Hingen die Dresdner Schollbach-Plakate ohne Genehmigung?
"Mein Plan. Ihre Meinung": OB Kandidat André Schollbach hat den Wahlkampf mit zwei großen Plakat-Kampagnen inoffiziell eröffnet. Doch darüber gibt es Streit.
Dresden. Im Sommer wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Wahlwerbung ist daher aktuell noch nicht erlaubt. Für konkrete Veranstaltungen der einzelnen Kandidaten darf jedoch im Rahmen von sogenannten "Sondernutzungen" geworben werden. Der OB-Kandidat der Linken, André Schollbach, ist mit dem Hinweis auf eigene Veranstaltungen seit Wochen in Dresden unübersehbar. Zu Unrecht, sagt das Straßen- und Tiefbauamt in einer schriftlichen Ratsanfrage.
