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Soko Argus hilft bei Schleuserjagd

Die Zahl illegal Eingereister an der Neiße steigt weiter. Nun ermitteln Land und Bund gemeinsam zu Hintermännern.

Hier war es nur eine Übung bei der Bundespolizei in Ludwigsdorf: Deutsche und polnische Grenzschützer zeigen, wie man Verdächtige dingfest macht.
Hier war es nur eine Übung bei der Bundespolizei in Ludwigsdorf: Deutsche und polnische Grenzschützer zeigen, wie man Verdächtige dingfest macht. © Martin Schneider

Die Zahlen ähneln sich seit Wochen, die Aufgriffsorte auch, seit Wochen. Jüngstes Beispiel: Beamte der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf nahmen in den vergangenen Tagen 16 syrische, 13 irakische und vier jemenitische Staatsangehörige in Gewahrsam. Nach mehreren Bürgerhinweisen wurden am Dienstag bei Krauschwitz elf Männer aus Syrien und später 13 Männer aus dem Irak angetroffen. "Alle Personen waren nicht im Besitz gültiger Aufenthaltsdokumente", heißt es von der Bundespolizei.

Die Kollegen der Landespolizei wurden in Niesky auf vier Männer aus dem Jemen, Alter zwischen 24 und 37, aufmerksam. Auch sie hatten keine gültigen Papiere dabei. Und schließlich: Am frühen Mittwochmorgen stellte eine Bundespolizeistreife in Görlitz fünf syrische Männer fest. Alle Personen wurden in Gewahrsam genommen und zur Inspektion Ludwigsdorf gebracht.

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Seit Anfang August gibt die Bundespolizei fast täglich neue Meldungen zu Aufgriffen illegal Eingereister heraus. Falls die Migranten überhaupt etwas zu ihrem Weg nach Deutschland sagen, dann meist, dass sie über die Drehscheibe Minsk hergekommen sind. Nachdem Weißrussland faktisch Flüchtlinge durchwinkt, beziehungsweise sogar an die Grenze bringt, haben die Nachbarn in Polen ein Problem. Und nun auch Deutschland.

Aufgriffe von Migranten sind dabei das eine, die Suche nach Schleusern, Hintermännern das andere. Dabei hat ja gerade die hiesige Polizei beste Kontakte zu den Beamten im Nachbarland - über die Sonderkommission Argus. Die beschäftigt sich zwar vor allem mit Diebstahl, etwa von Autos, greift aber auch auf die Videoüberwachung in Görlitz zurück. Einige der Schleusungen in den vergangenen Wochen wurden über die Brücken der Stadt organisiert. Kann die Soko Argus denn nicht die Bundespolizei bei der Fahndung unterstützen?

Das scheint nun der Fall zu sein. Eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Rahmen gemeinsamer Einsätze befinde sich derzeit in Vorbereitung, so Kai Siebenäuger, Sprecher der Polizeidirektion Görlitz, zu der die Soko gehört. Die Polizeidirektion Görlitz, Soko Argus, und die Bundespolizeidirektion Pirna haben schon am 1. Juni 2020 eine Partnerschaft zur Zusammenarbeit geschlossen. Seitdem, so Kai Siebenäuger, "wurden 15 strafrechtliche Ermittlungsvorgänge, identifizierungsfähige Treffer aus der stationären Görlitzer Videoüberwachung an die Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf, Ebersbach und Halle übermittelt."

Damit seien wertvolle Erkenntnisse zu Täter- und Mittäterstrukturen im Zusammenhang mit der Schleusungskriminalität gewonnen worden. Inzwischen wurde auch ein erfahrener Beamter der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf zur Soko Argus abgeordnet und dort in die Videoüberwachung eingebunden. Das bestätigt Bundespolizeisprecher Michael Engler in Ludwigsdorf.

Schwierig ist es derzeit, an genaue Zahlen zu kommen, wie viele Migranten denn im Bereich Ludwigsdorf seit Anfang August überhaupt aufgegriffen wurden. Bisher reichte dazu eine Anfrage an die hiesige Inspektion. Die gibt derzeit aber nur die täglichen Aufgriffe bekannt, alles andere läuft über die Direktion in Pirna beziehungsweise das Präsidium in Potsdam.

Und deren Zahlen zeigen: Der Zustrom von Migranten steigt. Seit dem 6. August wurden insgesamt 385 unerlaubt eingereiste oder geschleuste Personen im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf aufgegriffen, teilt die Bundespolizeidirektion Pirna auf SZ-Nachfrage mit. Das war der Stand vom vergangenen Montag. Mit den neuen Aufgriffen sind es also über 400. Interessant in dem Zusammenhang die Steigerungszahlen: Vom 6. August bis 31. August nahm die Bundespolizei 106 Personen in Gewahrsam, vom 1. September bis 27. September 279 Personen.

Medienberichten zufolge haben die polnischen Nachbarn angeblich inzwischen ein Flüchtlingslager in der Nähe der brandenburgischen Grenze aufgebaut. Dazu weiß man bei der hiesigen Bundespolizei aber offiziell nichts. "Diesbezüglich liegen hier keinerlei Informationen vor", so Marcel Pretzsch, Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna.

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