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Görlitzer Stadträte dürfen nicht online abstimmen

Was im Kreis möglich ist, geht in der Kreisstadt nicht. Ein Grund: Görlitz hat einen großen, modernen Sitzungssaal.

Kreistagssitzung im Berufsschulzentrum Christoph Lüders, hier ein Foto aus dem vergangenen Jahr: Die Kreisräte können auch online mitdiskutieren, abstimmen, wenn die Technik mitspielt.
Kreistagssitzung im Berufsschulzentrum Christoph Lüders, hier ein Foto aus dem vergangenen Jahr: Die Kreisräte können auch online mitdiskutieren, abstimmen, wenn die Technik mitspielt. © André Schulze

Die Übertragung des Kreistages per Livestream im Internet - so richtig kann sich Landrat Bernd Lange (CDU) damit nicht anfreunden. "Wer wirklich interessiert ist, kommt zu den Sitzungen", sagt er. In einer Notsituation wie der derzeitigen, ja da könne er noch mitgehen.

So wie es der Landrat sieht, sieht es auch eine Mehrheit im Kreistag. Ein Antrag der Fraktion der Linken, auch in Zukunft, nach der Corona-Krise, den Kreistag im Internet zu übertragen, fand keine Mehrheit. Mit deutlichen 55 Nein- gegen zwölf Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde ein entsprechender Antrag abgelehnt.

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Kreistag tagt hybrid

Nun ist die Übertragung einer Sitzung für das interessierte Publikum das eine. Das andere, wenn Kreisräte auch noch per Viedeoschalte teilnehmen, eine Hybridsitzung. Ein Teil der Kreisräte sitzt in der Sporthalle des Berufsschulzentrums Christoph Lüders in Görlitz, ein Teil zu Hause, kann von dort aus mitdiskutieren, abstimmen. Homekreistag sozusagen.

Das ist in Corona-Zeiten sicherlich eine vernünftige Variante für jene, die den Weg wegen der möglichen Ansteckungsgefahr in die Öffentlichkeit scheuen. Aber sie hat auch ihre Tücken. Das wurde während der jüngsten Kreistagssitzung deutlich, als plötzlich das Funknetz zusammenbrach, die zu Hause Sitzenden auf der großen Leinwand ausgeblendet wurden. Der Kreistag musste daraufhin abgebrochen werden.

Aber immerhin, das Landratsamt bietet die Möglichkeit des Online-Kreistages. Das Görlitzer Rathaus tut das für die Stadträte hingegen nicht und beruft sich auf das sächsische Innenministerium.

Stadt hat großen Saal mit Abluftsystem

Demnach sind Online-Sitzungen zulässig, wenn Treffen vor Ort nicht ohne Ansteckungsrisiko möglich sind oder wenn der Infektionsschutz nur mit unvertretbarem Aufwand betrieben werden muss. Zudem muss dargelegt werden, dass auf geeignete größere Sitzungsräume nicht ausgewichen werden kann.

"Die Stadtverwaltung Görlitz hat aber glücklicherweise die Möglichkeit, für die Sitzungen des Stadtrates die Emil-von-Schenckendorff-Sporthalle mit einer Fläche von mehr als 1.000 Quadratmetern und einem Raumabluftsystem nutzen zu können", so Stadtsprecherin Sylvia Otto. Für jede Sitzung werden demnach die Infektionsschutzmaßnahmen gewährleistet, Stadträte bekommen etwa vor jedem Treffen FFP2-Masken. Am Eingang kontrolliert das Ordnungsamt, Desinfektionsmöglichkeiten sind vorhanden.

Da die Stadt damit alle Schutzmaßnahmen erfüllen kann, würden Online-Sitzungen des Stadtrates Görlitz gar nicht genehmigt, zumindest nicht nach den derzeit geltenden Bestimmungen.

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