Protest gegen Auflagen für Pegida-Gegner
Auf dem Theaterplatz finden am Sonntagnachmittag zwei Demonstrationen statt. Direkt auf dem Platz will Pegida zum letzten Mal in diesem Jahr demonstrieren. In Hör- und Sichtweite ist eine Protestveranstaltung gegen das Pegida-Treffen geplant. Sie steht unter dem Motto „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Pegida lädt zum sogenannten „Weihnachtsliedersingen“ ein, bei dem wie in den vorangegangenen Jahren auch wieder mehrere Redner auf einer Bühne sprechen werden.
Beide Veranstaltungen wird die Polizei absichern und dabei auch dafür sorgen, dass sie möglichst ungestört ablaufen können. Das heißt auch, dass Autofahrer die Sophienstraße und den Theaterplatz meiden sollten, weil sie für den Verkehr gesperrt sein könnten.
Im Vorfeld des Pegida-Protestes gab es in dieser Woche mehrfach Kritik am Ordnungsamt der Stadt, das für die Auflagen verantwortlich ist, welche die Demonstrationsteilnehmer befolgen müssen. Laut den Veranstaltern der Protestkundgebung gehört für sie dazu, dass der „bewusst ruhige Charakter der Anlassversammlung“, also des Pegida-Weihnachtsliedersingens, nicht durch eine permanente Geräuschkulisse gestört werden soll.
Dies sei den Verantwortlichen bereits bei einem Kooperationsgespräch Anfang des Monats gesagt worden. Laut der Initiative „Wer schweigt, stimmt zu“ sei aber bei den etwas mehr als acht Versammlungsstunden der vergangenen fünf Jahre Pegida-Weihnachtssingen gerade ein Zehntel der Zeit darauf verwendet worden, Weihnachtslieder zu singen. „Die restliche Zeit war Hassreden ... vorbehalten“, stellen die Verantwortlichen fest.
Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund Dresden kritisiert diese Position des Dresdner Ordnungsamtes. „Statt sich zu freuen, dass es Menschen in unserer Stadt gibt, denen es nicht egal ist, wenn öffentlich gehetzt und zur Gewalt aufgerufen wird, werden ihnen Steine in den Weg gelegt“, sagt André Schnabel, der DGB-Stadtverbandsvorsitzende in Dresden.