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Klage gegen Corona-Maßnahmen in Sachsen: Juristische Niederlage für Julia Neigel

Nach Ablehnung der Befangenheitsanträge gegen die Richter hat das Gericht nun auch bei der Zulassung der Klage in Teilen gegen sie entschieden. Doch ihr bleibt noch Hoffnung.

Von Henry Berndt
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Julia Neigel wehrt sich gegen die Corona-Beschränkungen während der Pandemie in Sachsen. Vor einer Woche wurde am Oberverwaltungsgericht in Bautzen über die Zulässigkeit der Klage verhandelt.
Julia Neigel wehrt sich gegen die Corona-Beschränkungen während der Pandemie in Sachsen. Vor einer Woche wurde am Oberverwaltungsgericht in Bautzen über die Zulässigkeit der Klage verhandelt. © Steffen Unger

Waren die Regelungen der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 in der Fassung vom 2. Februar 2022 rechtswidrig? Eine Antwort auf diese Frage wird die Sängerin Julia Neigel ("Schatten an der Wand") vor Gericht vorerst nicht erhalten. Ihr Antrag auf Zulassung einer Normenkontrollklage gegen den Freistaat Sachsen wurde abgelehnt, wie ein Sprecher des Sächsischen Oberverwaltungsgerichtes am Freitag mitteilte.

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