querdenken"-Demos

Dresden verbietet "Querdenken"-Demos

Die Stadt Dresden schiebt den geplanten Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen am Sonnabend den Riegel vor. Wie der Veranstalter reagiert.

Dresdner Jurist hält Querdenken-Klage für Unsinn

Dresdner Jurist hält Querdenken-Klage für Unsinn

Die Querdenken-Bewegung will vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ziehen. Warum ein Dresdner Rechtsexperte darüber staunt.

"Querdenken": "Dafür ist mir meine Zeit zu schade"

"Querdenken": "Dafür ist mir meine Zeit zu schade"

Die Initiative will im März eine Kundgebung mit mehreren Tausend Teilnehmern in Dresden durchführen und kritisiert Politiker. OB Hilbert hat eine klare Antwort.

Entwickelt sich "Querdenken" wie Pegida?

Entwickelt sich "Querdenken" wie Pegida?

Verschwörungstheoretiker, Rechtsterroristen, Islamisten hielten den Verfassungsschutz 2020 in Atem. Im linken Spektrum sieht man einen neuen Trend.

Nachrichten und Hintergründe zum Coronavirus bekommen Sie von uns auch per E-Mail. Hier können Sie sich für unseren Newsletter zum Coronavirus anmelden.

Abonnieren Sie unseren kostenlosen Newsletter "Dresden kompakt" und erhalten Sie alle Nachrichten aus der Stadt jeden Abend direkt in Ihr Postfach.

Mehr Nachrichten aus Dresden lesen Sie hier.

Mehr zum Thema Dresden