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Hilbert lässt Dresdner Bürgermeister-Wahlen platzen

In Dresden hatte am Donnerstag die Wahl von fünf Fachbürgermeistern begonnen. OB Dirk Hilbert blockierte den ersten gewählten Kandidaten jedoch. Die Sitzung wurde beendet.

Von Sandro Rahrisch & Andreas Weller
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Hilbert erklärte sich am Donnerstag mit der Wahl des Finanzbürgermeisters nicht einverstanden.
Hilbert erklärte sich am Donnerstag mit der Wahl des Finanzbürgermeisters nicht einverstanden. © Sven Ellger

Wahl der Bürgermeister - das Wichtigste in Kürze:

  • Der Stadtrat sollte am Donnerstag fünf Fachbürgermeister neu wählen: Finanzen, Umwelt, Soziales, Kultur und Sicherheit.
  • Hilbert hat der Wiederwahl des Finanzbürgermeisters Peter Lames (SPD) jedoch nicht zugestimmt.
  • Nach Hilberts Blockade ist die Sitzung vertagt worden.
  • OB Hilbert wollte die Aufgabenbereiche seiner Beigeordneten neu ordnen und die Posten mit Kandidaten anderer Fraktionen besetzen lassen als bisher. Eine fraktionsübergreifende Einigung zu Hilberts Plan kam vor der Wahl aber nicht zustande.
  • Hilbert hat rein rechtlich die Möglichkeit, einer Wahl nicht zuzustimmen. Sein Veto gilt, wenn der Kandidat keine Zweidrittelmehrheit erreicht.
  • Hintergrund: Wird die Dresdner Bürgermeisterwahl abgeblasen?

17.19 Uhr: Heftige Kritik an Hilberts Vorgehen

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