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Die Hälfte aller Dresdner Bushaltestellen ist nicht barrierefrei

Neue Haltestellen entstehen in Dresden meist nur, wenn Straßen erneuert werden. Dabei schreibt ein Gesetz vor, dass Haltestellen für alle nutzbar sein müssen.

Von Kay Haufe
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Die neue Bushaltestelle an der Rochwitzer Straße ist barrierefrei gebaut.
Die neue Bushaltestelle an der Rochwitzer Straße ist barrierefrei gebaut. © Archivfoto: Rene Meinig

Dresden. Es muss nicht immer der Rollstuhlfahrer sein, der Probleme hat, an nicht barrierefreien Haltestellen in Bus oder Bahn einzusteigen. Auch älteren Menschen, Eltern mit Kinderwagen oder Reisenden mit viel Gepäck fällt es mitunter schwer, in die öffentlichen Verkehrsmittel zu kommen, wenn Gehweg und Einstiegstüren nicht dieselbe Höhe aufweisen.

Leider sind hindernisfreie Bushaltestellen in Dresden noch die Ausnahme. Von den 1.167 Bussteigen im Stadtgebiet sind nur 39 Prozent barrierefrei, zehn Prozent gelten als eingeschränkt barrierefrei, sagt eine Stadtsprecherin. Damit bestehen an der Hälfte der Haltestellen für die zuvor genannten Personengruppen Probleme beim Einsteigen.

Besser sieht es bei den Dresdner Straßenbahnhaltestellen aus. Von den derzeit existierenden 506 Straßenbahn- und Kombihaltesteigen sind bereits 66 Prozent barrierefrei nutzbar und 32 Prozent zumindest eingeschränkt behindertengerecht. Lediglich zwei Prozent müssen noch barrierefrei umgebaut werden.

Dafür gibt es in der Stadtverwaltung jedoch keinen Zeitplan, obwohl das Personenbeförderungsgesetz vorschreibt, dass bereits seit dem 1. Januar 2022 alle Haltestellen in Deutschland barrierefrei sein müssen. Allerdings gelten Ausnahmen, die in der örtlichen Nahverkehrsplanung geregelt sind.

"Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen erfolgt sukzessive im Rahmen von komplexen Baumaßnahmen oder als bestandsnaher Ausbau", heißt es aus dem Straßen- und Tiefbauamt (STA). Bei allen Straßenplanungen würde der barrierefreie Ausbau bestehender Bushaltestellen berücksichtigt.

Darüber hinaus würden schrittweise die besonders priorisierten Bushaltestellen eines Sonderprogramms bearbeitet. "Aufgrund der Abhängigkeiten von Plangenehmigungsverfahren bei manchen Vorhaben, der Verfügbarkeit von Fördermitteln und städtischer Eigenmittel sowie der hohen Anzahl noch auszubauender Haltestellen kann kein Termin für die Herstellung aller Haltestellen in Dresden genannt werden", so die Antwort aus dem STA.

Bei den Dresdner Verkehrsbetrieben gibt es immer wieder Anfragen zum barrierefreien Ausbau einzelner Haltestellen. "Doch wir sind im Fall der Bushaltestellen komplett auf die Stadt angewiesen, die die Haltestellen im Rahmen des Straßenbaus neu baut", sagt DVB-Sprecher Falk Lösch.

Wenn jedoch eine Haltestelle neu gebaut wird, wie im vergangenen Herbst die "Rochwitzer Straße" für die Buslinie 84/521 in Bühlau, dann muss sie zwingend auch barrierefrei sein.