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So viele Sachsen zahlen ihren Rundfunkbeitrag nicht

Wer zahlt in Sachsen seinen Rundfunkbeitrag - das fragte die AfD im Landtag. Die Antwort: Die Zahl der Konten mit Mahnstufe in Sachsen ist sechsstellig.

Von Maximilian Helm
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Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben und Überweisungsträger für die Rundfunkgebühren.
Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben und Überweisungsträger für die Rundfunkgebühren. © Nicolas Armer/dpa (Archiv)

Dresden. Für den Rundfunkbeitrag sind monatlich 18,36 Euro für jeden Haushalt fällig. Doch nicht alle Sachsen bezahlen diesen Beitrag regelmäßig. Sachsens Medienminister Oliver Schenk (CDU) hat nun auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu diesem Thema geantwortet.

Laut der Antwort von Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk auf die Anfrage sind insgesamt 152.235 Beitragskonten im Jahr 2022 nicht zahlfähig. Für diese Konten gilt die höchste Mahnstufe. Davon sind 144.390 Privathaushalte und 7.845 Unternehmen. Damit liegt die Zahl in etwa auf dem Niveau der Vorjahre, mit Ausnahme von 2019 (162.998 Konten) und 2021 (141.468 Konten), als es auffällige Abweichungen gab.

Bei Nichtzahlung nach einer Erinnerung wird ein Mahnverfahren eingeleitet, das mit einem Vollstreckungsantrag oder der Beauftragung eines Inkassounternehmens enden kann. Wie viele Verfahren eröffnet wurden, ist nicht bekannt.

Die Zahl der erstellten Vollstreckungsersuchen ist jedoch rückläufig, von 61.319 im Jahr 2018 auf 49.456 im Jahr 2021. Es gibt jedoch die Möglichkeit, dass gegenüber einem Beitragsschuldner mehrere Ersuchen innerhalb eines Jahres erstellt wurden. Ein Fall von Erzwingungshaft ist in Sachsen nicht bekannt.