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Neue Regeln: Ist Einkaufen in Polen noch möglich?

Immer stärker steigen die Corona-Zahlen in Polen. Damit steigt auch die Unsicherheit: Kann man noch in Grenzstädte wie Zgorzelec oder Bogatynia fahren?

Nach Zgorzelec zum Tanken oder Einkaufen, das geht nach den aktuellen Regeln. Der Freistaat mahnt aber zur Vernunft.
Nach Zgorzelec zum Tanken oder Einkaufen, das geht nach den aktuellen Regeln. Der Freistaat mahnt aber zur Vernunft. © André Schulze

Ob jemand wisse, wie es an der polnischen Grenze aussieht, fragt eine Frau im sozialen Netzwerk Facebook. Am Sonnabend wollte sie kurz nach Polen fahren. Da ist sie nicht die einzige. "Görlitzer Stadtgeflüster, "I love Niesky" - in diversen Facebook-Gruppen der Grenzregion taucht die Frage immer wieder auf. Genau genommen zwei Fragen: Bleibt die Grenze offen? Und wenn man zurück nach Sachsen fährt: Quarantäne oder keine Quarantäne? 

Höchstwerte in Polen

Nochmal für Aufruhr bei diesen Fragen hatte gesorgt, dass in Tschechien seit einer reichlichen Woche touristische Aufenthalte nicht mehr möglich sind. Hotels dürfen zwar offen bleiben, aber nur für dienstliche Reisen. Auch Polen gilt inzwischen als Risikogebiet, das Auswärtige Amt rät von Reisen, die nicht zwingend nötig sind, dringend ab. Laut dem polnischen Gesundheitsministerium wurden am Donnerstag über über 20.000 Neuinfektionen registriert, am Freitag stieg der Wert nochmal auf über 21.600 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden, vor allem im Großraum Warschau. Im gleichen Zeitraum starben 202 Menschen. 

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Ein Haus einzurichten oder den Umzug in eine neue Wohnung zu organisieren, treibt so manchem Zeitgenossen die Schweißperlen auf die Stirn.

Ohnehin würde bei der Rückkehr nach Sachsen nach einem längeren Aufenthalt in Polen die Quarantäne- und Testpflicht gelten. Mit der neuen Quarantäneverordnung des Bundes hat sich auch die sächsische Regelung geändert: Wer sich innerhalb der letzten zehn Tage vor Rückkehr in einem Risikogebiet im Ausland aufgehalten hat, für den gilt eine zehntätige Quarantäne, die frühestens fünf Tage nach der Einreise durch einen negativen Corona-Test beendet werden kann. 

Auch bei den Ausnahmeregelungen gibt es Änderungen: "Der 'kleine Grenzverkehr', etwa zum Einkaufen oder Tanken, ist nunmehr bis zu einem Aufenthalt von 24 Stunden in beide Richtungen ohne Quarantäne möglich", teilt das Sozialministerium Sachsen mit. Vorher ging es um bis zu 48 Stunden. Auch zum Beispiel das Berufspendeln bleibt ohne Quarantäne möglich: sowohl für Sachsen wie Polen, die im jeweils anderen Land arbeiten, studieren oder ihre Ausbildung absolvieren und "regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren".  

Freistaat appelliert an Vernunft

Auf polnischer Seite können Personen aus dem EU-Ausland - anders als in Tschechien derzeit - ohne Beschränkungen einreisen. Wie der Zgorzelecer Bürgermeister Rafal Gronicz am Freitag mitteilte, liegen ihm auch keine Informationen vor, dass es daran derzeit Änderungen geben sollte.  Allerdings gilt seit einer Woche gesamt Polen als rote Zone mit verschärften Maßnahmen wie Maskenpflicht in allen öffentlichen Bereichen, auch im Freien. In Geschäften bis zu 100 Quadratmetern dürfen sich höchstens fünf Kunden pro Kasse gleichzeitig aufhalten. In größeren Läden ist die Kundenzahl auf eine Person pro 15 Quadratmeter begrenzt. Restaurants sind landesweit geschlossen, nur Lieferservice ist erlaubt, Hochzeiten und private Feste derzeit nicht möglich, bei öffentlichen Veranstaltungen ist die Personenzahl streng begrenzt. 

