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Görlitz verschiebt Entscheidung zur Oberschule

Eine heiße Debatte wurde für den heutigen Stadtrat erwartet. Doch nun flog das Thema von der Tagesordnung. Es gibt dazu wohl einen Sonderstadtrat.

Hier an der Rauschwalder Straße war die neue Oberschule vorgesehen.
Hier an der Rauschwalder Straße war die neue Oberschule vorgesehen. © nikolaischmidt.de

Wie weiter bei der geplanten 5. Oberschule? Am Donnerstag jedenfalls konnte die Frage nicht geklärt werden, ob der Bau der neuen Oberschule verschoben wird, denn sie stand letztlich doch nicht wie eigentlich geplant, auf der Tagesordnung des Stadtrates. Zu viele ungeklärte Fragen gibt es dazu offenbar noch. Diese sollte abschließend im jüngsten Technischen Ausschuss geklärt werden, doch das gelang nicht. Dreh- und Angelpunkt ist die Finanzierung. 30 Millionen Euro sind inzwischen dafür veranschlagt, mehr als doppelt so viel wie noch 2019, als der Stadtrat mit einem Grundsatzbeschluss die neue Schule beschloss. Doch inzwischen haben sich viele Bedingungen geändert.

Über alle heiklen Punkte soll nun im Kultur- und Bildungsausschuss am Montag sowie im Verwaltungsausschuss am kommenden Mittwoch nochmals gesprochen werden. Nach Ostern könnte es dann einen Sonderstadtrat zur Oberschule geben.

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Während die Verwaltung die Planung vorerst auf Eis legen und immer wieder nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten schauen will, drängen vor allem Motor Görlitz und die Bündnisgrünen darauf, dass schnell gebaut wird. Auch Jana Lübeck von den Linken und CDU-Stadtrat Gerd Weise kämpfen gegen die Verschiebung. Jetzt und nicht irgendwann soll geplant und gebaut werden. Weil die vier vorhandenen städtischen Oberschulen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, schon jetzt ihrer Ansicht nach Räume etwa für Schulsozialarbeit oder Religionsunterricht fehlten. Die Planungen sollen deshalb weitergehen, eine Finanzierungsmöglichkeit gefunden werden.

Dass die neue Schule gut für die Stadt wäre, bezweifelt im Grunde niemand. Die Stadtverwaltung nicht, auch die weiteren Stadträte nicht. Auch die Bürgerfraktion will sie: "Wir sehen die 5. Oberschule als notwendig an, um die Schullandschaft in Görlitz weiterzuentwickeln und zu entzerren, aber auch, um die Stadt attraktiver zu machen", sagt etwa Karsten Günther-Töpert von den BfG. Allerdings sei aber eben noch keine Finanzierung in Sicht, danach müsse gemeinsam gesucht werden."

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