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Wo Dresden neue Unterkünfte für Geflüchtete plant

Dresden hat das Land Sachsen um weniger Zuweisung von Geflüchteten gebeten. Gleichzeitig plant die Stadt neue Unterkünfte, unter anderem in Klotzsche.

Von Julia Vollmer
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In Dresden-Sporbitz leben seit dem Frühling geflüchtete Menschen. Die Stadt plant nun am anderen Ende Dresdens eine weitere neue Asylunterkunft.
In Dresden-Sporbitz leben seit dem Frühling geflüchtete Menschen. Die Stadt plant nun am anderen Ende Dresdens eine weitere neue Asylunterkunft. © Sven Ellger

Dresden. Rund 1.000 geflüchtete Menschen sind in diesem Jahr neu nach Dresden gekommen. Weitere 1.200 werden bis Jahresende noch erwartet, so die aktuelle Prognose des Sozialamtes. Die Geflüchteten kommen unter anderem aus Syrien, Afghanistan, dem Libanon, dem Irak und dem Iran.

Da es weiter nicht gelingt, genug Plätze zu schaffen, ist die Stadt nach eigenen Angaben im Gespräch mit der Landesdirektion Sachsen. Es geht um weniger Zuweisungen nach Dresden im Oktober. Würde dieser Zeitraum ausreichen, um neue Unterkünfte zu errichten?

Wie wahrscheinlich ist eine Auszeit bei den Geflüchteten-Zuweisungen?

Auf Anfrage erklärt die Landesdirektion nicht, ob sie der Bitte Dresdens nachkommen wird. "Die Landesdirektion Sachsen nimmt bei der Planung der Verteilung von Geflüchteten aus den Aufnahmeeinrichtungen an die Kommunen auf deren Situation Rücksicht. Grundsätzlich werden die Geflüchteten nach einem Schlüssel, dem die Einwohnerzahlen zugrunde liegen, verteilt", so Sprecher Ingolf Ulrich. In der Praxis könne von der Verteilquote vorübergehend abgewichen werden. Diese Abweichung werde dann innerhalb kurzer Zeit wieder ausgeglichen, so Ulrich weiter. Die geflüchteten Menschen werden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel auf die Kommunen verteilt.

Wann werden die beschlossenen Container aufgebaut?

Nach endlosen Streitereien hatte der Stadtrat sechs Container-Standorte beschlossen. Errichtet werden diese am Altgorbitzer Ring in Gorbitz mit 48 Personen ebenso wie an der Industriestraße in Pieschen und der Löwenhainer Straße in Seidnitz. Am Sachsenplatz sollen 72 Menschen Platz finden. Auf der Geystraße in Strehlen entsteht ein Familienstandort für 144 Personen und auf der Windmühlenstraße in Niedersedlitz ebenfalls ein Ort für Familien. Dort ist für 152 Personen Platz.

In der ersten Septemberwoche wurde an den Standorten mit den Erschließungsarbeiten begonnen, so die Stadt. Mitte Oktober werden nach den jetzigen Planungen die Container geliefert und auf den Flächen aufgestellt, angeschlossen, hergerichtet und mit Möbeln ausgestattet. Spätestens Mitte Dezember sollen sie fertig sein und im Januar bezogen werden.

Welche städtischen Objekte werden für die Unterbringung geprüft?

"Derzeit wurden Prüfungen zu zehn weiteren kommunalen Flächen und Objekten aufgenommen. Nähere Auskünfte dazu können aufgrund des Planungsstandes derzeit nicht erteilt werden", so das Sozialamt. Sollten geprüfte Flächen und Objekte als Standorte infrage kommen, werde durch die Verwaltung eine Vorlage für den Stadtrat erarbeitet. Außerdem würden die zuständigen Ortsvorsteher und Stadtbezirksamtsleiter informiert und in die Prüfungen mit einbezogen.

Neben den Containern braucht die Stadt dringend mehr Objekte. Die Unterkünfte im Eventwerk, im ehemaligen Hotel Prinz Eugen und in Sporbitz sind so gut wie voll belegt. Neu in Betrieb genommen wurde am 11. September die ehemalige Cityherberge an der Lingnerallee als Unterkunft. Laut Stadt sind an diesem Tag 28 Personen in die neue Asylunterkunft eingezogen. In dieser Woche sollen 53 Personen einziehen.

Was plant die Stadt in Klotzsche?

Die Stadt will im ehemaligen Schulhaus Alexander-Herzen-Straße 64 in Klotzsche in Zukunft Asylsuchende unterbringen. Bis 2022 war das Gebäude als Auslagerungs-Kita genutzt worden. Nun soll dort 65 Plätze als Normbelegung und 17 Plätze als Reservekapazität entstehen. Die Stadt will das Schulhaus befristet für fünf Jahre nutzen, so das Sozialamt.

Die erforderliche Vorlage befindet sich aktuell in den Gremien und soll am 14. Dezember durch den Stadtrat beschlossen werden. Am Montag war die Vorlage bereits Thema im Klotzscher Stadtbezirksbeirat.

Müssen in diesem Jahr wieder die Messe und Turnhallen zur Unterbringung genutzt werden?

Turnhallen und die Messe sind nur Notoptionen, um geflüchtete Menschen unterzubringen. Auf Dauer seien diese Unterkünfte nicht menschenwürdig, hatte Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) immer wieder betont. Die Stadt setze alles daran, keine Turnhallen und auch nicht die Messe erneut nutzen zu müssen, heißt es.

Aber, die Landeshauptstadt "wird ohne die kurzfristige Schaffung von Unterbringungskapazitäten die gesetzliche Pflichtaufgabe nach Weisung nicht mehr wahrnehmen können", heißt es aus dem Rathaus. Die in kommunalen Immobilien vorhandenen Unterbringungskapazitäten reichten nicht aus, um auf den Bedarf zu reagieren. "Es ist weder damit zu rechnen, dass diese Entwicklung sich in absehbarer Zeit ändert oder gar umkehrt noch ist zu erwarten, dass sich die Bedarfe reduzieren werden."

Die aktuelle Herausforderung könne "nur mit einem auf die gesamte Stadt verteilten Unterbringungskonzept angemessen bewältigt werden", so die Stadt. Die Ortschaften hatten sich bis zuletzt geweigert, Grundstücke und Liegenschaften vorzuschlagen. Zuletzt hatte der Cossebauder Ortsvorsteher Lutz Kusche in einer Beschlussausfertigung geschrieben: "Der Ortschaftsrat Cossebaude lehnt die Ortschaft Cossebaude für Asylbewerberunterkünfte jeglicher Form im Interesse des Gemeinwohls der Bürger von Cossebaude ab."