Der kleine Grenzverkehr ist möglich, erklärt Sachsens Regierungssprecher Ralph Schreiber, "wir brauchen ihn auch und sind darauf auch angewiesen." Dennoch: "Die Staatsregierung appelliert in dieser schwierigen Lage an die Vernunft aller, unnötige Wege und Begegnungen zu vermeiden und den kleinen Grenzverkehr nur dann zu nutzen, wenn das aus beruflichen oder sozialen Gründen zwingend erforderlich ist." 

Debatten um Grenzschließung nehmen kein Ende

Mitte März hatte Polen die Grenze zu Deutschland geschlossen, im Juni öffnete sie wieder.
Mitte März hatte Polen die Grenze zu Deutschland geschlossen, im Juni öffnete sie wieder. © Nikolai Schmidt

Dennoch tauchen immer wieder Spekulationen auf, ob Polen angesichts der rasant steigenden Zahlen womöglich die Grenzen wieder schließen könnte. Im Frühjahr hatte Polen das getan. Zwar hatte Polens Premierminister Mateusz Morawiecki  laut dem Portal Polen-Insider vorige Woche in einer Pressekonferenz anklingen lassen, dass, sollten die verschärften Regeln nun nicht ausreichen, noch weiterreichende Maßnahmen wie etwa die Grenzschließung im Frühjahr in Betracht gezogen werden müssten. Allerdings waren die Verhältnisse anders als jetzt. 

Damals hatte Polen im Vergleich zu Deutschland die geringeren Infektionszahlen und hoffte, durch die Grenzschließung ein "Einschleppen" der Pandemie verhindern zu können. Das ist jetzt, im Verhältnis zur Bevölkerungszahl, umgekehrt. Seit vier Tagen in Folge registriert Polen immer neue Höchstwerte. Alleine am Freitag vermeldete Polen 202 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages. In dieser Situation hatte das Verfassungsgericht Polens vor einigen Tagen ein noch verschärfteres Abtreibungsgesetz beschlossen. Seither ist Polens Regierung in einer noch viel größeren Krise: Tausende Frauen landesweit gehen seither auf die Straße. 

Wie es andere machen

"Hygienekontrolle" zu Beginn der Coronakrise an der Grenze zu Polen. Die Schweiz hält von solchen Maßnahmen nichts.
"Hygienekontrolle" zu Beginn der Coronakrise an der Grenze zu Polen. Die Schweiz hält von solchen Maßnahmen nichts. © Nikolai Schmidt

In einer ähnlichen Lage ist derzeit die Schweiz, wo die Infektionszahlen, gemessen an der Einwohnerzahl, zu den höchsten in Europa zählen. Angesprochen auf eine mögliche Grenzschließung zu Italien, sagte der Schweizer Gesundheitsminister Alain Berset: "Was würde das bringen in dieser Situation? Es wäre eine unverhältnismäßige Maßnahme." Auch gegen "Symbolmaßnahmen" wie Fiebermesssen an der Grenze, wie es Polen im Frühjahr getan hatte, sprach er sich aus. "Es würde den Eindruck erwecken, wir machen etwas, aber es würde tatsächlich nichts bringen." Im Grunde andersrum hat die Schweiz nun den Inzidenz-Schwellenwert für die Quarantänepflicht Einreisender nach oben korrigiert. 

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Und auf deutscher Seite: Während eines Video-Gipfels der EU-Staaten sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel laut ihrem Sprecher Steffen Seibert gegen neue Grenzschließungen aus. Gerade für Deutschland, das in der Mitte Europas gelegen ist, sei es wichtig, dass die Grenzen offen bleiben, "dass es einen funktionierenden Wirtschaftskreislauf gibt und dass wir gemeinsam die Pandemie bekämpfen." EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sagte: "Ich denke, wir haben alle unsere Lehren aus dem Frühling gezogen." So hätten Maßnahmen wie Grenzschließungen die Ausbreitung des Coronavirus nicht stoppen können, aber den Binnenmarkt geschädigt. 

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