Elbehochwasser in Dresden: Wie es jetzt für den Weihnachtscircus weitergeht
Dresden. Die Hochwasserlage entspannt sich in Dresden: Langsam, aber stetig sinkt der Wasserstand der Elbe. Am Freitagmittag wurde am Pegel an der Augustusbrücke ein Stand von 5,86 Metern gemessen. Das Umweltamt hat die Alarmstufe 3 für den Elbestrom aufgehoben, in der Weißeritzstraße wurde das Flutschutztor abgebaut. Wie es jetzt in der Landeshauptstadt weitergeht - ein Überblick.
Stadtverwaltung wird den Weihnachtscircus nicht räumen
Am Freitag hat der Weihnachtscircus mit seiner ersten Vorstellung begonnen - und das, obwohl die Stadt die Betreiber per Anordnung dazu aufgefordert hat, ihre Zelte unter der Marienbrücke bis zum Donnerstagabend abzubauen.
Die Zirkusbetreiber haben für die Fläche nur eine Sondernutzungsgenehmigung von der Stadt erhalten. Wenn es Hochwasser gibt, muss das Areal spätestens bei einem Pegelstand von 5,90 Metern beräumt sein. Doch die Betreiber denken nicht daran, die Fläche zu verlassen. "Wir werden heute und die kommenden Tage spielen und sind gegen die Anordnung vorgegangen", sagt Zirkus-Sprecher Dirk Porn.
"Die Stadt wird den Platz nicht räumen", sagt dazu Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne). "Diese Maßnahme
wäre jetzt unverhältnismäßig mit Blick auf den sich aktuell nach unten
entwickelnden Pegelstand und dessen Prognose."
Die Stadt hätte das Areal aber tatsächlich räumen lassen dürfen, sagt Stephan Schumann, Rechtsanwalt der Dresdner Kanzlei Sturm. "Auf dem Wege der Verwaltungsvollstreckung ist die Räumungs-Anordnung der Stadt durchsetzbar", so Schumann. Um die Räumung durchzusetzen, hätte die Stadt über Amtshilfe Unterstützung von der Polizei bekommen können. Hätte es tatsächlich eine Räumung gegeben, so hätte sich die Stadt im Nachhinein das Geld dafür vom Weihnachtscircus zurückholen können. Eine Räumung zum jetzigen Zeitpunkt hält aber auch der Experte für unverhältnismäßig.
Mit welchen Konsequenzen muss der Weihnachtscircus rechnen?
Auch wenn die Stadt den Dresdner Weihnachtscircus nicht räumt, wird es Konsequenzen für die Betreiber geben. Der Weihnachtscircus gefährde "seine künftige Präsenz an diesem Standort", erklärte die Stadt am Donnerstag. Konkret bedeutet das: Im kommenden Jahr könnte die Stadtverwaltung dem Weihnachtscircus keine Genehmigung mehr für das Areal unter der Marienbrücke erteilen.
Weitere Folgen sind denkbar. "Eine unberechtigte Sondernutzung löst in der Regel ein Bußgeld aus", so Stephan Schumann. Für eine genauere Einordnung müsse er aber mehr über die Rechtsgrundlage wissen; gemeint sind der Mietvertrag zwischen dem Zirkus und der Stadt sowie die Nutzungsbedingungen.
Recht sicher ist: Sollte der Pegel jetzt wieder steigen und etwas passieren, so greife sicher keine Versicherung – sofern der Zirkus denn eine habe, erklärt der Dresdner Jurist weiter. "Ich bin kein Versicherungsrechtler, aber es würde mich wundern, wenn eine Versicherung bezahlt, wenn jemand eine solche Warnung missachtet." Eine Versicherung gegen Wasser greife in dem Moment sicher nicht mehr – und auch aus einer allgemeinen Versicherung könne der Zirkus so nun herausfliegen, so der Experte.
Sächsische Dampfschifffahrt: Alle Veranstaltungen und Fahrten bis zum 1. Januar abgesagt
Bis zum 1. Januar hat die Sächsische Dampfschifffahrt alle Veranstaltungen und Fahrten der Weißen Flotte abgesagt. Somit werden auch die Motorschiffe "August der Starke" und "Gräfin Cosel" sowie der Personendampfer "Dresden" zum Jahreswechsel nicht über die Elbe fahren. "Die Fahrten waren alle ausgebucht, wir mussten schweren Herzens absagen", so Flotten-Sprecher Christoph Springer. Das Eintrittsgeld werde selbstverständlich erstattet. Der Wasserstand der Elbe sei aktuell noch zu hoch, die Schiffe würden nicht unter den Brücken durchpassen. "Wir warten die Pegelstände ab und hoffen, dass wir möglichst schnell wieder fahren können."
Eine gute Nachricht gibt es trotzdem: Durch das Hochwasser sind bei der Weißen Flotte keine Schäden entstanden. "Wir haben im Vorfeld die Landküche am Terrassenufer leergeräumt und die elektrischen Stelen abgebaut", sagt Springer. "Zudem haben Flutwachen rund um die Uhr die Schiffe beobachtet und Treibgut gelöst, das sich in den Leinen verfangen hat." So habe man Schäden an der Flotte verhindern können.
Elbfähren: Personenfähren sollen am Wochenende wieder fahren
Die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) gehen davon aus, dass zumindest ein Teil der Elbfähren bereits am Wochenende wieder den Betrieb aufnehmen kann. "Wir hoffen, dass wir am Samstag wieder mit den Personenfähren in Laubegast und Kleinzschachwitz fahren können", sagt DVB-Sprecher Falk Lösch.
In den kommenden Tagen werden man den Anleger der Johannstädter Fähre auf Schäden überprüfen und bei Bedarf reparieren. Bis die Fähre wieder für Autos geöffnet werden, wird aber noch einige Zeit vergehen. "Zunächst muss der Elbpegel weiter sinken, sonst können die Autos gar nicht bis zur Fähre heranfahren", erklärt der Sprecher. Ähnlich wie bei der Weißen Flotte heißt es also auch hier: Pegelstände beobachten und auf das Beste hoffen.