Die Millionenprojekte der Stadt Dipps
Zwei große Vorhaben stehen für Dippoldiswalde die nächsten Jahre im Vordergrund, kündigte Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) auf der jüngsten Stadtratssitzung an: die Erweiterung des Gewerbegebiets in Reinholdshain und die Sanierung der Oberschule in Schmiedeberg. In den vergangenen Jahren hat die Stadt ihre Gelder eher in freiwillige Aufgaben investiert wie den Umbau des Museums. „Das können wir uns nicht leisten“, stellte Körner nüchtern fest, als sie den Entwurf des Haushaltsplans für dieses und das kommende Jahr dem Stadtrat vorstellte. Dippoldiswalde hat einen sehr großen Investitionsstau in Bereichen, wo die Stadt zum Handeln verpflichtet ist. Körner nannte die Feuerwehren als Beispiel.
Die Spuren von Corona: Kürzungen in allen Bereichen
Kristin Thiele, die momentan die erkrankte Finanzchefin vertritt, stellte einen Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 vor. Es ist das erste Mal seit zehn Jahren, dass Dippoldiswalde es wieder schafft, eine Planung für zwei Jahre vorzulegen. Das ist schwieriger als ein Jahresplan. Aber im kommenden Jahr sollte es vom ersten Tag an einen gültigen Haushalt geben, nach dem die Stadtverwaltung arbeiten kann.
In dem Finanzplan hat auch Corona deutliche Spuren hinterlassen. In allen Bereichen sind dieses Jahr die Ausgaben pauschal um 12 Prozent gekürzt worden, nächstes Jahr werden sie um 14 Prozent gekürzt, sagte Körner.
Es wird aber auch Folgen für die Bürger haben. Körner kündigte an, in allen Bereichen die Einnahmen zu überprüfen, ob sie voll ausgeschöpft wurden. Und was sind Einnahmen der Stadtverwaltung? Das sind Steuern, Gebühren und Ähnliches. Die Oberbürgermeisterin ging nicht ins Detail, aber die Richtung ist deutlich.
Sie legte noch einmal dar, warum sie das Ziel von 15.000 Einwohnern für Dippoldiswalde für so wichtig hält. Die Stadt bekommt vom Freistaat Zuweisungen pro Kopf. Diese sind pro Kopf höher, wenn die Stadt größer ist. Das wäre für Dippoldiswalde ein erheblicher finanzieller Sprung. Die Stadt benötigt Geld, um die Großvorhaben der Stadt zu finanzieren, vor allem die zwei Großvorhaben der nächsten Jahre.
Großvorhaben 1: Die Erweiterung des Gewerbegebiets
Schon Anfang der 1990er-Jahre, als das Gewerbegebiet in Reinholdshain angelegt wurde, hatten die Dippser einen Ausbau ins Auge gefasst. Das Gebiet sollte in Richtung Oberhäslich vergrößert und dort direkt an die Bundesstraße B170 angeschlossen werden. 2008 kaufte die Stadt bereits landwirtschaftliche Flächen im Hinblick auf diese Erweiterung. Dann kam das Projekt aber nur noch langsam voran. 2011 erst begann die Aufstellung eines Bebauungsplans, die sich dann bis Januar 2016 hinzog. Dann war der Plan fertig, aber es passierte nichts weiter.
Jetzt will Dipps dort Gas geben. Dieses Jahr sind 250.000 Euro vorgesehen für die Planung eines Regenrückhaltebeckens und der Erschließung. Nächstes Jahr soll es richtig losgehen. Für 800.000 Euro soll 2022 und 2023 das Rückhaltebecken gebaut werden. Ins Gewerbegebiet selbst werden nächstes Jahr 3,5 Millionen investiert. Insgesamt sind hier Investitionen von neun Millionen Euro bis 2024 vorgesehen.
Es gibt mehrere Unternehmen im Stadtgebiet, die dringend darauf warten, sich in der Nähe ihrer jetzigen Standorte erweitern zu können. Die Stadt selbst gehört auch dazu. Sie will das Feuerwehrgerätehaus für Reinholdshain und Oberhäslich im Gewerbegebiet neu bauen. Das ist im Jahr 2024 geplant. Eine Million Euro stehen dafür im Haushaltsplan.
Großvorhaben 2: Sanierung der Oberschule Schmiedeberg
Die Oberschule Schmiedeberg hat 2008 das hundertjährige Bestehen ihres Schulhauses gefeiert. Das ist schön, heißt aber zugleich auch, dass die Schule in die Jahre gekommen ist, zu klein und auch technisch nicht mehr auf dem heutigen Stand. Aber es war ein mühsamer Kampf - erst für die Gemeinde Schmiedeberg und seit der Eingemeindung für die Stadt Dippoldiswalde. Erst war der Bestand der Schule nicht gesichert, also gab es keine Chance auf Fördergelder. Dann hatte die Schule eine Zukunftsperspektive, aber die Kommune nicht genug Geld. Erst vor drei Jahren löste sich der Knoten. Es gab Geld für den Neubau der Turnhalle. Der ist gut vorangekommen, bald ist er abgeschlossen. Dieses Jahr sind dafür noch 260.000 Euro in der Finanzplanung vorgesehen.
Danach kann die alte Halle abgerissen werden, damit Platz frei wird für einen Erweiterungsbau an der Schule. Für dieses Vorhaben stehen dieses Jahr 200.000 Euro bereit, um die Planung auf den Weg zu bringen. Danach sind bis 2024 vier Millionen Euro im Finanzplan für Bau und Ausstattung vorgesehen. Zugleich wird noch der Altbau saniert. Dort werden dieses und nächstes Jahr für 200.000 Euro die Fenster saniert.