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Hingen die Dresdner Schollbach-Plakate ohne Genehmigung?

"Mein Plan. Ihre Meinung": OB Kandidat André Schollbach hat den Wahlkampf mit zwei großen Plakat-Kampagnen inoffiziell eröffnet. Doch darüber gibt es Streit.

Von Dirk Hein
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OB Kandidat André Schollbach (Linke) wirbt für eigene Veranstaltungen. Über die Plakate wird nun heftig gestritten.
OB Kandidat André Schollbach (Linke) wirbt für eigene Veranstaltungen. Über die Plakate wird nun heftig gestritten. © Marion Doering

Dresden. Im Sommer wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Wahlwerbung ist daher aktuell noch nicht erlaubt. Für konkrete Veranstaltungen der einzelnen Kandidaten darf jedoch im Rahmen von sogenannten "Sondernutzungen" geworben werden. Der OB-Kandidat der Linken, André Schollbach, ist mit dem Hinweis auf eigene Veranstaltungen seit Wochen in Dresden unübersehbar. Zu Unrecht, sagt das Straßen- und Tiefbauamt in einer schriftlichen Ratsanfrage.

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